§ 16*)
Öffnungszeiten und Ferien

(1) Die täglichen Zeiten, in denen der Kindergarten zum Besuch durch die Kinder offengehalten wird (Tagesöffnungszeiten), und die Ferien hat der Rechtsträger des Kindergartens festzusetzen und auf geeignete Weise bekannt zu machen. Hiebei ist auf die Bedürfnisse der Kinder und der beteiligten Familien sowie besonders darauf Rücksicht zu nehmen, dass den Kindern die üblichen Mahlzeiten und die notwendigen Schlaf- und Ruhezeiten geboten werden können.

(2) Der Kindergarten muss täglich an allen Werktagen, ausgenommen Samstags, zumindest von 07.30 Uhr bis 12.30 Uhr offen sein. Dies gilt nicht, wenn Ferien sind. Ferien dürfen nur festgelegt werden, wenn Hauptferien oder schulfreie Tage nach dem Pflichtschulzeitgesetz sind; § 13 Abs. 5 bleibt unberührt.

(3) Der Rechtsträger des Kindergartens kann Zeiten am Anfang und/oder am Ende der Tagesöffnungszeit als Randzeit festlegen; das tägliche Ausmaß dieser Randzeiten darf insgesamt höchstens 5 % der Wochenöffnungszeit betragen. Zusätzlich kann auch die Mittagszeit als Randzeit im Ausmaß von höchstens eineinhalb Stunden festgelegt werden. Die Randzeiten sind nach Abs. 1 bekannt zu machen.

(4) Der Rechtsträger des Kindergartens hat für die der Besuchspflicht (§ 13b Abs. 1 und 2) unterliegenden Kinder festzulegen, an welchen Zeiten sie den Kindergarten jedenfalls besuchen müssen (Kernzeit). Als Kernzeit dürfen nur Zeiten vormittags bis 12.30 Uhr festgelegt werden. Die Kernzeit ist nach Abs. 1 bekannt zu machen. Die Möglichkeit zur Festlegung von Randzeiten (Abs. 3) bleibt unberührt.

(5) Bei Unbenützbarkeit des Gebäudes, in Katastrophenfällen oder bei sonstigen zwingenden Gründen muss der Kindergarten nicht offen gehalten werden.

*) Fassung LGBl.Nr. 59/2009, 26/2010, 78/2016, 45/2019

*) Neukundmachung - der Artikel II der Neukundmachungsverordnung lautet:

„Artikel II

(1) In der Neukundmachung werden die Änderungen und Ergänzungen des Kindergartengesetzes, LGBl. Nr. 49/1991, berücksichtigt, die sich aus nachstehenden Vorschriften ergeben:

a) Gesetz über eine Änderung des Kindergartengesetzes, LGBl. Nr. 22/1993,

b) Euro-Anpassungsgesetz, LGBl. Nr. 58/2001,

c) Gesetz über eine Änderung des Kindergartengesetzes, LGBl. Nr. 49/2002,

d) EU-Rechtsanpassungsgesetz 2007, LGBl. Nr. 1/2008,

e) Gesetz über eine Änderung des Kindergartengesetzes, LGBl. Nr. 48/2008.

(2) Es werden ferner überholte Ausdrucksweisen durch die entsprechenden neuen Bezeichnungen ersetzt, die Bezeichnungen der Abschnitte, Paragraphen und Absätze entsprechend geändert und hiebei auch die Verweisungen innerhalb des Gesetzes sowie sonstige Unstimmigkeiten richtig gestellt.“

05.07.2019