§ 15
Arbeitsqualifizierungsbonus
(1) Volljährigen Bezugsberechtigten, deren Vermittelbarkeit am österreichischen Arbeitsmarkt eingeschränkt ist und die auch nicht von der Bereitschaft zum Einsatz der Arbeitskraft gemäß § 9 Abs. 7 ausgenommen sind, sind Leistungen nach § 14 Abs. 1 Z 1 und 2 abzüglich eines Arbeitsqualifizierungsbonus in Höhe von 35 % zu gewähren. Der Differenzbetrag bzw. die tatsächlichen Kurskosten sind als Sachleistungen für Maßnahmen, welche der Erreichung der Vermittelbarkeit nach Abs. 2 dienen, zu gewähren.
(2) Eine Vermittelbarkeit am österreichischen Arbeitsmarkt ist anzunehmen, wenn
- 1. zumindest das Sprachniveau B1 (Deutsch) oder C1 (Englisch) gemäß dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen und
- 2. die Erfüllung der integrationsrechtlichen Verpflichtungen (§ 16c Abs. 1 IntG) oder hilfsweise, sofern dies aufgrund einer österreichischen Staatsbürgerschaft, Staatsangehörigkeit eines EWR-Staates oder der Schweiz des Bezugsberechtigten nicht in Betracht kommt, der Abschluss einer geeigneten beruflichen Qualifizierungsmaßnahme beim Arbeitsmarktservice nachgewiesen werden.
- a) ein aktuelles Zertifikat des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF) oder
- b) eine aktuelle Spracheinstufungsbestätigung des ÖIF als erfüllt. Sind ausreichende Sprachkenntnisse angesichts der Erstsprache des Bezugsberechtigten offenkundig, kann der Nachweis durch persönliche Vorsprache bei der Behörde erfolgen.
(4) Vom Erfordernis der Vermittelbarkeit am österreichischen Arbeitsmarkt sind solche Bezugsberechtigte ausgenommen,
- 1. deren Behinderung einen erfolgreichen Spracherwerb gemäß Abs. 2 Z 1 ausschließt;
- 2. die über einen Pflichtschulabschluss mit Deutsch als primäre Unterrichtssprache verfügen oder
- 3. die ein monatliches Nettoeinkommen aus selbständiger oder unselbständiger Tätigkeit in Höhe von mindestens 100 % des Netto-Ausgleichszulagenrichtsatzes für Alleinstehende erzielen.
29.07.2019
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