§ 14

Kehrperioden und Kehrtermine

(1) Die Landesregierung hat zum Zwecke der Brandverhütung durch Verordnung die Zeiträume (Kehrperioden) zu bestimmen, innerhalb welcher benützte Rauchfänge, Abgasfänge und Verbindungsstücke (Abgasleitungen und fest verlegte Verbindungsstücke) zu überprüfen und gegebenenfalls zu reinigen sind. Bei Bestimmung der Kehrperioden ist auf den lichten Querschnitt von Rauch- und Abgasfängen sowie die Art des Brennstoffes Bedacht zu nehmen. Lösbare Verbindungsstücke von fanggebundenen Einzelfeuerstätten sowie von Feuerstätten von Zentralheizungsanlagen, die nicht nach der NÖ Bauordnung, LGBl. 8200, überprüft werden, sind – wenn technische Einbauten vorhanden sind – einschließlich dieser einmal jährlich im Zuge des angekündigten Kehrtermins durch den Rauchfangkehrer auf freien Querschnitt und auf Funktionsfähigkeit mit Hilfe optischer Hilfsmittel zu überprüfen.

(2) Luft- und Dunstleitungen sind, soweit sie nicht unter § 13 Abs. 2, zweiter Satz, fallen, einmal jährlich zu überprüfen und gegebenenfalls zu reinigen. Räucherkammern in Selchereien sind monatlich, solche in landwirtschaftlichen Betrieben einmal jährlich zu reinigen.

(3) Kehrgegenstände, die länger als ein Jahr unbenützt sind, unterliegen nicht der Reinigungspflicht. Die Nichtbenützung ist dem Rauchfangkehrer schriftlich anzuzeigen. Diese Kehrgegenstände sind vor der Wiederbenützung auf ihre Funktionsfähigkeit zu prüfen.

(4) Der Rauchfangkehrer hat dem Eigentümer des Bauwerks, und über Verlangen auch sonstigen Verfügungs-, Gebrauchs- oder Nutzungsberechtigten, die Kehrtermine spätestens zwei Wochen vorher bekanntzugeben.

(5) Kann die Überprüfung oder Kehrung zum Kehrtermin nicht vorgenommen werden, hat der Eigentümer oder sonstige Verfügungs-, Gebrauchs- oder Nutzungsberechtigte unverzüglich einen neuen Termin mit dem Rauchfangkehrer zu vereinbaren, zu dem die Überprüfung oder Kehrung nachholen zu lassen ist.