§ 11a
Mindeststandards - Integration
(1) Für Hilfe suchende Personen, die sich innerhalb der letzten sechs Jahre weniger als fünf Jahre in Österreich aufgehalten haben, gelten abweichend von § 11 die Mindeststandards nach Abs. 2 und 3.
(2) Die Mindeststandards - Integration zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes betragen für
- 1. alleinerziehende Personen, pro Person …………..…….……... € 522,50;
- 2. volljährige Personen, die alleine oder mit anderen volljährigen Personen in Haushalts- oder Wohngemeinschaft leben,
pro Person ………………………………..………………..…. € 422,50;
- 3. minderjährige Personen
- a. pro Person …………………………………………..…….. € 129,17;
- b. die ersten drei minderjährigen Personen, die mit einer Person nach Z 1 leben, pro Person …………………...……………………………………..…. € 179,17.
(3) Die Mindeststandards - Integration zur Deckung des Wohnbedarfes betragen für
- 1. alleinerziehende Personen, pro Person ……………...……... € 300,-;
- 2. für volljährige Personen, pro Person ………………………. € 150,-.
(4) Besteht kein oder ein geringerer Aufwand zur Deckung des Wohnbedarfes oder erhält die hilfebedürftige Person bedarfsdeckende Leistungen (z. B. eine Wohnbeihilfe oder einen Wohnzuschuss), sind die jeweiligen Mindeststandards - Integration zur Deckung des Wohnbedarfs um diese Anteile entsprechend zu reduzieren.
(5) Die Mindeststandards - Integration nach Abs. 2 und 3 sind zwölf Mal pro Jahr zu gewähren.
(6) Die Mindeststandards zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes enthalten für alleinerziehende und volljährige Personen einen Integrationsbonus.
(7) Der Mindeststandard nach Abs. 3 Z 2 steht nur zwei Personen pro Haushalts- oder Wohngemeinschaft zu, wobei Personen, für die ein Mindeststandard nach § 11 Abs. 1 anzuwenden ist, zu berücksichtigten sind.
(8) Die Landesregierung kann durch Verordnung die Höhe der Mindeststandards zur Deckung des notwendigen Lebensunterhaltes und des Wohnbedarfes - Integration unter Bedachtnahme auf die Änderung der Lebenshaltungskosten anpassen.
30.12.2016
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