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§ 11 Wr. UIG

Aktuelle FassungIn Kraft seit 07.12.2018

§ 11.

(1) Als Grundlage für die Information der Öffentlichkeit und der informationspflichtigen Stellen, für die Wahrnehmung der Interessen des Umweltschutzes in Vollziehung von Landesgesetzen und für den Umweltbericht nach § 15 Wiener Umweltschutzgesetz, LGBl. für Wien Nr. 25/1993 in der jeweils geltenden Fassung, können vom Magistrat in einem Wiener Umweltinformationssystem Umweltinformationen automationsunterstützt verarbeitet werden.

(2) Für die Verarbeitung nach Abs. 1 sind insbesondere folgende Datenarten vorgesehen:

  1. 1. Grundlagendaten von Liegenschaften oder Teilen von Liegenschaften:
  1. 2. Stadtplanerische Grundlagen:
  1. 3. Gefahren und Gefahrenpotenziale (zB Verdachtsflächen, umweltgefährliche Anlagen, Lagerungen sowie Ablagerungen);
  2. 4. Naturräumliche Gegebenheiten und Zustand von folgenden Umweltmedien:
  1. 5. Emissions- und Immissionswerte, einschließlich der Angaben über die Bezeichnung von Messstellen und Messnetzen, sowie diesbezügliche zweckentsprechende Modellrechnungen und Simulationen von:
  1. 6. Verbrauch an Energieträgern (insbesondere feste Brennstoffe, Öl, Gas, Strom, Fernwärme);
  2. 7. Daten über getroffene Maßnahmen zum Schutz der Umwelt.

(3) Daten über Größe, Lage, Anschrift, Beschaffenheit, Baubestand, Nutzung, Widmung und Nutzungsbeschränkungen einer Liegenschaft (im Sinne des § 2a Abs. 3 Z 1 und 2 der Bauordnung für Wien, LGBl. für Wien Nr. 11/1930 in der jeweils geltenden Fassung) dürfen an das Wiener Umweltinformationssystem übermittelt werden. Die Verarbeitung sonstiger aus anderen Verarbeitungstätigkeiten stammenden Umweltinformationen ist nach Maßgabe der Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung), ABl. Nr. L 119 vom 4.5.2016 S. 1, zulässig.

07.12.2018

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