§ 10
Konformitätserklärung der Herstellerin oder des Herstellers
(1) Die Herstellerin oder der Hersteller darf den Nachweis der Konformität eines Bauprodukts und die Durchführung der notwendigen Überprüfungen selbst schriftlich bestätigen, wenn dies in einer europäischen technischen Spezifikation vorgesehen ist und aufgrund des durchzuführenden Nachweisverfahrens (§ 9) sichergestellt ist, dass das hergestellte Bauprodukt den dafür maßgeblichen Spezifikationen entspricht.
(2) Die Konformitätserklärung ist in deutscher Sprache zu verfassen und ständig von der Herstellerin oder dem Hersteller oder der im Europäischen Wirtschaftsraum ansässigen Vertretung aufzubewahren. Auf Verlangen der Bezirksverwaltungsbehörde ist die Konformitätserklärung dieser vorzulegen.
(3) Die Konformitätserklärung hat zumindest folgende Angaben zu enthalten:
- 1. Name und Anschrift der Herstellerin oder des Herstellers und gegebenenfalls der im Europäischen Wirtschaftsraum ansässigen Vertretung;
- 2. eine Beschreibung des Bauprodukts;
- 3. die technischen Spezifikationen und das Nachweisverfahren, die für die Beurteilung des Bauprodukts maßgeblich sind;
- 4. besondere Verwendungshinweise;
- 5. die Namen und Anschriften der allenfalls betroffenen Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen;
- 6. Name und Funktionsbezeichnung jener Person, die zur Unterzeichnung im Namen der Herstellerin oder des Herstellers oder der im Europäischen Wirtschaftsraum ansässigen Vertretung ermächtigt ist.
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