Entstehungszeitpunkt | Territorialer Schutzumfang | Inhaltlicher Schutzumfang | Unterscheidungskraft | |
Name natürlicher Person | Vorname mit Namensgebung, Nachname mit Geburt | regional bis österreichweit – abhängig von Bekanntheit und Kennzeichnungskraft | bestimmt sich nach Kennzeichnungskraft und Bekanntheit | auch gebräuchliche Namen, sofern kein Sachbezug |
Name juristischer Person | mit Ingebrauchnahme durch den Namensträger | regional bis österreichweit – abhängig von Bekanntheit, Kennzeichnungskraft und Nutzungsausmaß | bestimmt sich nach Kennzeichnungskraft und Bekanntheit | auch gebräuchliche Namen, sofern kein Sachbezug |
Firma | mit Eintragung im Firmenbuch | regional bis österreichweit – abhängig von Bekanntheit, Kennzeichnungskraft und Nutzungsausmaß | bestimmt sich nach Kennzeichnungskraft, Bekanntheit, Branche und Nutzungsumfang | bestimmt sich nach Wortlaut und Branche; reine Sach- oder Gattungsbezeichnungen nur mit Verkehrsgeltung zulässig; Rechtsformzusätze sind ohne Bedeutung |
Besondere Unternehmensbezeichnung | mit Aufnahme des befugten kennzeichenmäßigen Gebrauchs im inländischen Verkehr | regional bis österreichweit – abhängig von Bekanntheit, Kennzeichnungskraft und Nutzungsausmaß | bestimmt sich nach Kennzeichnungskraft, Bekanntheit, Tätigkeitsbereich und Nutzungsumfang | bestimmt sich nach Wortlaut und Tätigkeitsbereich; Verkehrsgeltung möglich, bei Ausstattung notwendig |
Domain | mit tatsächlicher Ingebrauchnahme der Domain als Unternehmenskennzeichen | regional bis österreichweit – abhängig von Bekanntheit, Kennzeichnungskraft und Nutzungsausmaß | bestimmt sich nach Inhalt der unter der Domain betriebenen Website | bestimmt sich nach Second-Level-Domain und Websiteinhalt, nicht nach Top-Level-Domain |
Österreichische Marke | mit Eintragung im Markenregister; Prioritätsrecht bereits mit Anmelde- oder Prioritätstag | österreichweit | bestimmt sich nach registrierten Waren und Dienstleistungen; weiterer Schutzumfang bei bekannten Marken | bestimmt sich nach Markenwortlaut und registrierten Waren und Dienstleistungen; Verkehrsgeltungsnachweis möglich |
Unionsmarke | mit Eintragung im Markenregister; Prioritätsrecht bereits mit Anmelde- oder Prioritätstag | alle Mitgliedstaaten der EU | bestimmt sich nach registrierten Waren und Dienstleistungen; weiterer Schutzumfang bei bekannten Marken | bestimmt sich nach Markenwortlaut und registrierten Waren und Dienstleistungen; Verkehrsgeltungsnachweis möglich |
Titel | mit Ingebrauchnahme im geschäftlichen Verkehr | regional bis österreichweit – abhängig von Kennzeichnungskraft und Bekanntheit des getitelten Werks | Bestimmt sich nach dem Inhalt des getitelten Werks; Tageszeitungen und Zeitschriften weisen geringen Schutzumfang auf | Bestimmt sich nach dem Inhalt des getitelten Werks; muss etwas Besonderes, Individuelles aufweisen. |
