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Allgemeine Geschäftsbedingungen

SchuldrechtKlauselkontrolleKolmaschMärz 2024

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind standardisierte Vertragsinhalte, die dem Verwender den Vertragsabschluss erleichtern. AGB gelten in einem Vertragsverhältnis nur dann, wenn dies ausdrücklich oder schlüssig vereinbart worden ist. Voraussetzung ist, dass der Vertragspartner die Möglichkeit hatte, vor Vertragsabschluss vom Inhalt der AGB Kenntnis zu erlangen. Ausgelegt werden AGB idR nach der objektiven Bedeutung des Wortlauts. Zum Schutz des Vertragspartners sieht die Rechtsordnung verschiedene Möglichkeiten zur Kontrolle von AGB-Klauseln vor.

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