Ohne Ausnahmeregelungen würden aufgrund des weiten Anwendungsbereichs des subjektiven und objektiven Abfallbegriffes zahlreiche Gegenstände als Abfall gelten und dem Abfallrecht unterliegen. Für viele dieser „Abfälle“ existieren jedoch speziellere Normen, die den Umgang mit diesen regeln. Um eine „nahezu unbegrenzte Anwendbarkeit des Abfallrechts“ zu vermeiden, sind systematische Ausnahmen notwendig.
Ausnahmen vom Abfallbegriff
VerwaltungsrechtSpieldiener/KlapfNovember 2024
Inhalt
- Allgemeines zu den Ausnahmen vom Abfallbegriff
- Ausnahme der Abwässer und sonstigen Wässern (§ 3 Abs 1 Z 1 AWG 2002)
- Ausnahme der bergbaulichen Abfälle (§ 3 Abs 1 Z 3 AWG 2002)
- Ausnahme nicht kontaminierter Sedimente (§ 3 Abs 1 Z 7 AWG 2002)
- Ausnahme nicht kontaminierter Böden und anderer natürlich vorkommender Materialien (§ 3 Abs 1 Z 8 AWG 2002)
- Was man sonst noch wissen sollte
