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Satzung 2020 der ÖGK idF der 8. Änderung

Poperl/Trauner/Weißenböck78. LfgJuni 2024

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Organisation

§ 1

Geltungsbereich

§ 2

Sitz und Rechtsgrundlage

§ 3

Organe, Geschäftsführung und Vertretung

§ 4

Informationsveranstaltungen

§ 5

Verlautbarungen

§ 6

Vorläufige Verfügung der/des Vorsitzenden des Verwaltungsrates

§ 7

Büro

§ 8

Form rechtsverbindlicher Akte

§ 9

aufgehoben

§ 10

aufgehoben

§ 11

aufgehoben

§ 12

One-stop-shop der österreichischen Sozialversicherung

2. Abschnitt

Versicherungs-, Melde- und Beitragswesen

§ 13

Meldefrist

§ 14

aufgehoben

§ 15

Beitragsvorschreibung für bestimmte Gruppen

§ 16

aufgehoben

§ 17

Fälligkeit der Sonderbeiträge

§ 18

Fälligkeit der Beiträge für Selbstversicherte nach § 19a ASVG

3. Abschnitt

Leistungsrecht

§ 19

Wartezeit für Selbstversicherte

§ 20

Angehörige

§ 21

Bemessungsgrundlage

§ 22

Bestätigung des Dienstgebers/der Dienstgeberin über das Entgelt

§ 23

Erstattung von Kosten der ärztlichen Hilfe, für Leistungen, die der ärztlichen Hilfe gleichgestellt sind sowie für medizinische Hauskrankenpflege

§ 24

Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit

§ 25

Erste Hilfeleistung

§ 26

Kostenersatz für Anmelde- und Registrierungskosten bei Organtransplantationen

§ 27

aufgehoben

§ 28

Heilbehelfe

§ 29

Satzungsmäßiges Krankengeld

§ 30

Besonderes Krankengeld bei stationärem Aufenthalt

§ 31

Umfang von Zahnbehandlung und Zahnersatz

§ 32

Konservierend-, chirurgische Zahnbehandlung

§ 33

Kieferregulierungen

§ 34

Kieferregulierungen für Kinder und Jugendliche

§ 35

Zahnersatz

§ 36

Kostenerstattung im vertragslosen Zustand

§ 37

Kostenerstattung bei Fehlen einer flächendeckenden Versorgung

§ 38

Kostenzuschüsse bei Fehlen vertraglicher Regelungen

§ 39

Kostenzuschuss bei Fehlen einer regional ausgewogenen flächendeckenden Sachleistungsversorgung

§ 40

Kostenzuschüsse bei Fehlen vertraglicher Regelungen mit den Gruppenpraxen

§ 41

Pflegekostenzuschuss bei Anstaltspflege in einer Krankenanstalt, die nicht über Landesfonds finanziert wird

§ 42

Ambulanzkostenzuschuss bei Krankenbehandlung in einer Krankenanstalt, die nicht über Landesfonds finanziert wird

§ 43

Hilfsmittel

§ 44

Sonstige Maßnahmen zur Erhaltung der Volksgesundheit

§ 44a

Maßnahmen zur Krankheitsverhütung

§ 45

Berücksichtigung der Sonderzahlungen bei der Bemessung des Wochengeldes

§ 46

Reise(Fahrt)kosten

§ 47

Transportkosten

§ 48

Auszahlung von Leistungen

4. Abschnitt

aufgehoben – Sonderbestimmungen

§ 49

aufgehoben

§ 50

aufgehoben

§ 51

aufgehoben

§ 52

aufgehoben

5. Abschnitt

Schlussbestimmungen

§ 53

Wirksamkeitsbeginn

§ 54

Inkrafttreten der 1. Änderung

§ 55

Inkrafttreten der 2. Änderung

§ 56

Inkrafttreten der 3. Änderung

§ 57

Inkrafttreten der 4. Änderung

§ 58

Inkrafttreten der 5. Änderung

§ 59

Inkrafttreten der 6. Änderung

§ 60

Inkrafttreten der 7. Änderung

§ 61

Inkrafttreten der 8. Änderung

Anhänge

 

Anhang 1

Konservierend-chirurgische Zahnbehandlung, Kieferorthopädische Behandlung, Prothetische Zahnbehandlung

Anhang 2

Kostenzuschüsse für außervertragliche Leistungen im Bereich Zahnbehandlung und Zahnersatz in besonderen medizinischen Fällen nach § 153 ASVG

Anhang 3

Leistungen der Mund-, Kiefer-, und Gesichtschirurgie und des Zahnersatzes, die über den Leistungsumfang der Anhänge 1 und 2 hinausgehen gemäß § 31 Abs. 3 und § 35 Abs. 6

Anhang 4

Zuzahlungen bzw. Zuschüsse für Kieferregulierungen gemäß § 33 Abs. 1 und Zuzahlungen für unentbehrlichen Zahnersatz gemäß § 35 Abs. 5

Anhang 5

Kostenzuschuss für kleine kieferorthopädische Behelfe gemäß § 33 Abs. 3

Anhang 6

Kostenzuschuss für Leistungen der medizinischen Hauskrankenpflege gemäß § 38 Abs. 1

Anhang 7

Kostenzuschüsse bei Fehlen vertraglicher Regelungen

Anhang 8

Kostenzuschuss nach § 39

Anhang 9

Einstufung der Kieferfehlstellung nach dem Index of Orthodontic Treatment Need (IOTN) gemäß § 33 Abs. 1 (§ 153, § 153a ASVG)

Anhang 10

Kostenzuschüsse bei Fehlen vertraglicher Regelungen gemäß § 25 der Satzung

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