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H. Wiener Klassifikation der Bildbestandteile (Grünzweig)

Grünzweig8. LfgMai 2014

Wiener Übereinkommen über die Errichtung einer internationalen Klassifikation der Bildbestandteile von Marken

(BGBl. III 178/1999)

Hinweis: Die Originalsprachen der Klassifikation sind Englisch und Französisch. Die deutsche Übersetzung ist nicht verbindlich. Die Mitgliedsländer der Wiener Klassifikation können dieser die rechtliche Bedeutung beimessen, die sie wollen, dh die Klassifikation ist hinsichtlich der Bestimmung des Schutzumfanges von Marken für die Mitgliedsländer nicht bindend.

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