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§ 15 BPG (Hofstätter)

Steuerrechtsredaktion des Verlages95. LfgOktober 2025

Abschnitt 6
Allgemeine Bestimmungen

§ 16 (1) Die in diesem Bundesgesetz geregelten Versorgungsleistungen dürfen durch Versorgungsleistungen, die auf Beiträgen der Leistungsberechtigten beruhen, nicht gemindert werden. Dies gilt nicht für Leistungen aus der gesetzlichen Pensionsversicherung, soweit sie auf Pflichtbeiträgen beruhen, sowie für Versorgungsleistungen, die zumindest zur Hälfte auf Beträgen oder Zuschüssen des Arbeitgebers beruhen.

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