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Gliederung zu § 98 EStG (Ludwig/Varro)

Ludwig/Varro24. LfgJänner 2024

   

Tz

1.

Allgemeines

 
 

beschränkte Steuerpflicht, Zweitwohnsitzverordnung, Option auf unbeschränkte Steuerpflicht

1

 

Territorialitätsprinzip

1/1

 

Einkunftsarten

2

 

Inlandsanknüpfung, Territorialitätsprinzip, Belegenheitsprinzip, Registerprinzip, Betriebsstättenprinzip, Arbeitsort- Tätigkeitsprinzip, Wirkungsprinzip, Kassenstaatprinzip

3

 

Berücksichtigung persönlicher Verhältnisse und Leistungsfähigkeit, Diskriminierungsverbot, Option auf unbeschränkte Steuerpflicht

4

 

Körperschaften

5

 

vorbereitende und nachträglich entstandene Betriebsausgaben und Werbungskosten

6

 

wirtschaftliche Doppelbesteuerung

6/1

2.

Isolationstheorie

 
 

Subsidiaritätsprinzip

7–8

 

isolierende Betrachtungsweise

9–11

3.

Verhältnis zum Gemeinschaftsrecht

 
 

Diskriminierungsverbot, Grundfreiheiten

11/1

 

Diskriminierung: mittelbare, verdeckte

11/2

 

Diskriminierung eigener Staatsangehöriger

11/3

 

Einschränkung der Grundfreiheiten Rechtfertigungsgründe, Kohärenz, Wirksamkeit der Steueraufsicht, Missbrauch, Steuerumgehungen

11/4

4.

Verhältnis zu Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)

 
 

Schrankenwirkung, Dreiecksverhältnis

12–13

 

Subject to tax clause

14

 

Einordnung im Stufenbau der Rechtsordnung

15

 

amtswegige Anwendung 16 § 48 BAO

17

5.

Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft

 
 

Begriff und Umfang

18–19

 

OECD-MA

20

6.

Einkünfte aus selbständiger Arbeit

 
 

Begriff und Umfang

21

 

Ausübung im Inland

22

 

Verwertung im Inland

23–26

 

nachträgliche Einkünfte

27

 

OECD-MA

28

 

feste Einrichtung

28/1

 

Aufsichts- und Verwaltungsratsvergütungen

28/2

 

Veräußerungsgewinne

28/3

Seite 4

7.

Einkünfte aus Gewerbebetrieb

 
 

a)

Allgemeines

 
  

Begriffsinhalt und Anknüpfungsmerkmale

29–31

 

b)

Betriebsstätte statisches, zeitliches und funktionales Element

32

  

statisches Element

32/1

  

zeitliches Element

32/2

  

funktionales Element

32/3

  

Betriebsstätten ex lege

33

  

Ort der Geschäftsleitung

33/1

  

Zweigniederlassung

33/2

  

Fabrikationsstätte, Warenlager Ein- und Verkaufsstellen

33/3

  

Bauausführungen

33/4

  

Beispiele für Betriebsstätten

34

  

Beispiele für keine Betriebsstätten

35

  

Mitunternehmerschaften

36

  

OECD-MA

37

 

c)

Zuordnung und Ermittlung der Einkünfte Zuordnung von Ergebnisbestandteilen

38–43

  

direkte Methode

44

  

indirekte Methode

45

  

Ermittlung der Einkünfte

46

  

vorbereitende bzw nachträgliche Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben

47

  

mehrere Gewerbebetriebe

48

 

d)

Ständiger Vertreter Begriffsinhalt

49

  

im Inland bestellt

50

  

selbständige Gewerbetreibende

51

  

Abgrenzung zum abhängigen Vertreter mit Abschlussvollmacht nach Art 5 Abs 6 OECD-MA

52

  

Bemessungsgrundlage

53

 

e)

Einkünfte aus Gewerbebetrieb bei dem im Inland unbewegliches Vermögen vorliegt Umfang der Steuerpflicht

53/1

  

Keine rückwirkende Erfassung stiller Reserven

53/2

 

f)

Einkünfte aus Gewerbebetrieb ohne inländische Betriebsstätte oder ständigen Vertreter im Inland Allgemeines

54

  

kaufmännische oder technische Beratung im Inland

55

  

Arbeitskräfteüberlassung

56–58

  

wirtschaftliche Doppelbesteuerung

58/1

  

inländische Arbeitsausübung

58/2

  

Sportler, Artisten und Mitwirkende an Unterhaltungsdarbietungen

59

  

Sportler

59/1

  

Artist

59/2

  

Mitwirkender an Unterhaltungsdarbietungen

59/3

 

g)

OECD-MA Unternehmensgewinne, Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt, Luftfahrt und Sportler

60

  

Veräußerungsgewinne

61

8.

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit

 
 

Begriff und Umfang

62

 

Inland, österreichische Schiffe

63

 

Ausüben

64

 

Geschäftsführer

64/1

 

Verwertung

65–66

 

ehemalige Tätigkeit

67

 

öffentliche Kassen

68

 

Vermeidung wirtschaftlicher Doppelbesteuerung

69

 

Lohnsteuerabzug

70

 

OECD-MA

71

 

Grenzgänger

71/1

9.

Einkünfte aus Kapitalvermögen

 
 

Begriff und Umfang

72

 

BudgBG 2011

73

 

Subsidiarität

74

 

Beteiligungserträge und Stiftungszuwendungen

75

 

Inländische Zinsen und Stückzinsen

76

 

Ausgenommene Stückzinsen

77

Seite 5

 

Investmentfondbesteuerung

78

 

Stille Gesellschaft

79

 

Immobilien-Investmentfonds

80

 

Realisierte Wertsteigerungen bei wesentlichen Beteiligungen

81

 

Wegzug

82

 

OECD-MA

83

10.

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

 
 

Begriff und Umfang

84–85

 

unbewegliches Vermögen

86

 

Sachinbegriff

87

 

Rechte

88

 

Veräußerung von Miet- und Pachtzinsforderungen

89

 

Inlandsanknüpfung

90

 

Lizenz- und Urheberrechte

91

 

Konzerninterne Lizenzgebühren an EU-Gesellschaften

91/1

 

OECD-MA

92

11.

Einkünfte aus privaten Grundstücksveräußerungen-

 
 

Begriff und Umfang

93–94

 

OECD-MA

95

12.

Aufhebung der beschränkten Steuerpflicht

 
 

Aufhebung bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 99a

101

13.

Nachträgliche Einkünfte

 
 

Steuerrelevante Ereignisse mit Wurzel in der Vergangenheit

102

 

nachträgliche Einkünfte

103

 

Nachversteuerungen von Vorjahresbeträgen

104

 

Rückzahlungen von Vorjahresbeträgen

105

14.

Anwendbarkeit der §§ 30a bis 30c

106

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