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Gliederung zu § 36 EStG (Heinrich)

Heinrich15. LfgJänner 2011

   

Tz

1.

Allgemeines

 
 

Gesetzeszweck und Rechtsentwicklung

1–13

 

Normaufbau

14

2.

Aus einem Schulderlass resultierende Gewinne

 
 

Übersicht

15

Seite 1

 

a)

Insolvenzrechtliche Anknüpfung

 
  

Schulderlass als Rechtswirkung eines insolvenzrechtlichen Entschuldungsverfahrens

16

  

Sanierungsplan

17–20

  

Zahlungsplan und Abschöpfungsverfahren

21–24

  

Restrukturierungsverfahren nach der ReO

25

 

b)

Außergerichtliche Sanierungen

 
  

Schulderlässe außerhalb eines Insolvenzverfahrens

26

 

c)

Schulderlass

 
  

begünstigte Schulderlässe

27

  

andere Sanierungsmaßnahmen (Schuldübernahmen, Zuschüsse)

28

3.

Entstehungszeitpunkt

 
 

Zeitpunkt des Wegfalls von Verbindlichkeiten bei bedingten Schulderlässen

29–30

 

im gerichtlichen Ausgleich, Zwangsausgleich oder bei einem Zahlungsplan

31

 

bei einem Abschöpfungsverfahren mit Restschuldbefreiung

32

 

Ansicht des BFH

33

4.

Höhe des aus einem Schulderlass resultierenden Gewinns

 
 

Berücksichtigung von Sanierungskosten

34–36

5.

Die Begünstigung von aus einem Schulderlass resultierenden Gewinnen als Tarifbestimmung

 
 

Steuerermäßigung bei aus einem Schulderlass resultierenden Gewinnen

37–38

 

Gewinne iSv § 36 bei gleichzeitigem Auftreten von Verlusten

39

 

Sekundäre Verrechnung von Gewinnen iSv § 36 im Rahmen des vertikalen Verlustausgleichs

40

 

Wartetastenverluste und Gewinne iSv § 36

41

 

Verlustvortrag und Gewinne iSv § 36

42

6.

Rechnerische Ermittlung der Steuerermäßigung

 
 

Rechenschema

43

 

Berücksichtigung von Absetzbeträgen

44

 

Berechnungsbeispiele

45–47

7.

Aus einem Schulderlass resultierende Gewinne bei der Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

 
 

Grundsätze

48

 

Erlass von Schulden im Zusammenhang mit der Anschaffung von Anlagevermögen und Darlehensschulden

49

 

Erlass von Schulden im Zusammenhang mit der Anschaffung von Umlaufvermögen und dem Empfang sonstiger Leistungen

50–51

 

Gewinne iSv § 36 bei Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen

52

8.

Gewinne iSv § 36 bei Mitunternehmerschaften

 
 

Mitunternehmerschaft als Voraussetzung

53

 

Insolvenzfähigkeit von Personengesellschaften

54

 

Gesellschaftsrechtliche Gewinn- und Verlustverteilung bei Personengesellschaften

55–56

 

Steuerrechtliche Gewinnzurechnung zu den Gesellschaftern

57

 

Anwendung von § 36 auf Gewinne aus Mitunternehmerschaften

58

 

Erklärung von Gewinnen iSv § 36

59

 

Gewinne iSv § 36 bei Kommanditisten

60

 

Gewinne iSv § 36 bei atypisch stillen Gesellschaften

60/1–60/3

9.

Steuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen im Rahmen eines außergerichtlichen Ausgleichs – Rechtslage vor 2021

 

Seite 2

 

a)

Abstandnahme von der Abgabenfestsetzung, Nachsicht

 
  

Erlassmäßige Begünstigung von Sanierungsgewinnen

61

  

Behördliches Ermessen

62

  

Antrag auf Nachsicht

63

 

b)

Sanierungsgewinn

 
  

Definition

64

  

Schuldbefreiung und nicht Sanierung als Voraussetzung

65

  

Beweislast

66

 

c)

Zeitpunkt des Entstehens eines Sanierungsgewinns bei einem außergerichtlichen Ausgleich

 
  

Entstehungszeitpunkt

67

10.

Sanierungsgewinne

 
 

a)

Rechtliche Bedeutung

 
  

Sanierungsgewinne als Ausnahme von der Verrechnungs- und Vortragsgrenze

68

 

b)

Legaldefinition

 
  

Überblick

69

 

c)

Schulderlass

 
  

begünstigte Schulderlässe

70

  

Zuschüsse

71

  

Schuldübernahmen

72

 

d)

Zum Zwecke der Sanierung

 
  

Allgemeine Sanierungsmaßnahmen

73–75

  

Sanierungsbedürftigkeit

76–78

  

Sanierungsabsicht

79–80

  

Sanierungseignung

81–90

  

Beweislast

90/1

 

e)

Höhe des Sanierungsgewinns

 
  

Sanierungskosten

91–92

  

zeitlich vor der Entstehung des Sanierungsgewinns anfallende Sanierungskosten

93

  

nachträgliche Begleichung von Verbindlichkeiten

94

  

Besserungsvereinbarungen, nachträgliche Sanierungskosten

95

  

Versteuerung nachträglicher Sanierungskosten

96

 

f)

Besonderheiten bei Sanierungsgewinnen von Mitunternehmerschaften

 
  

Mitunternehmerschaft als Voraussetzung

97

  

Sanierungsbedürftigkeit

98

  

Berücksichtigung von Privatvermögen der Gesellschafter

99

  

Sonderstellung von Kommanditisten

100–101

  

Verfahren

102

  

Kritik

103–104

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