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Gliederung zu § 30 EStG

17. LfgJuli 2014

    

Tz

1.

Allgemeines

 

Spekulationsgeschäfte vor dem 1. StabG 2012

1–2

 

Unterschiede zur alten Rechtslage

3–6

 

Leistungsfähigkeitsprinzip

7

 

Subsidiarität

8–11

 

Anwendungsbereich

12

 

Liebhaberei

13

 

Verlustausgleich

14

 

Unbeschränkte/beschränkte Steuerpflicht

14–15

 

Erhebungsform und Aufzeichnungspflichten

16–17

 

Grundstücksveräußerungen im Insolvenzverfahren

18

2.

Grundstücksbegriff

 

a)

Grundlegende Systematik – Einheitstheorie und ihre Auswirkungen

  

Einheitstheorie vor dem 1. StabG 2012

19–20

  

Betrieblicher Bereich

21

  

Übertragung stiller Reserven

22–23

  

Hauptwohnsitzbefreiung nach § 24 Abs 6

24

  

Spekulationsfrist

25–26

 

b)

Erfasste Wirtschaftsgüter

  

Grundstück als Sammelbegriff

27

  

Geltungsbereich

28

Seite 3

  

Grund und Boden

  

Ertragsteuerlicher Begriff

29

  

Abweichungen zum Zivilrecht

30–31

  

Gebäude

  

Begriff

32–38

  

Gebäudeeinbauten

39

  

Mieterinvestitionen

40

  

Eigentumswohnung

41

  

Grundstücksgleiche Rechte

  

Zivilrechtliche Anknüpfung

42–43

  

Bedeutung und Umfang

44–45

  

Unbewegliche Rechte im Zivilrecht

46–51

  

grundstücksgleiche Rechte im Ertragsteuerrecht

52–54

  

sonstige Wirtschaftsgüter (Nutzungs- und Funktionszusammenhang)

55–57

3.

Veräußerung und Anschaffung

 

a)

Allgemeines

 
  

Begriff

58

  

Zeitpunkt

59–65

  

Kauf

66

  

Tausch/Einbringung

67

  

Entnahme/Einlage

68

  

Zwangs-/Versteigerung

69

  

Herstellung

70

  

Unentgeltliche Übertragung

71

  

Zuwendung durch Privatstiftung

72

  

Gemischte Schenkung

73

  

Vorbehalt eines Nutzungsrechtes

74–76

  

Zerstörung/totale Entwertung

77

 

b)

In-Kraft-Treten der neuen Grundstücksbesteuerung

  

Inkrafttretenszeitpunkt

78–79

  

Vorvertrag/Option

80

  

Vorkaufsrecht

81

  

Wiederkaufsrecht

82

  

Scheinvertretung

83

 

c)

Einzelfälle zu Grundstücksübertragungen

 
  

Aufschiebende Bedingung

84–85

  

Rente

86

  

Miet-/Pachtvertrag

87–88

  

Tausch

89–91

  

Parifizierung von Eigentumswohnungen

92

  

Nutzwertänderung

93

  

Veräußerungserlös beim Tausch

94

  

Einlage in Kapitalgesellschaft

95

  

Realteilung

96–98

  

Enteignung

99

  

Übertragung eines Anteils einer Personengesellschaft

100

  

Übertragung eines Grundstücks an eine Personengesellschaft

101

 

d)

Erb- und familienrechtliche Vorgänge

 
  

Erbteilung

102–106

  

Anrechnung auf Pflichtteil

107–108

  

Erbschaftskauf

109

  

Übernahme eines Betriebes

110

  

Eigentumswohnung

111

  

Kleingartenhaus

112

  

Schenkung

113

  

Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens

114–116

  

Schuldbeitritt

117

  

Begründung oder Auflösung einer Gütergemeinschaft

118

 

e)

Die Rückabwicklung von Grundstücksübertragungen

  

Außergerichtliche und gerichtliche Vertragsauflösung

119

  

auflösende Bedingung

120

  

teilweise Rückzahlung des Veräußerungserlöses

121

4.

Befreiungen

 

a)

Hauptwohnsitzbefreiung Allgemeines

 
  

Rechtfertigung

122–127

  

Vorrangverhältnis zu anderen Befreiungen

128–129

  

Variantenübergreifende Tatbestandsmerkmale

 
  

Hauptwohnsitz des Veräußerers

130

  

Eigenheim/Eigentumswohnung

131–138

Seite 4

  

Nutzung für Wohnzwecke

139–142

  

Nutzung als Hauptwohnsitz

143–144

  

Befreiungsumfang: andere Gebäude

145

  

Befreiungsumfang: Grund und Boden

146–151

  

Aufgabe des Hauptwohnsitzes

152–153

  

1.

Tatbestandsvariante (§ 30 Abs 2 Z 1 lit a)

 
   

Allgemeines

154–155

   

Anschaffung

 
   

Anschaffungsbegriff

156

   

Anschaffung durch den Veräußerer

157

   

Herstellung

158

   

Hauptwohnsitz ab Anschaffung

159

   

Nutzungsfrist

160

   

Hauptwohnsitz bis zur Veräußerung

161

  

2.

Tatbestandvariante (§ 30 Abs 2 Z 1 lit b)

 
   

Anwendungsbereich

162

   

Hauptwohnsitz vor Anschaffung

163

   

Beobachtungszeitraum/Nutzungsfrist

164

 

b)

Herstellerbefreiung

  

Tatbestand

165

  

Nämlichkeitsprinzip

166–167

  

Gesetzeszweck

168

  

Problematische Rechtfertigung

169

  

Gebäude und darauf entfallender Veräußerungserlös

170

  

Amtswegigkeit

171

  

Selbst hergestellte Gebäude

172

  

Erstmalige Errichtung

173

  

Fertigstellung und Veräußerung eines Rohbaus

174

  

Bauherrenrisiko

175

  

Herstellungsaufwand auf ein bestehendes Gebäude

176

  

unentgeltlicher Erwerb

177

  

Verwendung für Einkünfteerzielung schädlich

178–180

  

teilweise Verwendung für Einkünfteerzielung

181–182

 

c)

Behördlicher Eingriff

  

Veräußerung infolge eines behördlichen Eingriffs

183

  

Reichweite der Befreiung

184–185

  

Zwangsversteigerung

186

  

Enteignung als Veräußerung und Anschaffung

187

  

Veräußerung zur Vermeidung eines nachweislich unmittelbar drohenden behördlichen Eingriffs

188–191

  

Enteignung eines bebauten Grundstückes

192

  

Veräußerung zur Vermeidung der Enteignung eines anderen Grundstücks

193

  

Inkaufnahme der Enteignung

194

  

Tausch

195

 

d)

Flurbereinigungen, Grundstückszusammenlegung und Baulandumlegungen

  

Neugestaltung der Bodenverhältnisse

196

  

Begriffsdefinition

197

  

Bisherige Verwaltungspraxis

198

  

Nur Tauschvorgänge erfasst

199–200

  

Bindung an Zusammenlegung- bzw Flurbereinigungsverfahren

201–202

  

Regelungszweck

203

  

Baulandumlegung

204–206

  

Grünland im Zuge einer Baulandumlegung umgewidmet

207

  

Rechtsstellung des erworbenen Grundstückes

208

5.

Ermittlung der Einkünfte

 

a)

Allgemeines

209

  

Veräußerungserlös

 
  

Veräußerungserlöses

210

  

Durch Erwerber übernommene Aufwendungen Teil des Veräußerungserlöses

211

   

Vertragserrichtungs- und Beratungskosten

 
   

Kosten für Energieausweis

 
   

Kosten für Selbstberechnung der ImmoESt nach § 30c

 
   

Lastenfreistellungskosten

 

Seite 5

   

Grundbuchseintragungsgebühren

 
   

Grunderwerbsteuer

 
  

Tausch

212

  

Zuflussprinzip, Raten und Renten

 
  

Zuflussprinzip

213

  

Ratenzahlung

214

  

Gegenleistungsrente

215–216

 

b)

Einkünfteermittlung nach § 30 Abs 3 (Neuvermögen) Allgemeines

  

Neuvermögen und Regeleinkünfteermittlung

217

  

Anschaffungskosten

 
  

Begriff

218

  

Anschaffungsnaher Erhaltungsaufwand und Instandhaltungsaufwendungen

219

  

vorbehaltene Nutzungsrechte

220

  

Aufteilung auf Grund und Boden und Gebäude

221

  

Verzugszinsen und Fremdfinanzierungszinsen

222

  

Anschaffungskosten bei Renten

223

  

Anteilige Anschaffungskosten bei Teilveräußerungen

224–225

  

Anschaffungskosten bei Erwerb mehrerer Grundstücke um einen Gesamtpreis

226

  

Anschaffungskosten beim Tausch

227

  

Erwerb durch Gewinnausschüttung

228

  

Zuwendung durch Privatstiftung

229

  

Unentgeltlicher Erwerb

230

  

Entnahme

231

  

Herstellungs- und Instandsetzungsaufwendungen

 
  

Objektives Nettoprinzip

232

  

Herstellungsaufwendungen

233

  

Instandsetzungsaufwendungen

234

  

Instandhaltungsaufwendungen

235

  

Berücksichtigung nur insoweit noch keine Geltendmachung

236

  

Absetzung für Abnutzung und steuerfreie Beträge gemäß § 28 Abs 6

 
  

Verminderung der Anschaffungskosten um die AfA

237

  

Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln

238

  

Erhöhung der Anschaffungskosten bei umwidmungsbedingten Übertragungen

 
  

Tatbestand

239–240

  

Werbungskosten

 
  

Abzugsverbot

241

  

Ausnahmen vom Abzugsverbot

242–243

  

Inflationsabschlag

 
  

Inflationsabschlag

244

  

Sachliche Rechtfertigung

245–246

  

Mindestbehaltedauer

247

  

Gesonderte Berücksichtigung für jedes Grundstück

248–249

  

Inflationsabschlag bei vorhergehender Umwidmung

250–251

  

Inflationsabschlag bei vorhergehender Entnahme

252

  

Fristenberechnung

253

  

Wirkungsweise

254

  

Kein Inflationsabschlag bei Verlust

255

 

c)

pauschale Einkünfteermittlung nach § 30 Abs 4 (Altvermögen) Anwendungsbereich

  

Allgemeines

256–257

  

Grundstücke des Altvermögens

258

  

Berücksichtigung bei sukzessiv erworbenen Grundstücken

259

  

pauschale Einkünfteermittlung und Einheitstheorie

260

  

Methodik

 
  

Fiktive

 
  

Anschaffungskosten

261

  

Kein Abzug von Aufwendungen

262

  

Veräußerungserlös

263

  

Zuflussprinzip

264

Seite 6

  

Ratenzahlung

265

  

Gegenleistungsrenten

266

  

Pauschale Einkünfteermittlung bei vorhergehender Entnahme oder Betriebsaufgabe vor dem 1.4.2012

267

  

Pauschale Einkünfteermittlung und vorhergehende Fünfzehntelabschreibung

268–269

  

Der Umwidmungstatbestand des § 30 Abs 4 Z 1

 
  

Erhöhung der fiktiven Anschaffungskosten

270

  

Relevante Umwidmungen

271

  

Umwidmungsbegriff

272–275

  

Aufschließungsgebiete

276

  

Erstmalige Umwidmung

277

  

Rückwidmung

278

  

Erstmalig erstellter Flächenwidmungsplan

279

  

Umwidmung nach dem letzten entgeltlichen Erwerb

280

  

Umwidmung nach Veräußerung

281

  

Umwidmung nach Veräußerung vor Inkrafttreten der neuen Rechtslage

282

  

Besserungsvereinbarungen

283

  

Teilumwidmungen

284

  

Sachliche Rechtfertigung

285–286

 

d)

Option zur Regeleinkünfteermittlung (§ 30 Abs 5)

  

Wahlrecht

287

  

Option bei Selbstberechnung

288

  

Gesonderte Option für jedes Grundstück

289

  

Widerruf

290

  

Sachliche Rechtfertigung

291

 

e)

Sonderfälle zur pauschalen Einkünfteermittlung nach § 30 Abs 4 (Altvermögen)

  

Allgemeines

292

  

Veräußerung eines vermieteten Altgrundstückes

  

Tatbestand

293–294

  

Veräußerung eines entnommenen Grundstückes bei Gewinnermittlungswechsel

  

Tatbestand

295

6.

Verlustausgleich

 

Verlustausgleich primär nur mit anderen Grundstücksgewinnen

296

 

halber Verlustausgleich mit Einkünften aus Vermietung und Verpachtung

297–298

 

Verlustausgleichsbeschränkung nur bei besonderem Steuersatz

299

 

Verlust nur bei Regeleinkünfteermittlung

300

 

verfassungsrechtliche Problematik

301–302

 

Berücksichtigung nachträglicher Aufwendungen

303–308

 

Veranlagungsbindung

309

 

Verlustausgleich und Regelbesteuerungsoption

310

7.

Anrechnung der Erbschafts- oder Schenkungssteuer

 

Anrechenbare Steuern

311–313

 

Doppelbelastung; Auswirkungen

314–315

 

Antrag

316

 

Entrichtung

317

 

Zeitraum zwischen Erwerb und Veräußerung

318

 

Mehrfache unentgeltliche Übertragung

319

 

Anrechnung bei Renten oder Raten

320

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