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Gliederung zu § 26 EStG

21. LfgJänner 2020

   

Rz

1.

Allgemeines

 
 

Definition

1

 

Systematik

2

 

Konstitutive Wirkung

3

 

Eigenbetriebliches Interesse

4

 

Geldleistungen und geldwerte Vorteile

4/1

 

Kostenerstattung

4/2

 

Abgrenzung zu § 3

5

 

Abgrenzung zu § 16

6

 

Differenzwerbungskosten

6/1

 

Erstattung von Werbungskosten

6/2

 

Werbungskostenerstattung durch nicht steuerbare Leistungen

6/3

 

Qualifikation beim Arbeitgeber

7

Seite 5

 

Arbeitnehmerbegriff

8

 

Beschränkt Steuerpflichtige

9

 

Einzelabrechnung

10

 

BFH

10/1

2.

Arbeitskleidung

 
 

Deklarativer Regelungsgehalt

11

 

Allgemeines

12

 

Kein Vorteil aus dem Dienstverhältnis

13

 

Typische Berufskleidung

14

 

Arbeitsschutzkleidung

15

 

Uniform

16

 

Beispiele

17

 

Privatnutzung

17/1

 

Firmenemblem

17/2

 

Geänderte Lebensgewohnheiten

17/3

 

Überlassung in natura

18

 

Ausschließliche Nutzung im Betrieb

19

 

Warengutschein

20

 

Erhaltungsaufwand

21

 

Barzuschüsse

22

 

BFH

23

3.

Durchlaufende Gelder und Auslagenersätze

 
 

Deklarativer Regelungsgehalt

24

 

Allgemeines

25

 

Unterschied zwischen durchlaufenden Geldern und Auslagenersatz

26

 

Unterschiede im Rahmen der Werbungskosten

26/1

 

Innenverhältnis

27

 

Auslagenersatz

28

 

Interessensabgrenzung

29

 

Eigeninteresse des Arbeitnehmers

30

 

Unterschied zu § 16

31

 

Abgrenzung zu § 4 Abs 3

31/1

 

Dauerschuldverhältnisse

32

 

Einzelabrechnung

33

 

DurchschnittssatzVO

34

 

Einzelfälle

35

  

Arbeitgeberzuschüsse für Sicherheitsvorkehrungen des Privathauses eines Bankvorstands;

  

Auslagenersätze an politische Funktionäre;

  

Bewirtungsspesen;

  

Essensgelder;

  

Garagierungskosten am Arbeitsplatz;

  

Geldstrafen;

  

Instandhaltung von Orchesterinstrumenten;

  

Journalisten;

  

Kosten für Fahrerkarten von LKW- oder Autobuslenkern;

  

Leistungen bei Erkrankungen des Dienstnehemrs im Ausland;

  

Materialersatz für Hausbesorger;

  

Refundierungen von Verwaltungsstrafen eines Geschäftsführers;

  

Reinigungspauschalen eines Exekutivbeamten;

  

Reisekostenersatzpauschalen eines Radrennfahrprofis;

  

Repräsentationskostenzuschläge eines Bürgermeisters Schadenersatz für Unfallschäden auf Dienstreisen;

  

Spesenpauschale zur Geschäftsfreundebewirtschaftung;

  

Stornokosten im betrieblichen Interesse;

  

Telefonkosten;

  

Verpflegungsgelder an Tagesmütter;

  

Versicherungsbeiträge zur Altersvorsorge;

  

Vertretungskosten der Hausbesorger.

4.

Ausbildungs- und Fortbildungskosten

 
 

Konstitutiver Regelungsgehalt

36

 

Allgemeines

37

 

Steuerwirksamkeit

38

 

Nächtigungskosten

39

 

Ausgestaltung

40

 

Betriebliches Interesse

41

 

Motive des Arbeitnehmers

41/1

 

Objektivierbares betriebliches Interesse

41/2

 

Übernahme einer Rückzahlungsverpflichtung

42

 

Unterschiede zur Definition des § 16

42/1

 

Ausbildungskosten

43

 

Aus- und Fortbildung außerhalb des Betriebs

44

Seite 6

 

Aus- und Fortbildung in der Freizeit

44/1

 

Einzelfälle

45

  

Führerscheine;

  

Kongresse, Seminare;

  

Lehrlinge;

  

Löhne und Unterbringung während der Ausbildung;

  

Outplacement;

  

Reisen;

  

Sprachkurse;

  

Stipendien an Studenten;

  

Übernahme von Studiengebühren;

  

Verpflegungskosten.

5.

Dienstreise/Reisevergütungen

 
 

a)

Allgemeines

 
  

Konstitutiver Regelungsgehalt

46

  

Umfang der Vergütungen anlässlich einer Dienstreise

47

 

b)

Begriff der Dienstreise

 
  

Allgemeines

48

  

Abgrenzung zur Reise iSd § 16 Abs 1 Z 9

49

  

Zweckwidmung

50

  

Dienstverhältnis

51

  

VereinsRL

51/1

  

Erfolgsprämien

52

  

Stipendien

52/1

  

Nachweise

53

  

Pauschalen

54

  

Arten von Dienstreisen

55

  

Eintägige Dienstreisen

55/1

  

Mehrtägige Dienstreisen

55/2

  

Auftrag des Dienstgebers

56

  

Mehrere Dienstgeber

56/1

  

Geschäftsführer und Vorstandsmitglieder

57

  

Belegschaftsvertreter

57/1

  

Aufsichtsratsmitglieder und freie Dienstnehmer

57/2

  

Dienstverrichtung

58

  

Dienstreise und Urlaub

59

  

Expatriates

60

 

c)

Eintägige Dienstreise

 
  

Dienstort

61

  

Einsatzort

61/1

  

Heimarbeiter

62/2

  

Wechselnde Einsatzstelle

61/3

  

Fahrtätigkeiten

61/4

  

Arbeitskräfteüberlassung

61/5

  

Sonderfälle

61/6

  

Antritt der Dienstreise vom Wohnort

62

  

Verlassen des Dienstortes

62/1

  

(Neuer) weiterer Mittelpunkt der Tätigkeit

63

  

Anfangsphase

63/1

 

d)

Mehrtätige Dienstreise

 
  

Unzumutbarkeit der täglichen Rückkehr

64

  

Rückkehr zum Wohnort:

65

  

(Neuer) ständiger Mittelpunkt der Tätigkeit

66

  

Doppelte Haushaltsführung

66/1

  

Sechsmonatsfrist

67

  

Widerspruch zur Fünftagesregel

67/1

  

Einsatz in einer anderen Betriebsstätte

68

 

e)

Lohngestaltende Vorschriften

 
  

Aufhebung durch den VfGH

69

  

Modifikation des Dienstreisebegriffs

69/1

  

DienstreiseVO

69/2

  

Neuregelung in § 3 Abs 1 Z 16b

69/3

  

Vorübergehende Tätigkeit

69/4

  

Verfassungsrechtliche Bedenken

69/5

 

f)

Fahrtkostenvergütungen

 
  

Überwiegende Fahrten

70

  

Fahrten zum Familienwohnsitz

71

  

Ersatz bei fremden Verkehrsmitteln

72

  

Differenzwerbungskosten

73

  

Unrechtmäßige Fahrtkostenzuschüsse

74

  

Wegzeitvergütungen

75

  

Bereitstellung von Netzkarten und Einzelfahrscheinen

76

  

Kostenersatz für Netzkarten

76/1

  

ÖBB-Vorteilscard

76/2

  

Tatsächliche Kosten

77

 

g)

Kilometergeld

 
  

Pauschalsätze

78

  

Mitbenutzung

79

  

Abgeltungswirkung

80

  

Parkgebühren

81

  

Hohe Kilometerleistungen

82

Seite 7

  

Unfallkosten

83

  

Schäden aufgrund höherer Gewalt

84

  

Fahrtenbuch

85

  

Inhalt des Fahrtenbuchs

85/1

  

Nicht nachgewiesene Fahrten

86

  

Fremde Fahrzeuge

87

  

Fahrräder

88

  

Vorauszahlungen

89

  

Leistungen von mehreren Arbeitgebern

90

 

h)

Tagesgeld

 
  

Verpflegungsmehraufwand

91

  

Tagesgelder bei Reisen iSd § 16 Abs 1 Z 9

91/1

  

Keine Anwendung der Rsp zu § 16

91/2

  

Leistungsprämie

92

  

Höhe des Tagesgeldes bei Inlandsdienstreisen

93

  

Dauer der Dienstreise

94

  

Überschneidungen von Dienstreisen

94/1

  

Wochenenden und arbeitsfreie Tage

95

  

Durchzahlerregelung

95/1

  

Differenzreisekosten

96

  

Keine Umqualifizierung in Nächtigungsgeld

96/1

  

Kostenlose Verpflegung

97

  

Arbeitsessen

97/1

  

Frühstück

98

  

Tagesgeld von mehreren Dienstgebern

99

 

i)

Nächtigungsgeld

 
  

Wahlmöglichkeit

100

  

Tatsächliche Kosten

101

  

Pauschales Nächtigungsgeld

102

  

Frühstück

103

  

Begrenzung mit der Dauer der Dienstreise

104

  

Tatsächliche Nächtigung

105

  

Vermutung einer Nächtigung

105/1

  

Kostenlose Quartiere

105/2

  

Nachweis der Nächtigung

105/3

  

Unzureichende Nachweise

105/4

  

Nächtigung in einem Fahrzeug

106

  

Differenzreisekosten

107

 

j)

Auslandsdienstreise

 
  

Tagesgeld

108

  

Aufteilung der Reise

109

  

Geringfügige Auslandsanteile

109/1

  

Flugreisen

110

  

Mahlzeiten

111

  

Nächtigungsgeld

112

  

Nachtfahrten

113

 

k)

Dienstreisekostenabrechnung

 
  

Notwendiger Inhalt

114

  

Lohnkonto

114/1

6.

Werkverkehr

 
 

Konstitutiver Regelungsgehalt

115

 

Allgemeines

116

 

Streichung der Steuerbefreiung in § 3 Abs 1 Z 21

117

 

Werkverkehr

118

 

Erfasste Strecke

119

 

Fahrzeuge in der Art eines Massenbeförderungsmittels

120

 

Spezialfahrzeuge

120/1

 

Berufschauffeure

120/2

 

PKW

120/3

 

Widerspruch zwischen LStR und Rsp

120/4

 

Massenbeförderungsmittel

121

 

Strecken- und Netzkarten

122

 

Beendigung des Dienstverhältnisses

122/1

 

Bezugsumwandlung

123

 

Beförderung

124

 

Pendlerpauschale

125

 

Tatsächliche Benützung

126

 

Strecken außerhalb des Werkverkehrs

127

 

Kostenbeiträge

128

 

Verhältnis zu § 26 Z 4

129

 

Lohnkonto

130

7.

Umzugskostenvergütungen

 
 

Konstitutiver Regelungsgehalt

131

 

Allgemeines

132

 

Arbeitskräfteüberlassung

133

 

Dienstort

134

 

Betriebliche Gründe

135

 

Versetzung beim selben Dienstgeber oder im Konzern

136

 

Werbungskosten bei Konzernversetzungen

137

 

Expatriates

138

Seite 8

 

Verhältnis zu § 16

139

 

Leistungsumfang

140

 

Bestandteile

141

 

Brutto-Jahresarbeitslohn

142

 

Doppelwohnsitz

143

 

Lohnkonto

144

8.

Beiträge zur Pensionsvorsorge

 
 

a)

Überblick

146

  

Konstitutiver Regelungsgehalt

145

  

Allgemeines

146

  

Erfasste Leistungen

147

  

Leistungen einer Versicherung

148

  

Verwaltungskosten und Versicherungssteuer

148/1

 

b)

Beitragsleistungen an Pensionskassen, Unterstützungskassen und betriebliche Privatstiftungen

 
  

Pensionskassen

149

  

Einbeziehung von Angehörigen

149/1

  

Ausländische Pensionskassen

150

  

Freiwillige Beiträge

151

  

Unterstützungskassen ohne Rechtsanspruch auf Leistungsgewähr

152

  

Betriebliche Kollektivversicherungen

153

  

Betriebliche Privatstiftungen

154

  

Beiträge des Arbeitgebers

155

  

Bezugsumwandlungen

156

  

Rechtsfolgen einer Bezugsumwandlung

156/1

  

Arbeitslohn und Lohnerhöhungen

157

  

Arbeitgeberbeiträge

158

  

Zusatzentlohnungen

158/1

  

Ersatz eines Vorsorgemodells durch ein Pensionskassenmodell

159

 

c)

Kostenersätze für Pensionsverpflichtungen und Vergütungen gem § 14 Abs 9

 
  

Kostenersatz für Pensionsverpflichtungen

160

  

Pensionszusagen ausländischer Muttergesellschaften

160/1

  

Vergütungen gem § 14 Abs 9

161

  

Aufsichtsrastmitglieder

162

 

d)

Übertragung von von Anwartschaften oder Leistungsverpflichtungen

 
  

Übertragung von Anwartschaften oder Leistungsverpflichtungen

163

  

Übernahme einer Pensionsverpflichtung durch ein Versicherungsunternehmen

163/1

  

Übertragung auf eine ausländische Pensionskasse

163/2

  

Typische Fallkonstellationen

164

  

Steuerlicher Zuflusszeitpunkt

165

 

e)

Beiträge an BV-Kassen

 
  

Beiträge an eine BV-Kasse

166

  

Einkünfte aus selbständiger Arbeit oder Gewerbebetrieb

166/1

  

Übertragungsbeträge nach § 124b Z 66

167

  

Voll- und Teilübertragungen

167/1

9.

Belegschaftsbeteiligungsstiftung

 
 

Konstitutiver Regelungsgehalt

168

 

Allgemeines

169

 

Abgrenzung zur Mitarbeiterbeteiligungsstiftung

170

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