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Gliederung zu § 24 EStG

18. LfgApril 2016

    

Rz

1.

Allgemeines

 

Veräußerung, Aufgabe eines Betriebes, Teilbetriebes, Mitunternehmeranteils, Einkunftsart, Zusammenhang mit IFB, § 4 Abs 7 UStG, § 14 BAO, § 12 UmgrStG

1–5

 

Sondervorschrift für 1996 und 1997

6

 

Steuerbegünstigung des Veräußerungsgewinnes, Gesetzeszweck, begünstigter Steuersatz

7–9

 

Besteuerung von Veräußerungsgewinnen

10–11

 

Verhältnis zu § 32

11/1

2.

Gegenstand der Veräußerung

 

a)

Veräußerung des ganzen Betriebes

  

Voraussetzung, Umfang und Art der wesentlichen Betriebsgrundlagen, Einordnung nach Betriebstypen

12–17

  

wesentliche Betriebsgrundlagen: Gewillkürtes Betriebsvermögen, Höhe der stillen Reserven

18–19

  

Voraussetzungen für eine Betriebsveräußerung

20–22

  

Zurückbehaltung wesentlicher Betriebsgrundlagen

23

  

Veräußerung bzw Aufgabe einer Haupttätigkeit, Standortwechsel, Austausch der Produktionsmittel, entgeltlicher Verzicht auf Mietrecht

24–27

  

Fortführung durch Erwerber

28

  

Mitvermietung des Betriebsgebäudes

29

  

Fehlen einer betrieblichen Organisation, Schriftsteller, Programmierer, Maler

30

  

Haftungen

31

Seite 3

  

Umfang des Betriebsbegriffes

32

  

wesentliche Betriebsgrundlagen in Aufzählung: Berechtigungen, Konzessionen, feste Geschäftsverbindungen, Vertretungsbefugnis, Firmenname, Grundstücke, Gebäude, Maschinen, Einrichtung, Warenlager, Kundenstock, Arbeitskräfte, Schulden

33–42

  

Einzelfälle zu wesentlichen Betriebsgrundlagen

43

   

Ärzte

   

Autobusunternehmen

   

Ausflugswagen-Gewerbe

   

Bäckerei

   

Buschenschank

   

Café-Espresso

   

Café-Konditorei

   

Einzelhandelsunternehmen

   

Eislaufbetrieb

   

Elektrowarenhandel

   

Faserplattenerzeugung

   

Fleischhauereibetrieb

   

Forstwirt

   

Freie Berufe

   

Gast- und Schankgewerbe

   

Geflügelmast

   

Großhandel

   

Heizungsanlagenproduktion

   

Herdplattenproduktion

   

Hotelgewerbe

   

Hutappreturen

   

Huthandelsgeschäft

   

Installationsunternehmen

   

Juwelier

   

Kraftfahrzeugwerkstätte

   

Landwirtschaft

   

Lieferbetonproduktion

   

Maler

   

Marktstand (Fleisch- und Wurstwarenhandel)

   

Möbelerzeugungs- und Möbelhandelsunternehmen

   

Notariat

   

Obst- und Gemüsegeschäft

   

Parfümerie

   

Parketten- und Leistenfabrik

   

Pensionsbetrieb

   

Produktion und Abfüllen chemisch-technischer

   

Produkte

   

Programmierer

   

Sägewerk

   

Sandwerk

   

Schleppliftanlagen

   

Schriftsteller

   

Schuhhandel

   

Schwimmbadbetrieb

   

Süßwarengeschäft

   

Taxiunternehmen

   

Textileinzelhandel

   

Tischler- und Baubedarfsgroßhandel

   

Transportunternehmen

   

Wäscheerzeugungsbetrieb

   

Wirtschaftstreuhänder

   

Zahntechnisches Labor

  

Einbringung als Betrieb nach dem UmgrStG

44

 

b)

Teilbetriebsveräußerung

  

Voraussetzungen einer Teilbetriebsveräußerung, wesentliche Betriebsgrundlagen

45–47

  

Definition des Teilbetriebes

48–55

  

Teilbetriebsveräußerung bei Fortführung der Tätigkeit

56

  

gewisse Selbständigkeit eines Teilbetriebes

57–63

  

Übernahme wesentlicher Teile in Hauptbetrieb, unveräußerte unwesentliche Betriebsgrundlagen bei Teilbetriebsveräußerung

64–66

  

land- und forstwirtschaftlicher Teilbetrieb

67–71

  

freiberuflicher Teilbetrieb

72–76

  

Einzelfälle

77

   

Appartementhaus

   

Arbeitnehmerwohngebäude

   

Ärzte

   

Anschüttungsbetrieb

   

Automat

   

Bauunternehmen

   

Beförderungsunternehmen

   

Druckerei und Verlag

   

Fahrschulfiliale

   

Filialbetrieb

   

Friseur

   

Gärtnerei

   

Gaststätte

   

Geschäftsräumlichkeiten

Seite 4

   

Gipser- und Malerbetrieb

   

Grundstück

   

Handelsvertreter

   

Hausapotheke

   

Hotelbetriebe

   

Kraftfahrzeughandel und -werkstätte

   

Lagergebäude

   

Lagerplatz

   

Land- und Forstwirtschaft

   

Leichenbestattung eines

   

Tischlers

   

Möbelerzeugungs- und Möbelhandelsunternehmen

   

Produktionszweige

   

Schlepplift

   

Schuhhandel und Damenmoden

   

Tankstellen

   

Taxiunternehmen

   

Verlag

   

Vermietung eines Einkaufszentrums

   

Vermietung von Schaufenstern und Vitrinen

   

Vertriebs- und Verkaufsabteilung eines Erzeugungsbetriebes

   

Weinhandelsbetrieb

   

Wirtschaftstreuhänder

   

Veräußerung des Anlagevermögens eines Zahntechnikers

   

Veräußerung eines zerstörten und nicht wieder aufgebauten Produktionsbetriebes

 

c)

Veräußerung eines Mitunternehmeranteils

  

Allgemeines

78–80

  

Umfang des Mitunternehmeranteiles

81

  

formwechselnde Umwandlung

82

  

Veräußerung eines Mitunternehmeranteiles eines Basisgesellschafters

83

  

Zurechnung des Veräußerungsgewinnes

84

  

unterjähriges Ausscheiden eines Gesellschafters

85

  

Höhe des Veräußerungsgewinnes, Veräußerungsverlust

86–90

  

gleichzeitige Veräußerung bei Eintritt in die Gesellschaft

91

  

Realteilung ohne Ausgleichszahlung

92

  

mehrere Erben eines Einzelunternehmers oder Mitunternehmeranteils, Erbteilungsübereinkommen

93–97

  

Ausscheiden eines Mitunternehmers durch Tod

98

  

Verteilung des Betriebsvermögens durch Vermächtnis

99

  

Mitunternehmeranteil im Betriebsvermögen

100

  

Fruchtgenuss an einem Mitunternehmeranteil

101

  

Mitunternehmeranteil und Sonderbetriebsvermögen

102–106

  

Einstellen der Tätigkeit eines Gesellschafters bei zweigliedriger Gesellschaft

107

3.

Veräußerung

 

Allgemeines

108–109

 

Pachtverhältnis

110

 

unentgeltliche Übertragung, Zurückbehaltung unwesentlicher Wirtschaftsgüter

111–112

 

Übertragung in Erfüllung eines Legats bzw Pflichtteilsanspruchs

113

 

gemischte Schenkung

114–118

 

Veräußerung durch den Erben

119–120

 

Differenzierung zur Betriebsaufgabe und Liquidation

121

4.

Betriebsaufgabe – Liquidation

 

Allgemeines

122–126/1

 

Beginn der Aufgabehandlungen

127–128

 

Dauer der Aufgabehandlungen

129–130

 

Zurückbehaltung unwesentlicher Wirtschaftsgüter, Einschränkung der Tätigkeit

131

Seite 5

 

zeitpunktbezogene Ermittlung des Aufgabegewinnes, Zuordnung zum laufenden bzw Aufgabegewinn

132–135

 

Aufgabehandlungen in verschiedenen Veranlagungszeiträumen

136–138

 

Aufgabe von Teilbetrieben, Zurückbehalten von wesentlichen Grundlagen des Teilbetriebes

139

 

Aufgabe von Mitunternehmeranteilen

140

 

Veräußerung von Privatvermögen nach der Betriebsaufgabe

141

 

unentgeltliche Betriebsübertragung, Schenkung an verschiedene Personen

142

 

Liquidation

143

 

Betriebsaufspaltung

144–145

 

Wechsel in Liebhaberei

146

 

Wechsel der Einkunftsart

147

 

Verlegung des Betriebes, Verlegung ins Ausland

148–149

 

Betriebsunterbrechung

150–151

 

Stilllegung des Betriebes, Einstellen der Tätigkeit

152

 

Einbringung des Betriebes

153

 

Betriebsaufgabe durch Konkurs

154

 

Betriebsaufgabe durch Verpachtung

155–166

5.

Veräußerungsgewinn

 

Allgemeines

167

 

Umfang des Veräußerungserlöses, Entrichtung in Fremdwährung

168–169

 

Veräußerungskosten

170

 

Wert eines Mitunternehmeranteiles

171

 

Aufgabegewinn

172

 

Zuordnung von Veräußerungsvorgängen

173

 

zeitpunktbezogene Ermittlung des Aufgabegewinnes

174

 

Veräußerungen vor dem Zeitpunkt der Betriebsveräußerung

175

 

Realisierungszeitpunkt des Veräußerungsgewinnes

176

 

Realisierung bei Veräußerung gegen Leibrente

177–178

 

Rentenzahlung beim Rechtsnachfolger

179

 

Rentenzahlungen erreichen nicht den Buchwert, Ablöse durch Einmalzahlungen

181

 

Betriebsveräußerung gegen Versorgungsrente

182

 

Veräußerungen von Liegenschaften gegen Leibrente

183

 

Veräußerung gegen umsatz- oder gewinnabhängige Zahlungen

184

 

Ermittlung des Veräußerungsgewinnes mittels Betriebsvermögensvergleich

185

 

Trennung von laufendem und Veräußerungsgewinn

186

 

Einkunftsart des Veräußerungsgewinnes

187

 

Ausgleich des Veräußerungsgewinnes mit laufenden Verlusten

188

 

Ermittlung des Veräußerungsgewinnes

189–193

 

Übertragung eines überschuldeten Betriebes gegen Schuldenübernahme

194

 

Übertragung eines real überschuldeten Betriebes an nahe Angehörige

195

 

Ausscheiden eines Mitunternehmers mit negativem Kapitalkonto, unterjähriges Ausscheiden

196–198

 

Abfindung eines lästigen Gesellschafters

199–200

 

Kaufpreisabstattung in Form von Raten, Abzinsung

201–206

 

Nachträgliche Änderungen des Kaufpreises, Wertsicherungsbeträge, ausdrücklich vereinbarte Zinsen

207

Seite 6

6.

Zurechnung des Veräußerungsgewinnes bei Veräußerung durch die Erben

 

Voraussetzungen des Übergangs des Betriebes (Mitunternehmeranteils) auf den Erben

208–212

 

Zurechnung bei Veräußerung durch Vorerben

213

7.

Freibetrag

 

sachliche Befreiung, Anwendungsfälle

214

 

Anwendung bei Körperschaften

214/1

 

Freibetrag bei mehreren Betrieben

215

 

Freibetrag bei Mitunternehmeranteilen und Teilbetrieben

216–218

 

zeitliche Geltendmachung

219

8.

Anrechnung der Erbschafts- bzw Schenkungssteuer

 

Anrechnungsbegründung, mehrmalige Anrechnung

220–221

 

Ermittlung des Anrechnungsbetrages

222

 

Geltungsbereich

223–225

 

Beginn der Dreijahresfrist, Festsetzung der Erbschaftssteuer

226–227

 

keine verfassungsrechtlichen Bedenken

228

9.

Sonderbehandlung des Wohngebäudes

 

Begünstigung nur bei Aufgabe des ganzen Betriebes

229

 

unentgeltlicher Betriebsübergang

230

 

Definition des Gebäudes

231

 

Personenbezogene Voraussetzungen

232

 

Gebäudebezogene Voraussetzungen

236

 

Verwendung zur Einkunftserzielung

236/1

 

Anwendung bei Alleineigentum, Miteigentum, Wohnungseigentum und Mitunternehmerschaft

237

 

Fortführung des Betriebes durch Erben

238

 

Veräußerung des Gebäudes

239

 

AfA

240

10.

Anwendung des Umgründungssteuergesetzes

 

Voraussetzungen

241

11.

Auflösung von Rücklagen und Investitionsbegünstigungen

 

IFB

242

 

Übertragung stiller Reserven

243

 

Rücklage gem § 4 Abs 10

 
 

Z 3 lit b

244

 

Nicht entnommener Gewinn gem § 11a

245

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