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Gliederung zu § 20 EStG

20. LfgMai 2018

   

Tz

1.

Allgemeines

 

Übersicht

1

 

Historische Entwicklung

2

 

Zielsetzung

3

 

Beziehung zu Betriebsausgaben und Werbungskosten

4–5

 

Beziehung zu Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen

6

 

Abgrenzung zwischen den einzelnen Abzugsverboten

6/1

 

Verhältnis zur Umsatzsteuer

6/2

 

Verhältnis zur Unternehmensbilanz

6/3

2.

Aufwendungen für den Haushalt und den Unterhalt (Abs 1 Z 1)

 

Verfassungsmäßigkeit

7–8

 

Abgrenzung zur beruflichen Sphäre, Maßgeblichkeit des Zwecks der Aufwendung

9–14

3.

Berufliche Aufwendungen der Lebensführung und Repräsentationsaufwendungen (Abs 1 Z 2 lit a und b und Z 3)

 

a)

Allgemeines

  

Abgrenzung der Aufwendungen der Lebensführung nach lit a und b

15–17

  

Repräsentationsaufwendungen, historische Entwicklung

18–21

 

b)

Aufwendungen der Lebensführung(Abs 1 Z 2 lit a)

  

Aufteilungs- und Abzugsverbot

21/1–22

  

Kategorien in der Rechtsprechung

22/1

  

Kritik am Aufteilungsverbot

24–27

  

Abgrenzung zu Repräsentationsaufwendungen

28–31

 

c)

Wirtschaftsgüter, die der Angemessenheitsprüfung unterliegen(Abs 1 Z 2 lit b)

  

Allgemeine Grundsätze, rechtspolitische Einwände

32–36

  

Erschöpfende Aufzählung

37–39

  

Anwendung auf Betriebsausgaben und Werbungskosten

40–41

  

Keine Angemessenheitsprüfung bei Aufwendungen, die Leistungsinhalt sind

42

  

Unangemessene Aufwendungen für Betriebsangehörige

43

  

Unangemessenheit dem Grunde oder der Höhe nach

44–46

Seite 5

  

PKW und Kombifahrzeuge, Betragsgrenze, Zusammenhang mit Sachbezug, keine Berücksichtigung der Unternehmensart

47–48

  

Sondereinrichtungen, Sonderausstattungen

49

  

Preisnachlass

50

  

Gebrauchtfahrzeuge, Reparatur nach Totalschaden

51

  

Leasing

52

  

Luxustangente

53

  

Dienstfahrzeug

54

  

Luftfahrzeuge

55–57

  

Sport- und Luxusboote

58

  

Jagd

59

  

Teppiche und Tapisserien

60–66

  

Antiquitäten, Gemälde und Kunstgegenstände

67–72

  

Auswirkungen unangemessener Aufwendungen

73–76

  

Übergang auf das EStG 1988

77–80

 

d)

Repräsentationsaufwendungen(Abs 1 Z 3)

  

Allgemeines

81–82

  

Begriff der Repräsentationsaufwendungen

83–87

  

Bewirtung von Geschäftsfreunden, Hälfteregelung

89–102

  

Durchschnittssätze

103

4.

Reisekosten

 

Mehraufwendungen für Verpflegung und Unterkunft

104

5.

Aufwendungen für das Arbeitszimmer

 

Allgemeines, historische Entwicklung, Tatbestandsmerkmale, verfassungsrechtliche Bedenken

104/1

 

Arbeitszimmer, Räume mit berufstypischer Nutzung

104/2

 

Wohnungsverband

104/3

 

Arbeitszimmer als Mittelpunkt der (beruflichen) Tätigkeit

104/5–8

 

Notwendigkeit und berufliche Nutzung

104/9

 

Rechtsfolgen, Übergang auf die neue Rechtslage

104/10

6.

Aufwendungen für Familienheimfahrten

 

Abzugsfähigkeit dem Grunde nach

104/11

 

Einschränkung der Abzugsfähigkeit, Monatsbeträge, steuerfreie Ersätze

104/12

 

Ausnahmen

104/13

 

Tägliche Heimfahrt

104/14

7.

Freiwillige Zuwendungen und Zuwendungen an unterhaltsberechtigte Personen

 

a)

Allgemeines

  

Abzugsverbot, historische Entwicklung, Abgrenzung

105

 

b)

Zuwendungen an Personen ohne gesetzlichen Unterhaltsanspruch

  

Freiwillige Zuwendungen

106

  

Freiwillig übernommene Verpflichtungen

107

  

Freiwillige, jedoch beruflich veranlasste Zuwendungen

108

  

Beispiele

109

  

Nichtabzugsfähigkeit freiwilliger Renten als Sonderausgabe

110–112

  

Gegenleistungsrenten

113

  

Versorgungsrenten

114

 

c)

Zuwendungen an gesetzlich unterhaltsberechtigte Personen

  

Unterhaltsanspruch, Zuwendungen an unterhaltsberechtigte Personen

115–117

  

Unterhaltsleistungen als Nachlassverbindlichkeiten oder auf Grund eines Rentenlegats

118–119

  

Renten auf Grund eines Erbübereinkommens

120

  

Übergang freiwilliger Rentenverpflichtungen auf den Erben

121

  

Renten als Ersatz für entgangenen Unterhalt

122

Seite 6

  

Entgeltliche Leistungen zwischen unterhaltsberechtigten und unterhaltsverpflichteten Personen

123–124

  

Beispiele für nichtabzugsfähige freiwillige Zuwendungen, Wohnungsversorgung

125

 

d)

Rentenbesteuerung

125/1

8.

Strafbare Geld- und Sachzuwendungen, Strafen und Geldbußen, Verbandgeldbußen, Abgabenerhöhungen nach dem FinStrG und Diversionszahlungen

 

a)

Allgemeines

126

 

b)

Strafbare Geld- und Sachzuwendungen (Abs 1 Z 5 lit a)

127–138

 

c)

Geldstrafen und Geldbußen (Abs 1 Z 5 lit b)

138/1–138/5

 

d)

Verbandsgeldbußen nach dem VbVG (Abs 1 Z 5 lit c)

138/6–138/7

 

e)

Abgabenerhöhungen nach dem FinStrG (Abs 1 Z 5 lit d)

138/8

 

f)

Leistungen aus Anlass einer Diversion (Abs 1 Z 5 lit f)

138/9

 

g)

Exkurs: Verteidigungskosten iZm Strafen

138/10–138/13

9.

Personensteuern, GrESt und andere Nebenkosten iZm unentgeltlicher Grundstücksübertragungen, USt auf „Eigenverbrauch“

 

Personensteuern, Erstattung, Steuerschuldner

139–139/2

 

Nebenansprüche

141

 

Rückstellungen, Darlehen zur Bezahlung von Personensteuern

142

 

Ausländische Personensteuern

143

 

GrESt und andere Nebenkosten iZm unentgeltlicher Grundstücksübertragungen

143/1

 

Auf Eigenverbrauch entfallende USt

144–145

 

USt bei Sachzuwendungen für Forschungsaufgaben

146

 

Gemischt genutzte Grundstücke

146/1

10.

Gehälter und Bezüge über 500.000 EUR bzw „Golden Handshakes“ (§ 67 Abs 7)

 

a)

Allgemeines

146/2

 

b)

Dienstnehmer (aktive oder ehemalige) oder vergleichbar organisatorisch eingegliederte Personen

146/3–146/7

 

c)

Entgelt

146/8–146/13

 

d)

500.000€-Grenze

146/14–146/16

 

e)

Aufwendungen für Rückstellungen

146/17–146/20

 

f)

Überlassung von Personen

146/21–146/22

 

g)

Aliquotierung bei Tätigkeit für mehrere verbundene Betriebe bzw Personengesellschaften

146/23–146/24

 

h)

Aufwendungen für Entgelte iSd § 67 Abs 6, soweit diese nicht dem begünstigten Steuersatz von 6% unterliegen („Golden Handshakes“)

146/25–146/26

11.

Barumsätze bei Bauleistungen

146/27–146/32

12.

Aufwendungen im Zusammenhang mit nicht steuerpflichtigen Einnahmen, Einkünften iSd § 27a Abs 1 und Einkünften, welche dem Sondersteuersatz iSd § 30a Abs 1 unterliegen

 
 

a)

Allgemeines

147

 

b)

Aufwendungen im Zusammenhang mit nicht steuerpflichtigen Einnahmen (Abs 2 TS 1)

148–158

 

c)

Aufwendungen im Zusammenhang mit Einkünften, auf die der Sondersteuersatz nach § 27a Abs 1 anwendbar ist (Abs 2 TS 2)

159–159/7

Seite 7

 

d)

Aufwendungen im Zusammenhang mit Einkünften, auf die der Sondersteuersatz nach § 30a Abs 1 angewendet wird (Abs 2 TS 3)

159/8–159/14

13.

Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastung und nichtabzugsfähige Aufwendungen

 

Als Sonderausgaben bzw außergewöhnliche Belastung grundsätzlich abzugsfähig

160

 

Ausnahmen: freiwillige Zuwendungen und Unterhaltszahlungen

161

 

Strafbare Geld- und Sachzuwendungen

162

14.

ABC zu (nicht)abzugsfähigen Aufwendungen

 

Einzelfälle

163

  

Abfertigungszahlungen

  

Abgeltungsbeträge nach § 98 ABGB

  

Ablösezahlungen zur Vermeidung des ausländischen Wehrdienstes

  

Abwehrkosten zur Erhaltung des persönlichen Rufs

  

Anbahnungsspesen

  

Angehörige

  

Anspruchszinsen nach § 205 BAO

  

Antiquitäten

  

Arbeitsessen

  

Arbeitskleidung

  

Arbeitszimmer

  

Armbanduhr

  

Ausbildungskosten

  

Ausgleichszahlungen nach § 94 EheG

  

Auszahlungsbeträge an den Ehegatten nach § 71 Abs 4 BSVG

  

Autobahnvignette

  

Autofahrerclub

  

Autogenes Training

  

Autoradio, Autotelefon

  

Ballbesuche

  

Begräbniskosten

  

Behinderteneinstellungsgesetz

  

Beihilfen, steuerfreie

  

Beiträge

  

Beitragszuschlag nach ASVG

  

Betriebsfeiern, Betriebsveranstaltungen durch Vorgesetzte

  

Betriebsrat

  

Betriebsübertragung

  

Bestechungsgelder

  

Besuchsreisen

  

Bewirtungskosten

  

Bilder

  

Blumenspenden, Kranzspenden

  

Blum-Prämie

  

Brillen

  

Bruttofruchtgenuss

  

Bürgschaft, Garantieerklärung, Schuldübernahme

  

CDs

  

Computer

  

Darlehen

  

Depotkosten

  

Deutschkurse

  

Diebstahl

  

Digitalkamera

  

Diplomat

  

Doppelbesteuerungsabkommen

  

Doppelwohnsitz, doppelte Haushaltsführung

  

Ehescheidung, Ehevertrag

  

Ehrenämter

  

Einladungen

  

Einkünftezurechnung

  

End- und sonderbesteuerte Einnahmen

  

Erbschaft

  

Erbschaftssteuer

  

Erpressung, Lösegeld, Schutzgeld

  

Event-Marketing

  

Fachliteratur

  

Fahrerkarte

  

Fahrtkosten

  

Fahrrad

  

Fahrzeuge (Personenkraftwagen, Kombinationskraftwage, Krafträder)

  

Familienheimfahrten

  

Feiern, Feste

  

Fehlgelder

  

Fernsehgerät

  

Finanzierungskosten

  

Fitnessstudio

  

Forderungsverlust, Forderungsverzicht

  

Fortbildungskosten

Seite 8

  

Fotoapparat, Filmkamera

  

Freiwillige Zuwendungen

  

Führerschein

  

Funktionsausübung, ehrenamtliche

  

Garagierungskosten

  

Gästehaus

  

Gasthausverpflegung

  

Geburtstagsfeier

  

Gefälligkeitsdienste

  

Gegenstände des höchstpersönlichen Gebrauches

  

Geldstrafen

  

Gemälde, Plastiken, Teppiche

  

Geschäftsfreundebewirtung

  

Geschäftsreisen

  

Geschenke

  

Grabpflege

  

Güterwegebeiträge

  

Haftung nach § 9 BAO

  

Hallenbad, Sauna, Solarium, Gymnastikraum etc

  

Handy

  

Haushaltsgeräte

  

Haushaltshilfe Heiratsgut

  

Hilfskraft

  

Hochzeit

  

Honorarkonsul

  

Hör- und Sehbehelfe

  

Hundehaltung

  

Incentive-Reisen

  

Informationsbeschaffung

  

Internet

  

Jagd

  

Karriereberatung

  

Kinderbetreuung, Kindergarten, Kindermädchen

  

Kinobesuche

  

Kirchenbeitrag, Zugehörigkeit zu religiösen Gemeinschaften

  

Kleidung

  

Klimaanlagen, Luftbefeuchter, Ventilatoren etc

  

Kongresse

  

Konzertbesuche

  

Körperbehinderung

  

Körperpflege

  

Kosmetika

  

Kontoführungskosten

  

Kraftfahrzeugkosten

  

Kranken- und Unfallversicherung

  

Krankheitskosten

  

Kranzspenden

  

Kreditkarte

  

Kulanzleistungen

  

Kulturveranstaltungen

  

Kunstwerke

  

Kuraufwendungen

  

Kurse, Kongresse, Seminare,

  

Tagungen

  

Lebensmittel

  

Legate

  

Lexikon

  

Liebhaberei

  

Literatur

  

Lösegeld

  

Luftfahrzeuge

  

Luxusboote

  

Luxustangente

  

Mankogelder

  

Medikamente

  

Messebesuch

  

Mitgliedsbeiträge

  

Museumsbesuch, Ausstellungsbesuch

  

Musikinstrumente, Notenmaterial

  

Nebenansprüche (§ 3 Abs 2 BAO)

  

Netzkarte

  

Neurolinguistische Programmierung (NLP)

  

Normverbrauchsabgabe (NoVA)

  

Notenmaterial

  

Passbilder

  

Personalvertretung

  

Personensteuern

  

Personenwaage

  

Persönlichkeitsentwicklung und Stressbewältigung

  

Pferdehaltung

  

Pflegschaftskosten

  

Pflichtteilszahlungen

  

Pilotenschein

  

Pistole

  

Politische Parteien, Politiker

  

Privatkonto

  

Promotionszahlungen

  

Prothesen, Rollstühle etc

  

Provisionen

  

Prozesskosten

  

Radio

  

Raumschmuck

  

Reinigungskosten für Kleidung

  

Reisekosten

  

Reitpferde, Rennstall

  

Renten

Seite 9

  

Rentenlegat

  

Repräsentationsaufwendungen

  

Rundfunkgebühr, Pay-TV

  

Sauna

  

Schadenersatzrenten

  

Schallplatten

  

Schenkungssteuer

  

Schmiergelder

  

Schönheitsoperation

  

Schuldübernahme

  

Schuldzinsen

  

Schulgeld

  

Schutzgeld

  

Sehbehelfe

  

Seminare

  

Spenden, Sponsoring

  

Spielgewinne

  

Sport- und Luxusboote

  

Sportausübung, Sportbekleidung, Sportgeräte

  

Sprachkurse

  

Staatsbürgerschaftskosten

  

Stereoanlage

  

Steuerberatungskosten

  

Steuerfreie Einnahmen

  

Strafen

  

Strafverteidigungskosten

  

Studien- und Kongressreisen

  

Subventionen, steuerfreie

  

Tagungen

  

Tapisserien

  

Taschengeld

  

Taucherausrüstung

  

Telefon, Telefongebühren, Anrufbeantworter, Internet

  

Theaterbesuche, Konzertbesuche

  

Todesanzeigen

  

Tonbandgerät

  

Tonträger

  

Traueranzeigen

  

Trinkgelder

  

Überstunden

  

Uhr

  

Umschulungskosten

  

Umzugskosten

  

Unfall

  

Unterhaltsleistungen

  

Unterhaltungselektronik

  

Unterschlagung

  

Urlaub, Wochenendausflug

  

Ventilator

  

Verbandsgeldbußen

  

Verkehrsunfall

  

Verlassenschaftsverfahren

  

Verlust, Beschädigung, Diebstahl privater Wirtschaftsgüter

  

Verpflegung, Lebensmittelkosten

  

Versicherungen

  

Veruntreuung etc

  

Videokamera

  

Videorecorder

  

Visitenkarten

  

Vormundschaft

  

Waage

  

Waffen

  

Wecker

  

Wehrdienst

  

„Who is Who“

  

Wohnhaus, Wohnung

  

Wunschkennzeichen

  

Yacht

  

Zahnarztkosten, Zahnreparaturkosten

  

Zeitschriften, Zeitungen

  

Zinsen

  

Zinszuschüsse

  

Zuwendungen, freiwillige

  

Zweitwohnung

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