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Gliederung zu § 17 EStG

21. LfgJänner 2020

Rz

1.

Allgemeines

 

Einführung, vereinfachte Ermittlung der Einkünfte, rechtspolitische Überlegungen

1

 

Einteilung der Durchschnittssätze

2-3

 

gesetzliche Durchschnittssätze

4

 

Durchschnittssätze auf Grund von Verordnungen

5

 

Entwicklung

6

2.

Gesetzliche Pauschalierung von Betriebsausgaben (Par. 17 Abs 1 bis 3; „Basis-Pauschalierung“)

 

Begriff, Rechtsvergleich

7-8

 

Voraussetzungen für die Basispauschalierung

9

 

a)

Durchschnittssätze bei der Basispauschalierung

  

Höhe des Durchschnittssatzes, gemeinsames Berufsbild

10

  

Beratung, kaufmännische, technische; Ärzte, Rechtsanwälte

11-14

  

Tätigkeiten im Sinne des § 22 Z 2

15-21

 

b)

Bemessungsgrundlage

  

Umsatz, Nicht-Unternehmer, Sachbezüge

22-25

Seite 5

 

Betriebseinnahmen

26-27

 

c)

Neben dem Betriebsausgabenpauschale abzugsfähige Ausgaben

  

abzugsfähige Betriebsausgaben, Waren, Rohstoffe, (Fremd-) Löhne, Sonderklassegebühren, Pflichtbeiträge zu gesetzlichen Versicherungen und Vorsorgeeinrichtungen, Sonderausgaben, Freibeträge

28-37

  

Umsatzsteuer und Vorsteuer

38

 

d)

Voraussetzungen für die Anwendung der Betriebsausgabenpauschalierung

  

Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3

39-40

  

Aktive Ausübung einer betrieblichen Tätigkeit

41-42

  

Inanspruchnahme

43

  

Vorjahresumsatz

44-48

 

e)

Wechsel zwischen Basispauschalierung und Einzelermittlung

  

Voraus- und Nachzahlungen

49

  

Übergangsgewinn

50-51

  

5-Jahres-Bindung

52

 

f)

Aufzeichnungspflichten

  

Aufzeichnungen, Belege, Anlageverzeichnis

53-54

  

gruppenweise Gliederung, Aufzeichnungsmängel

55-56

 

g)

Mitunternehmerschaften

  

Zuteilung des Pauschales

57

  

Sonderbetriebsausgaben

58

 

h)

Pauschalierung bei beschränkter Steuerpflicht Umfang

59

  

Abzugsteuer

60

3.

Gesetzliche Pauschalierung von Betriebsausgaben für Kleinunternehmer, „Kleinunternehmerpauschalierung“ (§ 17 Abs 3a)

 

a)

Anwendungsvoraussetzungen der Kleinunternehmerpauschalierung nach § 17 Abs 3a

  

Voraussetzungen für die Kleinunternehmerpauschalierung

61-62

  

Persönlicher Anwendungsbereich

63

 

b)

Bemessungsgrundlage und Umsatzgrenze

  

Bemessungsgrundlage

64-65

  

Umsätze

66-72

  

Umsatzgrenz

73-75

 

c)

Gewinn

  

Gewinnermittlung, gesondert abzugsfähige Betriebsausgaben

76

  

Grundfreibetrag

77

 

d)

Pauschalsätze

  

Pauschale Betriebsausgaben

78

  

Gemischte Tätigkeit

79

 

e)

VO-Ermächtigung für branchenbezogene Einordnung

  

Einordnung nach Branchenkennzahlen und Verkehrsauffassung

80

 

f)

Entnahme eines Wirtschaftsgutes des Anlagevermögens

  

Entnahme eines Wirtschaftsgutes des Anlagevermögens

81

 

g)

Mitunternehmerschaft

  

Umsatzgrenze, kein Wahlrecht der einzelnen Mitunternehmer

82

 

h)

Befreiung von den Aufzeichnungspflichten

  

Wareneingangsbuch und Anlagenkartei

83

 

i)

Wechsel zwischen Einzelermittlung nach § 4 Abs 3, Basispauschalierung und Kleinunternehmerpauschalierung

  

kein Übergangsgewinn

84

  

3-Jahres-Bindung

85

 

j)

Kleinunternehmerpauschalierung bei beschränkter Steuerpflicht

  

Kleinunternehmerpauschalierung bei beschränkter Steuerpflicht

86

 

k)

Vergleich zur Basispauschalierung bzw Durchschnittssätzen auf Grund von Verordnungen

  

Vergleich abzugsfähiger Betriebsausgaben

87-88

 

l)

Geltendmachung und Inkrafttreten

  

elektronische Eintragung

89

Seite 6

4.

Durchschnittssätze auf Grund von Verordnungen, Verordnungsermächtigung (§ 17 Abs 4 bis 6)

 

betrieblicher Bereich

90

 

außerbetrieblicher Bereich

91

 

Verhältnis zu anderen Gewinnermittlungsarten, eigenständige Gewinnermittlungsart

92

 

verfassungsrechtliche Grundlage

93-96

 

„Gruppen von Steuerpflichtigen“

97

 

Höhe der Durchschnittssätze

98

 

Vereinfachte Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen

99

 

VfGH Rechtsprechung

100-102

5.

Allgemeine Aussagen zu den einzelnen Durchschnittssatzverordnungen

 

Überblick

103-105

 

a)

Voraussetzungen für die Pauschalierung

  

Rechtsform, Vorjahresumsätze

106-107

  

Buchführung, schädliche Aufzeichnungen

108-110

  

nachträglicher Wegfall der Voraussetzungen, Schätzung

111-112

 

b)

Aufzeichnungspflichten und Bekanntgabe der Inanspruchnahme

  

Beilage

113-114

  

Aufzeichnungen, Anlageverzeichnis

115

 

c)

Verhältnis der Pauschalierungen untereinander und zu anderen Gewinnermittlungsarten

  

Einnahmen-Ausgabenrechnung

116

  

Verhältnis zu anderen Pauschalierungen

117-118

 

d)

Bemessungsgrundlage und Gewinnermittlung

  

Umsatz, Betriebseinnahmen

119

  

Verluste, Liebhaberei

120

  

Umsatzsteuer

121

  

Sonderausgaben, Freibeträge

122-123

 

e)

Wechsel zwischen Pauschalierung und Einzelermittlung

  

Rumpfwirtschaftsjahr

124

  

Voraus- und Nachzahlungen

125

  

Gewinnermittlung bei Wechsel

126

 

f)

Mitunternehmerschaften

  

Umsatzgrenze, Sonderbetriebsausgaben, Leistungsvergütungen

127

6.

Durchschnittssatzverordnung für nichtbuchführende Gewerbetreibende

  

Allgemeines

128-130

  

neben der Pauschalierung abzugsfähige Aufwendungen

131

7.

Gastgewerbepauschalierungs-Verordnung (BGBl II 2012/488)

132

8.

Durchschnittssatzverordnung für nichtbuchführende Lebensmitteleinzel- oder Gemischtwarenhändler

133

9.

Durchschnittssatzverordnung für nichtbuchführende Drogisten

134

10.

Durchschnittssatzverordnung für Handelsvertreter

135

11.

Durchschnittssatzverordnung für Künstler und Schriftsteller

136

12.

Individualpauschalierungsverordnung für selbständige, gewerbliche und außerbetriebliche Einkünfte

137

13.

Durchschnittssatzverordnung für Werbungskosten

138

 

Berufsgruppen

139

 

Umfang der Tätigkeit

140-143

 

Höchstbeträge

144-145

 

Anrechnung auf Werbungskostenpauschale

146

 

Bemessungsgrundlage

147-150

Seite 7

 

Berücksichtigung des Pauschales

151-152

 

Pauschbetrag im laufenden Kalenderjahr

153

 

mehrere Tätigkeiten

154

 

Kostenersätze

155-157

 

keine zusätzlichen Werbungskosten

158

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