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Gliederung zu § 4a EStG

19. LfgFebruar 2017

   

Rz

1.

Allgemeines

 

a)

Grundvoraussetzungen für die Absetzbarkeit von Zuwendungen iSd § 4a

1

 

b)

Begriff der Zuwendung

2

 

c)

Absetzbare Spenden und Rechtsentwicklung Fiktive betriebliche Veranlassung

3–3/3

  

Rechtsentwicklung

4

  

Spenden an ausländische Organisationen

4/1

  

Spenden im Körperschaftsteuerrecht

4/2

  

leer

5–6

  

Abgrenzungsfragen

7

2.

Formen, Herkunft, Begrenzung und Bewertung von Zuwendungen

 

a)

Mittelherkunft und Arten

  

Geld- oder Sachmittel

8

  

Zuwendungen einer Kapitalgesellschaft an Gesellschafter

9

  

Übernahme von Aufwendungen

10

  

Herkunft aus dem Betriebsvermögen

11

  

Treuhandschaft

12

 

b)

Begrenzung des Spendenabzuges Betragsmäßige Begrenzung

  

Inhalt des Gesetzes

13

  

Orientierung am Vorjahresgewinn (bis 2012)

14

Seite 9

  

Begrenzungen bis 2012

15

  

Orientierung am laufenden Gewinn (ab 2013)

16

  

Einkünfte mit besonderem Steuersatz

17

  

Mitunternehmerschaften

18

 

c)

Bewertung von Sachzuwendungen

  

Gemeiner Wert

19–20

  

Überbegünstigung

21

  

Umsatzsteuerliche Beurteilung

22

 

d)

Nachweis und zeitliche Zuordnung der Zuwendung

  

Belegmäßiger Nachweis

23

  

Sonderausgaben

23/1

  

Sachzuwendungen

24

  

Zufluss-Abfluss-Prinzip

25

3.

Zuwendungen für Forschung und Lehre (Abs 2 Z 1; Z 3)

 

a)

Begünstigte Zwecke

  

Arten der Zwecke

26

  

Qualität der wissenschaftlichen Tätigkeit

27

  

unmittelbare Zweckverfolgung durch den Spendenempfänger

28

  

Abgrenzung zu Spendensammlern

29

 

b)

Erforderliche Mittelverwendung

  

Unmittelbarer Einsatz

30

  

Begünstigte Mittel

31

  

Auskunftspflicht gegenüber Abgabenbehörden

32

 

c)

Begünstigte Empfänger

  

Arten der Empfänger

33

  

Sitz des Empfängers

34

 

d)

Besondere Voraussetzungen

  

Universitäten

35

  

Durch Bundes- oder Landesgesetz errichtete Fonds

36

  

Nach dem BStFG bzw BStFG 2015 errichtete Stiftungen und Fonds

36/1–36/2

  

Österreichbezug der Forschung

37

  

Ansässigkeit der Ein richtung

38

  

Mehrheitliche Beteiligung einer Gebietskörperschaft

39–41

  

keine mehrheitliche Beteiligung einer Gebietskörperschaft

42

  

teilweises Dienen für Forschungs- und Lehraufgaben

43

  

Körperschaft im Vorbereitungsstadium

44

 

e)

Verfahren des Spendenabzugs bei Forschung und Lehre

45

 

f)

Sachverständige Beurteilung der Forschungstätigkeit von Einrichtungen gemäß Abs 3 Z 4 bis 6 (Abs 9)

  

Gesetzesinhalt

45/1

  

Motivation für die Beiziehung des Beirats

45/2

  

fakultative/zwingende Beiziehung

45/3

  

Verordnungsermächtigung

45/4

4.

Zuwendungen an taxativ aufgezählte Empfänger (Abs 2 Z 2; Abs 4)

 

a)

Begünstigte Empfänger

  

taxative Aufzählung

46

  

Verfahren

47

 

b)

Begünstigte Zwecke

47/1

 

c)

Besondere Voraussetzungen Empfänger iSd Abs 4 lit a

48

  

Museen

  

Begriff des Museums

49

  

Museen von Körperschaften öffentlichen Rechts

50

  

Privatmuseen

51/1–51/4

  

Bundesdenkmalamt Bundesdenkmalfonds

52

  

Behindertensportorganisationen

53–54

  

Internationale Korruptiions Akademie

55

  

Diplomatische Akademie

56

  

Kunst und Kultur dienende Körperschaften in EU/Staat mit umfassender Amtshilfe

57

5.

Zuwendungen für Mildtätigkeit, Entwicklungs-, Katastrophenhilfe, Umwelt-, Natur- und Artenschutz sowie Tierheime (Abs 2 Z 3 und Abs 5)

Seite 10

 

a)

Allgemeines

  

Rechtsentwicklung

58

  

Anforderungen an begünstigte Einrichtungen

59

  

Rechtsformen

60

 

b)

Begünstigte Zweckverfolgungen Mildtätige Zwecke

  

materielle, persönliche Hilfsbedürftigkeit

61

  

Beispiele zur Hilfsbedürftigkeit

62

  

Abgrenzungsfragen

63

  

Zweckverfolgung im Inland, EU- bzw EWR-Raum

64

  

Entwicklungshilfe

  

Definition

65–66

  

Entwicklungsländer

68

  

Begünstigte Projekte

69

  

Katastrophenhilfe

  

Gemeinnützige Zweckverfolgung

69

  

Begriff der Katastrophe

70–70/1

  

Umfang der Hilfestellung

71

  

Einschränkung auf gemeinen Wert

72

  

Vergleich mit § 4 Abs 4 Z 9

73

  

Umwelt-, Natur- und Artenschutz

74

  

Tierheime

75

 

c)

Begünstigte Empfänger

  

Operative Organisationen

76

  

Spendensammler

77–79

  

Mittelbeschaffende Organisationen

79/1–79/2

 

d)

Verfahren

80

6.

Zuwendungen für Feuer- und Gefahrenpolizei, Katastrophenschutz (Abs 2 Z 4; Abs 6)

 

a)

Begünstigte Empfänger

 
  

begünstigte Empfänger

81–82

  

nichtabzugsfähige Zuwendungen

83

 

b)

Verfahren

84

7.

Zuwendungen für Kunst, Kultur sowie Präsentation von Kunstwerken (Abs 2 Z 5; Abs 4a)

 

a)

Allgemeines

84/1

 

b)

Begünstigte Zwecke (Abs 2 Z 5)

  

Gesetzesinhalt

84/2

  

Allgemeine Zugänglichkeit

84/3

  

Kunst und Kultur dienende künstlerische Tätigkeit Kunst

84/4

  

Kultur

84/5

  

Unmittelbare Zurechnung

84/6–84/8

  

Präsentation von Kunstwerken

84/9–84/10

 

c)

Begünstigte Empfänger (Abs 4a) Gesetzesinhalt

84/11

  

Öffentliche Förderungen

84/12–84/13

8.

Nichtabzugsfähige Zuwendungen

 

gesetzliche Bestimmungen

85

 

a)

Nichtvorliegen der Voraussetzungen im Zeitpunkt der Zuwendung

85/1

 

b)

Mitgliedsbeiträge

  

Abgrenzung echte/unechte Beiträge

86

  

Förderbeiträge

87

 

c)

Zuwendungen von gemeindenahen Körperschaften an Feuerwehren

87/1

 

d)

Gegenleistung des Empfängers

  

Wertabhängigkeit

88

  

betriebliche Veranlassung der Gegenleistung

89

  

Losverkäufe

90

  

Versteigerungen

91

9.

Voraussetzungen der Abzugsfähigkeit von Zuwendungen

 

a)

Abzugsfähigkeit ohne Bescheiderteilung

92

 

b)

Grundsätzliche Voraussetzungen für die Abzugsfähigkeit mit Erfordernis einer Bescheiderteilung Allgemeines

  

Empfänger

93

  

Voraussetzungen

94–95

  

Zeitpunkt der Zuwendung

 
  

Voraussetzungen im Zuwendungszeitpunkt

96

  

Unterschied zu Sonderausgaben

97

Seite 11

  

Glaubhaftmachung des Treffens von Maßnahmen zur Erfüllung der Datenübermittlungsverpflichtung

97/1

 

c)

Abgabenrechtlich begünstigte Körperschaften iSd Abs 3 Z 6 und Abs 5 Z 1–3 (Abs 8 Z 1) Ausschließliche Verfolgung begünstigter Zwecke (lit a)

  

Zwecke, Stellung der Allgemeinheit

98

  

Verankerung in der Rechtsgrundlage

99

  

Hauptzweck

100

  

untergeordnete Verfolgung nicht begünstigter Zwecke

101

  

zulässige Aufteilung der Zweckverfolgung

102

  

weitere Voraussetzungen

103

  

Erfüllungsgehilfen

104

  

Kooperationen

105

  

Erforderlicher Tätigkeitszeitraum (lit b)

  

ununterbrochene dreijährige Zweckverfolgung

106

  

Vorgängerorganisation

107–108

  

Ausmaß wirtschaftlicher Tätigkeiten (lit c)

  

zulässige Betriebsführung

109

  

Vermögensverwaltung

110

  

untergeordnete Nebentätigkeiten

111

  

Höhe der Verwaltungskosten (lit d)

  

Umfang der Verwaltungskosten

112

  

Nicht zu den Verwaltungskosten zählende Aufwendungen

113

  

Vermögensverwendung bei Auflösung/Wegfall des Zwecks

113/1, 113/2

 

d)

Wissenschaftliche Körperschaften iSd Abs 3 Z 4 und 5 und Dachverbände von Behindertensportorganisationen (Abs 8 Z 2) Verankerung des mangelnden Gewinnstrebens in der Rechtsgrundlage

114

  

Erfüllung der Vorgaben der Rechtsgrundlage in der tatsächlichen Geschäftsführung

115

  

Untergeordnete betriebliche Betätigung

116

  

Verbot der Zuwendung von Vermögensvorteilen; Verwendungspflicht für Spenden

  

Tatbestände im Gesetz

117

  

Zuwendungsverbot, Verwendungspflicht

118

  

Auflösung der Körperschaft

119

  

Erforderlicher Zeitraum der Tätigkeit

120

  

Zulässige Höhe der Verwaltungskosten (sparsame Verwaltung)

121

  

Vermögensverwendung bei Auflösung/Wegfall des Zwecks

121/1

 

e)

Spendensammelorganisationen iSd Abs 5 Z 4 (Abs 8 Z 3)

  

Allgemeine Voraussetzungen

122

  

Verankerung des Spendensammelns in der Rechtsgrundlage

123

  

Unverzügliche Bekanntgabe der Änderung der Rechtsgrundlage

124

  

Zulässige Mittelverwendung

 
  

erlaubte Zwecke

125

  

Weitergabe der Spenden

126

  

Durchführung eigener Aktionen

127

  

Veröffentlichung der Organisationen und Zwecke

128

  

Vermögensverwendung bei Auflösung/Wegfall des Zwecks

128/1

 

f)

Mittelweitergebende Organisationen iSd Abs 5 Z 5 (Abs 8 Z 4)

128/2

10.

Verfahren zur Bescheiderteilung und Listeneintragung

 

a)

Antrag

 
  

Grundsätzliches

129

  

Beilagen zum Antrag

130

Seite 12

 

b)

Bestätigung des Wirtschaftsprüfers

 
  

Umfang der Prüfung

131

  

zu erstellende Bestätigungen

132

  

Rechtsnatur der Funktion des Wirtschaftsprüfers

133

 

c)

Bescheiderteilung

 
  

Verfahren

134

  

Mängel(behebung)

135

  

Bindungswirkung

136

  

Ausstellungszeitpunkt

137

 

d)

Listenaufnahme und Erfassung

 
  

Listeneintragung

138

  

Veröffentlichung auf BMF-Homepage

139–139/3

  

Erfassung der Spendenempfänger

140

 

e)

Widerruf des Spendenbegünstigungsbescheids

141

11.

Übersicht über abzugsfähige Zuwendungen

142

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