Gliederung zu § 4 EStG

Tz

1.

Gewinnbegriff im Allgemeinen

„Gewinn“, Unterschied nach den Einkunftsarten und den Gewinnermittlungsarten

1–3

2.

Arten der Gewinnermittlung

a)

Übersicht

4

b)

Buchführungspflicht

5

c)

Unterschiede im Gewinn

gewillkürtes Betriebsvermögen, Bewertung, Rückstellungen, Rechnungsabgrenzungsposten, Wirtschaftsjahr

6

d)

Voraussetzungen der Gewinnermittlung nach § 5 Abs 1

Übersicht

7

Rechnungslegungspflicht

8

Einkünfte aus Gewerbebetrieb

9

Firmenbucheintragung

10

Beteiligung am Betrieb eines rechnungslegungspflichtigen Gewerbetreibenden

11

e)

Schätzung

objektive Unmöglichkeit; keine eigene Gewinnermittlungsart; keine Strafbesteuerung

12

Schätzung nach § 4 Abs 3

13

Voraussetzungen und Beispiele

14

Vollschätzung, Teilschätzung

15

Formelle Ordnungsmäßigkeit und Schätzung durch Abgabenbehörde zweiter Instanz

16

Ziel der Schätzung, Tatsachenfeststellung, Sicherheitszuschlag

17

Schätzungsmethoden

18

3.

Wahl der Gewinnermittlungsart

Wahl bei unterschiedlichen Gewinnermittlungsarten

19

Wahl: Buchführung, Wechsel

20

Verpachtung

21

4.

Betrieb, mehrere Betriebe

Betrieb

22

Mehrere Betriebe

23

Bedeutung des Betriebs

24

Betriebsbegriff

25

Einheitlicher Betrieb

26

Unterschiedlicher Einkunftsarten

27

Mitunternehmerschaft

28

Beispiele: einheitlicher Betrieb

29

Beispiele: kein einheitlicher Betrieb

30

5.

Betriebsvermögen und Privatvermögen

a)

Bedeutung der Abgrenzung

31

b)

Wirtschaftsgut

Wirtschaftsgutsbegriff, selbständige Bewertbarkeit, Verhältnis zum Zivilrecht, und zum Unternehmensrecht, keine Bilanzierungsfähigkeit

32

Einheitliches Wirtschaftsgut

33

Bebautes Grundstück

34

Beispiele: selbständig bewertbare Wirtschaftsgüter

35

Anschlüsse an Versorgungsnetze

Aufgriffsrecht des Leasingnehmers

Auftragsbestand

Baukostenzuschüsse (wenn sie nicht zum Gebäude gehören)

Baurecht

Befestigung

Belieferungsrecht

Bereitstellungsrecht

Betriebsanlagen

Besserungsschein

Betonmischer

Bodenschatz

Computer, Bildschirm

Deponierecht

Domainadresse

Einbauküche

Einbaumöbel und Wandvertäfelungen

Emmissionszertifikate

Firmenwert

Forstrecht

Forstweg

Fremdwährungsverbindlichkeit

Gartenanlage

Gebäudeteile

Genussrecht

Gutschein

Hochspannungsleitung

Holzbezugsrecht

Homepages

Investmentfondsanteil

Jagdrecht

Kino- und Theatersessel

Klientenstock/Kundenstock

Know-how

Konzessionen

Lifttrassen und Skiabfahrten

Markenrecht

Mieterinvestitionen

Mietrecht

Optionsrecht

Parkplätze

Platzbefestigung

Privatstraße

Regalrecht

Schilifte

Seilbahnanlagen

Stehendes Holz

Straßen

Tonträger

Wassernutzungsrecht

Wasserrohrnetz

Wegerecht

Wettbewerbsverbot

Windkraftanlagen

Beispiele: keine selbständig bewertbaren Wirtschaftsgüter

36

Anschlüsse an Versorgungsnetze

Anwartschaftsrechte

Bäder, Schwimmbecken und Saunaanlagen

Betonmischwagen

Erweiterungskosten und Ingangsetzungskosten

Gleisanlagen

Heizungsanlage

Mietzinsvorauszahlungen

Nutzungsüberlassungen

Rechnungsabgrenzungsposten

Sanitäreinrichtung

Straßenfassade eines

Gebäudes

Verdeckte Gewinnausschüttung

Zentralheizungsanlage

Zertifizierung nach ISO 9000

Rechnungsabgrenzungsposten

37

c)

Notwendiges und gewillkürtes Betriebsvermögen, Privatvermögen

Überblick, Unterschiede, Zuordnung, Aufbewahrungsort

38

Notwendiges Betriebsvermögen

39

Beginn der Zugehörigkeit zum notwendigen Betriebsvermögen

40

Kriterien der Zugehörigkeit

41

Veräußerung im Geschäft

42

Wirtschaftsgüter, die dem Betrieb dienen

43

Vermietete Wirtschaftsgüter

44

Zunächst nicht betrieblich verwendete Wirtschaftsgüter

45

Ende der Zugehörigkeit zum notwendigen Betriebsvermögen

46

Beispiele: typisches notwendiges Betriebsvermögen

47

Betriebs- und Geschäftsausstattung, Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren

Beispiele: weitere Beispiele für notwendiges Betriebsvermögen

48

Anzahlung

Arbeitszimmer

Aufgriffsrecht

Autoradio

Bankkonto

Bargeld, Sparbuch

Baukostenzuschüsse

Baurecht

Bausparguthaben

Belieferungsrecht

Beteiligungen

Betriebsanlagen

Betriebs- und Geschäftsausstattung

Bürgschaft

Computer

Dienstnehmerwohnungen

Fachliteratur

Fahrrad

Ferienwohnungen

Fernsehapparat, Videorecorder

Forderungen aus Leistungen, Darlehensforderungen

Fotoapparat

Garage

Grund und Boden

Holzbezugsrecht

Konzessionen

Küche (Betriebsküche)

Leasinggüter

Lebensversicherung

Miet- und Nutzungsrechte

Ordination

Patent

PKW

Radio

Sachentgelt

Sanitärräume

Schneeräumgerät eines Zahnarztes

Schwebende Geschäfte

Sozialeinrichtungen

Steuerschulden, Sozialversicherungsbeitragsschulden

Tilgungsträger

Verbindlichkeiten

Verlagsrechte

Vermietete Wirtschaftsgüter

Vorkaufsrecht

Wald

Wegerecht

Wertpapiere

Wohnung

Zahngold

Beispiele: kein notwendiges

Betriebsvermögen

49

Arbeitszimmer im Wohnungsverband

Beteiligung an branchenfremden Unternehmungen

Computer bei nur kurzfristiger Nutzung

Dienstwohnung bei Unüblichkeit

Fotoapparat

Fotolabor eines Vermögensverwalters

Garage am Wohnort Betriebsgebäude für den Sohn vorübergehend zur Bodennutzung verwendete

Grundstücke

Hausboot

PKW

Sparbuch aus Privatmitteln

Waffen zum Schutz des Unternehmers

Wertpapiere aus Privatmitteln

Wohnung im Betriebsgebäude

Notwendiges Privatvermögen

50–52

Zweckbestimmung, Wirtschaftsgüter des täglichen Bedarfs gelegentliche betriebliche

Verwendung oder vorübergehende Nutzung von Privatvermögen

Beispiele: notwendiges

Betriebsvermögen

53

Armbanduhr

Autoradio

Darlehensforderung aus privaten Gründen

Fernsehapparat

Hifi-Anlage

Kleidung

Personensteuerschulden bzw -guthaben

Personenwaage

Pflichtteilsschulden

Radio

Sauna

Schwimmbad

Tonträger

Verlustbeteiligung

Videorecorder

Waffen

Wecker

Wohnung des Stpfl

Gewillkürtes Betriebsvermögen und sonstiges Privatvermögen

54–61

Beispiele: gewillkürtes Betriebsvermögen

62

Bargeld, Bankguthaben

Barrengold

Bauernhof bei Holzhandel

Beteiligung

Darlehensforderung

Flugzeug eines Kfz-Händlers

Genossenschaftsanteile

Grundstück

Mietgebäude

Optionsgeschäfte

Schloss

Sparbücher

Versicherungsvertrag

Wertpapiere

Wohnung

Verbindlichkeiten

Betriebsvermögen oder Privatvermögen

63

Fruchtgenuss/Schulden

64

Unbare Entnahmen

65

Steuerschulden aus Betriebssteuern

66

Bausparkredit

67

Verbindlichkeiten aus der Anschaffung/Herstellung eines gemischt genutzten Gebäudes

68

Unentgeltlicher Erwerb eines Betriebes

69

Schuldzinsen

70

Bürgschaftsverpflichtungen

71

Abzugsverbot von Finanzierungszinsen

72

d)

Betriebsvermögen bei Personengesellschaften

Betriebsvermögen, notwendiges Privatvermögen

73

Sonderbetriebsvermögen

74

Sonderbetriebsausgaben

75

gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen

76

Beispiele für Sonderbetriebsvermögen

77

Beteiligung

Bürgschaftsverpflichtung

Darlehen

Grundstücke

Patente

e)

Gemischt genutzte Wirtschaftsgüter

Überwiegensprinzip

78

Grundstücke

79–84

Überwiegensprinzip, räumliche Aufteilung, Nutzung von untergeordneter Bedeutung, gemeinschaftlichen Zwecken dienende Gebäudeteile, nicht genutzter Raum, Vorzimmer, Veräußerung, Kritik vonStoll

f)

Betriebliche Nutzung von Grundstücken im Miteigentum

Unterscheidung nach Entgeltsvereinbarung

85

Nutzung von untergeordneter Bedeutung

86

6.

Unkörperliche Wirtschaftsgüter

a)

Allgemeines

Aktivierungsverbot und Vorsichtsprinzip

87

Anlagevermögen, Umlaufvermögen, Umwidmung

88–89

Übergang auf das EStG 1988

90

b)

Das „unkörperliche“ Wirtschaftsgut

91

Aktivierungsverbot in der Unternehmensbilanz, unkörperliche und immaterielle Wirtschaftsgüter, Beispiele

92

c)

Entgeltlicher Erwerb

Erwerb von einem Dritten, eigene Aufwendungen

93

Nebenkosten

94

Schenkung, Erbschaft

95

d)

Einlage

Aktivierungsverbot oder Bewertung mit dem Teilwert

96

e)

Tausch

Bewertung mit dem gemeinen Wert des hingegebenen Wirtschaftsgutes

97

Tausch zweier selbstgeschaffener immaterieller Werte

98

7.

Entnahmen und Einlagen

siehe § 6 Tz 325 ff

8.

Grund und Boden

Rechtslage bis zum 1. StabG 2012 (alte Rechtslage)

99

9.

Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung in der Unternehmens- und Steuerbilanz; Maßgeblichkeitsprinzip

a)

Steuerbilanz und Unternehmensbilanz – GoB

allgemeine GoB, unternehmensrechtliche GoB

100

Hauptgewinnermittlungsart

101

Erläuternde Bemerkungen

102

§ 5 Abs 1

103

Vorsichtsprinzip

104

Einheitsbilanz

105

Verlustvorsorge im Steuerrecht

106

formelle und materielle Ordnungsmäßigkeit

107

b)

Maßgeblichkeit der Unternehmensbilanz für die Steuerbilanz

Maßgeblichkeitsprinzip

108–114

Änderungen durch das RLG/UGB

115

10.

Einzelgrundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

formelle und materielle Grundsätze

116

a)

Formelle Grundsätze

unternehmensrechtliche Grundsätze und ihre Übertragung auf die Steuerbilanz

117–119

b)

Materielle Grundsätze

inhaltliche Richtigkeit der Gewinnermittlung

120–123

Bilanzwahrheit

Bilanzidentität

Wertzusammenhang

Realisationsprinzip

Bewertungsstetigkeit

Bilanzkontinuität

going concern

Einzelbewertung

Stichtagsprinzip

Vorsichtsprinzip

Imparitätsprinzip

11.

Bilanzberichtigung

Voraussetzung, Unterschied zur Bilanzänderung

124–125

unrichtige Bilanz, objektive oder subjektive Unrichtigkeit, materielle oder formelle Unrichtigkeit

126–130

amtswegige Berichtigung

131

Durchführung der Berichtigung, rechtskräftige Veranlagung, Berichtigung zurückliegender Bilanzen

132–137

Beispiele

138

Zu Unrecht erfolgte Bilanz-Berichtigung

139

12.

Nachholverbot

Nachholverbot und Bilanzberichtigung

140–142

periodenrichtige Gewinnermittlung oder Gesamtgewinnbesteuerung

143–145

Treu und Glauben bzw vertretbare Rechtsansicht

146

Neues Zu- und Abschlags-System (AbgÄG 2012)

147

13.

Bilanzberichtigung durch den Ansatz von Zu- und Abschlägen

a)

Allgemein

Gesetzestext

148

Neuregelung (AbgÄG 2012)

149

Kritische Würdigung

150

Fehlerberichtigung bei Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

151

b)

Neuregelung im Detail

Fallkonstellationen der ErlRV

152

Das Zu- und Abschlagssystem des § 4 Abs 2

153

Ausschließlich Verjährung verhindert gewinnwirksame Wurzelberichtigung

154

Rechtsnachfolge

155

Personengesellschaften

156

Berichtigungsjahr

157

Berichtigungsbescheid

158

Auf Antrag/von Amts wegen

159

Im Rechtsmittelverfahren

160

Keine Verpflichtung

161

Ermessen

162

Zu- und Abschlag

163

Einzelfälle von Zu- und Abschlägen

164

AfA

Aktivierung

Außerachtlassung der Rückstellungspflicht

Betriebsaufgabe, Betriebsveräußerung

Erhaltungsaufwand

Falsches Wirtschaftsjahr der Aktivierung/Passivierung, Forderung

Forderungsabschreibung

Forderungserlass

Instandsetzung

Kassabestand

Mehr-Weniger-Rechnung

Privataufwendungen

Privatnutzung

Privatschuld

Rechnungsabgrenzungsposten

Rückstellungen

Schottervorkommen

Schulden

Schulderlass

Teilwertabschreibung

Unkörperliche WG

Unterlassene Gewinnrealisierung bei Entnahme

Unterlassene Gewinnrealisierung bei Verkauf

Übergangsgewinn

Übertragungsrücklage

Verbindlichkeit

Verdeckte Ausschüttung

Verkürzte Einnahmen

Verunglückte Einbringung

Vollschätzung

Zerstörtes WG

Zuschreibung einer Beteiligung

Fehlerhafte AfA

165

Zu hohe AfA

Zu niedrige oder unterlassene AfA

AfA bei untergeordneter privater Nutzung

AfA bei untergeordneter betrieblicher Nutzung

Zu- und Abschläge nach Betriebsaufgabe (Betriebsveräußerung

166

Inkrafttreten

167

Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

168

Unternehmensrechtliche Bilanzberichtigung

169

Exkurs: Rsp des BFH zur Bilanzberichtigung

170

14.

Bilanzänderung

Voraussetzung, Unterschied zur Bilanzberichtigung

171–173

Änderung der Unternehmensbilanz

174

wirtschaftlich begründete Bilanzänderung

175–176

Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

177

15.

Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

a)

Allgemein

Einleitung

178

Überblick

179

Wahl der Gewinnermittlungsart

180–181

Unterschiede und Gemein-Samkeiten zur Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1

182–183

Zu- und Abschlag nach § 4 Abs 2 Z 2

184

b)

Zu- und Abflussprinzip

Zu- und Abflussprinzip

185–187

Möglichkeit der bewussten Steuerung – irrtümliche und willkürliche Zahlungen

188

c)

Vorauszahlungen

189

d)

Betriebseinnahmen

Allgemein

190

Nicht in Geld bestehende Einnahmen

191

e)

E-A-Rechnung: Einzelfälle – Betriebseinnahmen

192

Akontozahlungen

Anzahlung/Vorauszahlung

Auflösung steuerfreier

Beträge

Aufrechnung

Darlehen

Darlehenszinsen

Durchlaufende Posten

Entnahmen

Fremdwährungsdarlehen

Konvertierung

Rückzahlung von Betriebsausgaben

Schadenersatzzahlungen

Unentgeltliche Leistungen

Veärußerungserlös (Betrieb)

Verlust von Waren

Versicherungsleistung

Vorvertrag

Wegfall einer Verbindlichkeit

Wertsicherungsbeiträge

Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln

f)

E-A-Rechnung: Einzelfälle – Betriebsausgaben

193

Anschaffung und Herstellung

Anzahlung

Bankgarantie

Belastung eines Bankkontos

Bezahlung einer Warenschuld

Bürgschaften

Darlehen

Darlehenszinsen

Deckung der Abfertigungsansprüche

Einlagen

Forderungsverzicht

Fremdwährungsdarlehen

Gewinnfreibetrag

Rückzahlung von Betriebseinnahmen

Schulden

Sozailversicherungsbeiträge

Stehendes Holz

Verlust (Verderb)

Verlust von Geldforderungen

Vorauszahlungen

Widerrechtlicher Entzug

g)

Verlustabzug

194

h)

Durchlaufende Posten

195

i)

Umsatzsteuerverrechnung

Allgemein

196

Nettoverrechnung

197

Bruttoverrechnung

198

Übergang

199

j)

Wirtschaftsgüter, die keinem regelmäßigen Wertverzehr unterliegen

Allgemein

200

Wirtschaftsgüter

201

Rechtsfolgen

202

Anzahlungen und Voraus-Zahlungen

203

Aufzeichnungen

204

k)

Aufzeichnungspflichten

Wareneingangsbuch

205

Weitere Aufzeichnungs-Pflichten

206

l)

Veräußerungsvorgänge

Veräußerung von Anlagevermögen

207

Veräußerung eines Betriebes, Teilbetriebes

208

16.

Veräußerung von Grundstücken aus dem Betriebsvermögen

a)

Gesetzestext

209

b)

Einleitung

Grundsätze der Neuregelung

210

Zentrale Regelungsnormen

211

Zielsetzung des Gesetzgebers

212

Unterschiede zwischen außerbetrieblichen und betrieblichen Grundstücksgeschäften

213

Erhebungsform

214

Keine Abgeltungswirkung

215

Verlustregelungen

216

Betriebsaufgabe

217

Pauschale Gewinnermittlung

218

Inkrafttreten

219

Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der „Rückwirkung“

220

c)

Betroffener Personenkreis

220/1

Einzelunternehmen, Personengesellschaften, Körperschaften, Privatstiftungen, Genossenschaften, BgA, KöR, steuerbefreite Körperschaften, beschränkte Steuerpflicht

d)

Ermittlung der Bemessungsgrundlage im betrieblichen Bereich

Übersicht

220/2

Veräußerungserlös, Schulden, Veräußerungs-Erlös in Raten oder gegen Kaufpreisrente

220/3

Umsatzsteuer

220/4

Buchwert (AK)

220/5

Einnahmen-Ausgaben-Rechnung

220/6

Wechsel der Gewinnermittlungsart

220/7

Instandsetzungskosten

220/8

Mitteilung der Selbstberechnung

220/9

Minderbeträge aus Vorsteuerberichtigungen

220/10

Behördlicher Eingriff

220/11

Inflationsabschlag

220/12

Aufdeckung von stillen Reserven

220/13

Gewinnfreibetrag

220/14

Besonderer Steuersatz

220/15

Einlage

220/16

e)

Grundstück

Grundstücksbegriff

220/17

Selbständige Wirtschaftsgüter

220/18

Ausländische Grundstücke

220/19

Bebaute Grundstücke – „Einheitstheorie“

220/20

Teilwertabschreibung

220/21

Weitere Problemstellungen

220/22

Betriebsaufgaberegelung, Zugehörigkeit zum BV, angeschaffte, hergestellte Wirtschaftsgüter

f)

Veräußerung

Allgemein

220/23

Gemischte Schenkung

220/24

Erbfolge, Nachlassteilung

220/25

Realteilung

220/26

Veräußerung von Beteiligungen an Personengesellschaften

220/27

Veräußerung aus dem Gesamthandvermögen

220/28

Veräußerung nach Entrichtung von GrESt, ErbSt, StiftESt in den letzten 3 Jahren

220/29

Rückgängigmachung von Veräußerungsgeschäften

220/30

g)

Einlage

Allgemein

220/31

Spezialregelungen

220/32

Zusammenfassung

220/33

h)

Entnahme

Rechtsentwicklung

220/34

Aktuelle Regelung

220/35

Ausnahmen

220/36

Entnahmewert

220/37

Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe

220/38

Hauptwohnsitzbefreiung nach § 24 Abs 6

220/39

i)

Besonderer Steuersatz

Allgemein

220/40

Umlaufvermögen

220/41

Gewerbliche Überlassung und Veräußerung

220/42

Teilwertabschreibung

220/43

Übertragene stille Reserve

220/44

Veräußerung gegen Rente

220/45

Option zur Regelbesteuerung

220/46

j)

Befreiungsbestimmungen (Z 1)

Allgemein

220/47

Wertminderungen gemäß § 3 Abs 1 Z 33

220/48

Behördlicher Eingriff

220/49

Zusammenlegung, Flurbereinigung, Baulandumlegung

220/50

§ 7 Abs 3 Körperschaften

220/51

k)

Abzugsverbot (Z 2)

Allgemein

220/52

Umsatzsteuer

220/53

Minderbeiträge aus Vorsteuerberichtigungen

220/54

Kosten für RA/Notar

220/55

Abrisskosten

220/56

Fremdkapitalzinsen

220/57

Regelbesteuerungsantrag

220/58

l)

Pauschale Gewinnermittlung (Z 3 lit a)

Allgemein

220/59

Altvermögen

220/60

Neuvermögen

220/61

Bebaute Grundstücke

220/62

Wahlrecht

220/63

Bemessungsgrundlage

220/64

Umsatzsteuer

220/65

Abzugsverbot

220/66

Inflationsabschlag

220/67

Ratenzahlung über 1 Jahr

220/68

Verkauf gegen Kaufpreisrente

220/69

Splitting

220/70

Ungleichbehandlung

220/71

m)

Inflationsabschlag (Z 3 lit b)

Allgemein

220/72

Nur für Grund und Boden

220/73

Regelbesteuerung

220/74

Bebautes Grundstück

220/75

§ 7 Abs 3 Körperschaften

220/76

Pauschale Gewinnermittlung

220/77

Anschaffungszeitpunkt

220/78

Veräußerungszeitpunkt

220/79

Frist bei Umwidmung

220/80

Spezialregelung bei Einlage mit dem Teilwert oder Wechsel der Gewinnermittlung auf § 5

220/81

n)

Auf- oder Abwertungsbetrag (Z 3 lit c)

Allgemein

220/82

Pauschale Gewinnermittlung

220/83

Inflationsabschlag

220/84

§ 7 Abs 3 Körperschaften

220/85

Veräußerung – Entnahme

220/86

o)

Grund und Boden Rücklage

220/87

p)

Veräußerung nach Einlage mit dem Teilwert (Z 4)

Gespaltene Gewinnermittlung

220/88

Teleologische Reduktion von § 4 Abs 3a Z 4

220/89

Inflationsabschlag

220/90

Veräußerung nach Einlage

220/91

Pauschale Gewinnermittlung für Altvermögen

220/92

Umlaufvermögen und Schwerpunkt Grundstückshandel

220/93

Verkauf nach Entnahme

220/94

q)

Übertragung von Grundstücksteilen an die Gemeinde im Zuge einer Änderung der Widmung (Z 5)

220/95

r)

Verhältnis zu Pauschalierungsregelungen des EStG

220/96

s)

Veräußerung zwischen Personengesellschafter und Personengesellschaft

220/97–220/98

t)

Umgründungen

220/99

17.

Betriebseinnahmen

Zugänge in Geld oder Geldeswert, bloße Aufmerksamkeiten, Bewertung von Sachzuwendungen

221–223

Verzicht auf Einnahmen

224