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Gliederung zu § 2 EStG

20. LfgMai 2018

    

Rz

1.

Der Begriff Einkommen

 

a)

Allgemeine Prinzipien der Einkommensbesteuerung

  

objektive Leistungsfähigkeit, Prinzipien der Einkommensteuer, Hauptzweck der Einkommensteuer

1–1/2

  

Quellentheorie, Reinvermögenszugangstheorie

2–3

  

Zeitraumbezogenheit

4

  

Einkommen als Gesamtbetrag der Einkünfte

5

  

Unbeschränkte Steuerpflicht für einen Teil des Jahres

5/1

 

b)

Die Besteuerung von Sportlern („Sportlerverordnung“)

5/3–5/14

2.

Einkünfte und Einkunftsarten

 

Einkünfte, Nettoprinzip, Einnahmen

6–7

 

Einkunftsarten, betriebliche, außerbetriebliche Einkünfte

8–9/2

 

Substanzverluste

10

 

Haupt- und Nebeneinkunftsarten, Subsidiarität

11

 

Verhältnis der betrieblichen Einkunftsarten untereinander, (gewerbliche) Mitunternehmerschaften

11/1

 

Arbeitsgemeinschaften

11/2

3.

Nicht der ESt unterliegende Vermögensvermehrungen

 

Erbschaften, Schenkungen, Schmerzengeld, Spielgewinne, Wettgewinne, Quizveranstaltungen, Preisausschreiben, Sportpreise, Ehrengaben, Finderlohn, Ergreiferprämien, Zeugengebühren, Preise, Stipendien

12–12/2

 

Persönlichkeitspreise, Ehrenpension, Verlosung

13–13/2

 

Preise als sonstige Einkünfte

14

 

Mehrbedarfsrenten

14/1

 

Einnahmen als Entgelt von dritter Seite

15

 

Verzicht auf Einnahmen

16

 

Einmalzuwendungen aus ausländischen Stiftungen oder Trusts

16/1

 

Einnahmen im Zusammenhang mit nichtabzugsfähigen Aufwendungen, Ersatzleistungen

17

 

Versicherungsleistungen

18–19

 

Schadenersatzleistungen und Leistungen für Wertminderungen

20–21

 

Schadenersatz durch Arbeitgeber

22

 

Verzugszinsen bei Schadenersatz

22/1

 

Veräußerung von Privatvermögen gegen Stundung, Einräumung des Vorkaufsrechts

23–23/1

 

Nachbarschaftshilfe

24

 

Taschengeld

24/1

 

Fiktive Einnahmen

25

 

Unerlaubte Tätigkeit

26

 

Verluste außerhalb von Einkunftsarten

27

 

frei

28–104

4.

Allgemeine Grundsätze der Einkommensermittlung

 

a)

Auslegung, wirtschaftliche Betrachtungsweise, typisierende Betrachtungsweise

  

formale und wirtschaftliche Anknüpfung

105

  

wirtschaftliche Betrachtungsweise

106–107

  

typisierende Betrachtungsweise

108

  

Analogie

109

 

b)

Zurechnung von Wirtschaftsgütern – wirtschaftliches Eigentum

  

wirtschaftliches Eigentum

110

  

Verhältnis zum zivilrechtlichen Eigentum

111

  

Eigentumsvorbehalt, Schenkungsvertrag auf den Todesfall

111/1

  

Anwendbarkeit

112

  

positive und negative Befugnisse, eigentümertypische Pflichten

113

  

Scheidungsklausel

113/1

  

Verträge mit Elementen der Anschaffung und Nutzungsüberlassung

113/2

  

Verwaltungs- und Nutzungsrechte

114

  

wirtschaftliches Eigentum des Nutzungsberechtigten

115–122/3

  

wirtschaftlicher Mehrheitseigentümer

123

  

Wertpapierleihe, echtes Pensionsgeschäft

123/1

  

Immaterialgüterrechte im Konzern

123/2

  

Erwerb des wirtschaftlichen Eigentums mit Übergabe

124

  

Vorkaufsrecht

124/1

  

Spekulationsgeschäfte

125

  

Sicherungseigentum, Treuhandeigentum

126

  

Zurechnung in der Handelsbilanz

127

 

c)

Leasing

  

Charakterisierung

128

  

Operating-/Investitionsleasing und Finanzierungsleasing, Anwendung des wirtschaftlichen Eigentums

129

  

Vollamortisationsvertrag, Optionsrecht, betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer

130

  

Grundsätze

131–138

  

Teilamortisationsvertrag

139

  

Mobilien- und Immobilienleasing

139/1

  

Kautionsleasing, Vorleistungen

139/2

  

Kommunalleasing, Wohnungsleasing

139/3

  

Spezialleasing

139/4

  

„Sale and lease back“

139/5

  

Degressive und progressive Leasingraten

140

  

Zurechnung: Entweder-Oder-Prinzip, Aufteilung auf Mieter und Vermieter, Zurechnung beim Leasingnehmer

141

  

Kritik an den Leasinggrundsätzen

141/1

 

d)

Zurechnung von Einkünften

  

Zurechnung nach der Einkunftsquelle, Zurechnungssubjekt

142

  

Zwischenschaltung von Körperschaften

142/1–142/3

  

Verstoß gegen Gesetz oder gute Sitten, ungültiger Vertrag

143

  

Zwangsverwaltung, Konkurs, Ausgleich, Treuhand

144

  

Zufluss an Dritte, Vorausverfügung, Verzicht auf die Einkunftsquelle, Rückzahlungen zugeflossener Einnahmen, Zufluss auf Ehegattenkonto, geteilte Bauernpension, Versorgungsrenten

145–145/5

  

Einkünfte aus einer Verlassenschaft, Vorerbschaft

146-146/4

  

Fruchtgenussrecht, Voraussetzungen der Einkünftezurechnung, Fruchtgenuss bei Vermögensverwaltung

147–147/1

  

Vorbehaltsfruchtgenuss

148

  

Zuwendungsfruchtgenuss, testamentarischer Fruchtgenuss

149

  

Aufwendungen des Fruchtgenussbelasteten, AfA beim Vorbehaltsfruchtgenuss, AfA vom Fruchtgenussrecht

150

Seite 5

  

Bruttofruchtgenuss, Rentencharakter

151

  

Fruchtgenuss an Anteilen an Personengesellschaften, Fruchtgenuss an Dividenden, Zurechnung der Erträgnisse aus Forderungen

152

  

Einkunftsart des Fruchtnießers, Ablöse des Fruchtgenussrechts

153

  

Gütergemeinschaft

154

  

gemeinsame (außer-)betriebliche Einkunftsquelle

155–157

  

Fruchtgenuss zwischen nahen Angehörigen

157/1

5.

Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen

 

a)

Allgemeines

  

Abgrenzungsfragen

158

  

Arten der Vertragsbeziehungen

158/1

  

Wirtschaftliche Betrachtungsweise

158/2

  

Zusammenhängende Verträge

158/3

  

Zeitpunkt des Naheverhältnisses

158/4

 

b)

Anwenderkreis

  

nahe Angehörige

159–159/1

  

gesellschaftsrechtliche Verflechtungen

159/2

  

Selbstkontrahieren

159/3

 

c)

Anerkennungskriterien

  

Allgemeines

  

Notwendige Kriterien

160

  

Vergleich zu Verträgen zwischen Fremden

160/1

  

Rückwirkende Vereinbarungen

160/2–160/3

  

Publizität

  

Schriftform

161

  

Mittel des Nachweises

161/1

  

Zivilrechtliche Gültigkeit des Vertrages

161/2

  

Verdeckte Rechtsverhältnisse unter Fremden

161/3

  

Einzelfälle zur Publizitätswirkung

  

Abfuhr von Lohnabgaben

162

  

Fremdübliche Zahlungen

162/1

  

Treuhandverhältnis

162/2

  

Nachbuchung

162/3

  

Stille Gesellschaft

162/4

  

Notwendigkeit der Leistungserbringung

162/5

  

Änderung der Gewinnverteilung

162/6

  

Nachträgliche Anfertigung einer Aufstellung

162/7

  

Klarer, eindeutiger und zweifelsfreier Inhalt

  

Rechtsfolge unklarer Vertragsgestaltung

163–163/1

  

Einzelfälle zum Vertragsinhalt

  

Abgrenzbare Gehaltsbestandteile

164

  

Werkvertrag

164/1

  

Treuhandvereinbarung

164/2

  

Fremdvergleich

  

Praxis des Wirtschaftslebens

165

  

Schenkung

165/1

  

Gesamtheit objektiver Gegebenheiten

165/2

  

Zinsenfreies Darlehen

165/3

  

Zuwendungsfruchtgenuss

165/4

  

Einzelfälle zur Fremdüblichkeit

  

Abfertigungszahlungen

166

  

Erreichen steuerlicher Grenzen

166/1

  

Finanzierung der Lebenshaltungskosten

166/2

  

Einsetzung Minderjähriger

166/3

  

Unübliche Zahlungsmodalitäten

166/4

  

Überweisungen auf Oder-Konto

166/5

  

Keine fortlaufende Zahlung

166/6

  

Verspätete Abrechung

166/7

  

Unübliche Mietzahlungen

166/8

  

Zurechnung auf Konto eines Dritten

166/9

  

Gewinnaufteilung zwischen Ehegatten

166/10

  

Mitunternehmershaft zwischen Freiberuflern und berufsfremden nahen Angehörigen

166/11

Seite 6

  

Versorgungsrente an die Mutter

166/12

  

Pauschale Abgeltung des Zeitaufwandes

166/13

  

Personalleasing von der Ehefrau

166/14

 

d)

Familienhafte Mitarbeit

  

Beweggründe für die Leistungserbringung

167

  

Eheliche Beistandspflicht

167/1

  

Erscheinungsformen der familienhaften Mitarbeit

167/2

  

Ersetzen einer fremden Arbeitskraft

167/3

  

Beispiele

167/4

 

e)

Rechtsfolgen und Einzelfälle unangemessener Leistungsbeziehungen Rechtsfolgen

167/5

  

Einzelfälle

167/6

6.

Gesamtbetrag der Einkünfte – Verlustausgleich – sonstige Abzüge

 

a)

Gesamtbetrag der Einkünfte

  

Gesamtbetrag der Einkünfte, synthetische Einkommensteuer, analytische Elemente

168–170/1

 

b)

Verlustausgleich

  

Allgemeines

171

  

Einschränkungen des Verlustausgleichs

172

  

Verlustausgleich bei teils beschränkter Steuerpflicht, Auslandsverluste und Inlandsverluste bei beschränkter Steuerpflicht

173

  

innerbetrieblicher Verlustausgleich

174

  

horizontaler Verlustausgleich

174/1

  

vertikaler Verlustausgleich, Verluste des Erblassers, Vorverluste

175

 

c)

sonstige Abzüge

175/1

7.

Verlustausgleichs- und Verlustvortragsverbote

 

a)

Allgemeines

  

Arten

176–176/1

  

betroffener Verlustausgleich

176/2–176/3

  

Abgrenzung zur Liebhaberei

176/4

 

b)

Verlustzuweisungsmodelle Allgemeines, Begriff der Beteiligung

  

Begriff

176/5

  

Anwendungsbereich

176/6

  

Beteiligung

176/7

  

Im Vordergrundstehen steuerlicher Vorteile

176/8–176/10

  

Allgemeines Angebot

176/11–176/12

  

Renditevergleich

176/13–176/20

 

c)

Branchenbezogene Verlustzuweisungsmodelle

  

Allgemeines

177–177/1

  

Verwalten unkörperlicher Wirtschaftsgüter

177/2–177/6

  

Gewerbliche Vermietung von Wirtschaftsgütern

177/7–177/11

8.

Einschränkungen der Verlustverrechungs- und -ausgleichsmöglichkeit

 

a)

Allgemeines

  

Anwendungsbereich

177/12

  

Aufschiebewirkung

177/13

Seite 7

 

b)

Verlustverrechnungsbeschränkung

  

Gegenstand der Einschränkung

177/14

  

Höhe der positiven Einkünfte

177/15

  

Übergehen auf Rechtsnachfolger

177/16

 

c)

Verlustabzugsbeschränkung

  

Anwendungsbereich

177/17

  

zu einem Fünftel abziehbare Verluste

177/18

 

d)

Ausnahmen von der Verrechungs- und Vortragsbegrenzung

  

Vorrang des innerbetrieblichen Verlustausgleichs

177/19

  

Sanierungsgewinne

177/20

  

Zusammentreffen von Verlustverrechnung und Verlustvortrag

177/21

9.

Gewinnermittlungszeitraum – Wirtschaftsjahr

 

a)

Gewinnermittlungszeitraum

  

Wirtschaftsjahr – Kalenderjahr, abweichendes Wirtschaftsjahr

178–179/2

  

Ordnungsmäßigkeit der Buchführung

180

 

b)

Dauer des Wirtschaftsjahres – Rumpfwirtschaftsjahr

  

Rumpfwirtschaftsjahr

181–181/2

  

Betriebseröffnung, werdende Kapitalgesellschaft

182–183

  

mehrere Betriebe

184

  

mitunternehmerische Beteiligung an einem protokollierten Gewerbebetrieb

185

 

c)

Umstellen des Wirtschaftsjahres

  

Schätzung des Gewinns, Wegfall der Rechnungslegungspflicht

186–191

10.

Ausländische Einkünfte – § 2 Abs 8 EStG

 

a)

Allgemeines

  

Hintergrund

192

 

b)

Ermittlung ausländischer Einkünfte (§ 2 Abs 8 Z 1 und 2 EStG)

  

Mitwirkungspflicht

193

  

Inlandsfiktion

194

 

c)

Berücksichtigung und Ermittlung ausländischer Verluste (§ 2 Abs 8 Z 3 EStG)

  

Ansatz ausländischer Verluste

195–196

  

Ausgleichsfähige Verluste

197

  

Ansatz der Verluste im Inland

198

  

Ansatz im Entstehungsjahr

199

  

Nachversteuerung

11.

Liebhaberei

301 ff

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