zu § 92 GewO - Kommentierung (Hanusch)

Inhaltsübersicht

​1. Verbote bei fehlender Versicherung

In einzelnen Bestimmungen der GewO ist die Ausübung eines Gewerbes¹¹ZB die Ausübung des Gewerbes des Versicherungsmaklers, siehe § 138 Abs 2, oder die Ausübung des Gewerbes des Betriebes von Schleppliften, siehe § 156 Abs 1. oder der Betrieb einer Anlage²²ZB Rohrleitungsanlagen, siehe § 78. an den Abschluss einer Versicherung gebunden. Fehlt die gesetzlich vorgeschriebene Versicherung, darf während des Nichtbestehens oder des nicht ausreichenden Bestehens der Versicherung

das betreffende Gewerbe nicht ausgeübt oder