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§ 17 - Kommentierung

58. LfgDezember 2018

I. Überblick

1. EU-Vorgabe

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§ 17 hatte seine unionsrechtliche Grundlage zunächst in Art 10 Abs 2 dritter Unterabsatz der 6. EG-Richtlinie.

Nunmehr beruht § 17 auf Art 66 der MwSt-RL. Diese Bestimmung lautet in der seit 1. 1. 2013 gültigen Fassung auf Grund der RL 2010/45/EU (ABl EU 2010, L 189 S 1, abgedruckt in Bd I, „EU-Recht“ 456):

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