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zu § 1437 ABGB (Mader)

Mader4. AuflMärz 2016

§ 1437. Der Empfänger einer bezahlten Nichtschuld wird als ein redlicher oder unredlicher Besitzer angesehen, je nachdem er den Irrtum des Gebers gewußt hat, oder aus den Umständen vermuten mußte, oder nicht.

Lit: F. Bydlinski, Lohn- und Kondiktionsansprüche aus zweckverfehlenden Arbeitsleistungen, FS Wilburg (1965) 45; ders, Zum Bereicherungsanspruch gegen den Unredlichen, JBl 1969, 252; Kerschner, Zur Höhe des Benützungsentgelts bei Nichtrückstellung der Bestandssache nach Vertragsende, JBl 1978, 417; Apathy, Das Recht des redlichen Besitzers an den Früchten, JBl 1978, 517; Zemen, Der Schutz des Empfängers von rechtsgrundlosen, jedoch gutgläubig verbrauchten Leistungen, ZAS 1979, 163; Rummel, Bereicherungsrechtliche Probleme des KSchG, in Krejci, KSchG 315; Harrer, Rückabwicklungsprobleme beim fehlerhaften Kauf, JBl 1983, 228; Stifter, Der Übergenuss im öffentlich-rechtlichen und im vertraglichen Dienstverhältnis, DRdA 1983, 340; Wachter, Zur Nichtrückforderbarkeit irrtümlich bezahlten Arbeitsentgelts bei gutgläubigem Verbrauch, FS Strasser (1983) 147; Chr. Huber, Endgültige Zuweisung bei einstweiligem Unterhalt, JBl 1984, 182; Mell, Guter Glaube beim Empfang eines Übergenusses, ZfV 1984, 117; P. Huber, Wegfall der Bereicherung und Nutzen (1988; dazu Kerschner JBl 1990, 562); Trost, Gedanken zum gutgläubigen Empfang und Verbrauch, DRdA 1988, 106; Kerschner, Der OGH auf dem Weg zur Saldotheorie?, JBl 1988, 541, 624; Apathy, Der Verwendungsanspruch (1988) 99 ff; ders, Redlicher und unredlicher Besitzer, NZ 1989, 137; Kerschner, Anmerkungen zum österreichischen Bereicherungsrecht, JBl 1990, 562; G. Graf, Zinsen, Bereicherung und Verjährung, JBl 1990, 350; Pesendorfer, „Übergenuss“ bei öffentlichrechtlichen Ausbildungsverhältnissen, JBl 1991, 153; Spielbüchler, Die Vergütung rechtsgrundloser Arbeitsleistungen, FS Schwarz (1991) 201; Canaris, Die Gegenleistungskondiktion, FS Lorenz (1991) 19; Flume, Die Saldotheorie und die Rechtsfigur der ungerechtfertigten Bereicherung,

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AcP 194 (1994) 427; Gitschthaler, Zur Rückforderbarkeit zu Unrecht bezahlter Unterhaltsbeiträge, ÖJZ 1995, 652; F. Bydlinski, System und Prinzipien des Privatrechts (1996) 279 ff; Bollenberger, Das stellvertretende Commodum (1999) 317 ff; Thunhart, Die Einrede des gutgläubigen Verbrauchs, ZAS 2001, 102 (auch rechtsvergleichend); Kerschner, Rückabwicklung gegenseitiger Verträge, JBl 2001, 756; Weiß, Der Rückersatz von Ausbildungskosten bei jugendlichen Sportlern, in Resch/Trost (Hrsg), Arbeits- und sozialrechtliche Fragen des Profisports (2005) 109; Thunhart, Der Anspruch auf Benützungsentgelt bei unbefugter Verwendung fremden Eigentums, Zak 2006, 126; Wilhelm, Benützungsentgelt nach Wandlung, ecolex 2007, 821; Gerhartl, Gutgläubiger Verbrauch im Arbeitsrecht, ASoK 2007, 378; Burger, Rückforderung von Überzahlungen – eine Bestandsaufnahme, wbl 2007, 567; Hengstschläger, Ersatzpflicht bei Leistungen, die von Bürgermeistern gemäß dem BezügebegrenzungsBVG zu Unrecht empfangen wurden, FS Brünner (2007) 413; Wendehorst, Leistungskondiktion und Rückabwicklung von Verträgen, FS Koziol (2010) 425; Binder, Arbeitsrechtliche Anmerkungen zum Kondiktions- und Verfallsfristenrecht, ASoK 2011, 2; Rummel, Zum Beginn der Unredlichkeit des Kondiktionsschuldners bei Ausübung von Gestaltungsrechten, FS 200 Jahre ABGB (2011) 1393; Schneeberger, Übersicht zur Berechnung der Höhe des Benützungsentgelts nach Wandlung, ecolex 2011, 23; Ch. Rabl, Die Verteilung des Kursverlusts bei Rückabwicklung eines Kapitalanlagegeschäfts, ecolex 2012, 118; Fellner/Breuss, Art 137 B-VG: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung von Pönal- und Strafzahlungen, RdW 2013, 712; Apathy, Rücktritt nach § 11 FAGG trotz Unmöglichkeit der Rückstellung der Ware, ÖJZ 2014, 719; Vonkilch, Zur Bereicherungsabschöpfung bei Verletzung eines mietvertraglichen Konkurrenzschutzes, FS Reich-Rohrwig (2014) 321; Lind/Reinfeld, Wegfall von Ansprüchen aus List wegen Weiterveräußerung? ecolex 2015, 784.

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