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Inhaltsübersicht Band II/1 EMRK (Korinek/Holoubek/Bezemek/Fuchs/Martin/Zellenberg)

Korinek/Holoubek/Bezemek/Fuchs/Martin/Zellenberg19. LfgJänner 2024

Präambel

noch nicht kommentiert

Art 1

Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte

noch nicht kommentiert

Abschnitt I: Rechte und Freiheiten

Art 2

Recht auf Leben

Christian Kopetzki

Art 3

Verbot der Folter

Hannes Tretter

Art 4

Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit

Hannes Tretter

Art 5

Recht auf Freiheit und Sicherheit

Christian Kopetzki

Art 6

Recht auf ein faires Verfahren

Christoph Grabenwarter

Art 7

Keine Strafe ohne Gesetz

Rudolf Thienel

Art 8

Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens

Ewald Wiederin

Art 9

Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit

Christoph Grabenwarter

Art 10

Freiheit der Meinungsäußerung

noch nicht kommentiert

Art 11

Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit

noch nicht kommentiert

Art 12

Recht auf Eheschließung

Brigitte Gutknecht

Art 13 (und Art 47/1 GRC)

Recht auf wirksame Beschwerde

Martina Kofler-Schlögl

Art 14

Verbot der Benachteiligung

noch nicht kommentiert

Art 15

Außerkraftsetzen im Notstandsfall

Ingrid Siess-Scherz

Art 16

Beschränkung der politischen Tätigkeit von Ausländern

Markus Vašek

Seite 1

Art 17

Verbot des Missbrauchs der Rechte

Ingrid Siess-Scherz

Art 18

Begrenzung der Rechtseinschränkungen

Ingrid Siess-Scherz

Abschnitt II: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Art 19

Errichtung des Gerichtshofs

Barbara Kussbach

Art 20

Zahl der Richter

Barbara Kussbach

Art 21

Voraussetzungen für das Amt

Barbara Kussbach

Art 22

Wahl der Richter

Barbara Kussbach

Art 23

Amtszeit und Entlassung

Barbara Kussbach

Art 24

Kanzlei und Berichterstatter

Barbara Kussbach

Art 25

Plenum des Gerichtshofs

Barbara Kussbach

Art 26

Einzelrichterbesetzung, Ausschüsse Kammern und Große Kammer

Barbara Kussbach

Art 27

Befugnisse des Einzelrichters

Barbara Kussbach

 

Vorbemerkungen zu Art 28 bis 40 und 55 EMRK

Brigitte Ohms

Art 28

Befugnisse der Ausschüsse

Brigitte Ohms

Art 29

Entscheidungen der Kammern über die Zulässigkeit und Begründetheit

Brigitte Ohms

Art 30

Abgabe der Rechtssache an die Große Kammer

Brigitte Ohms

Art 31

Befugnisse der Großen Kammer

Brigitte Ohms

Art 32

Zuständigkeit des Gerichtshofs

Brigitte Ohms

Art 33

Staatenbeschwerden

Brigitte Ohms

Art 34

Individualbeschwerden

Brigitte Ohms

Art 35

Zulässigkeitsvoraussetzungen

noch nicht kommentiert

Art 36

Beteiligung Dritter

noch nicht kommentiert

Art 37

Streichung von Beschwerden

noch nicht kommentiert

Art 38

Prüfung der Rechtssache

noch nicht kommentiert

Art 39

Gütliche Einigung

noch nicht kommentiert

Seite 2

Art 40

Öffentliche Verhandlung und Akteneinsicht

noch nicht kommentiert

Art 41

Gerechte Entschädigung

Wolf Okresek

Art 42

Urteile der Kammern

noch nicht kommentiert

Art 43

Verweisung an die Große Kammern

noch nicht kommentiert

Art 44

Endgültige Urteile

noch nicht kommentiert

Art 46

Verbindlichkeit und Durchführung der Urteile

Wolf Okresek

Art 47

Gutachten

Ingrid Siess-Scherz

Art 48

Gutachterliche Zuständigkeit des Gerichtshofs

Ingrid Siess-Scherz

Art 49

Begründung der Gutachten

Ingrid Siess-Scherz

Art 50

Kosten des Gerichtshofs

Barbara Kussbach

Art 51

Privilegien und Immunitäten der Richter

Barbara Kussbach

Abschnitt III: Verschiedene Bestimmungen

Art 52

Anfragen des Generalsekretärs

Wolf Okresek

Art 53

Wahrung anerkannter Menschenrechte

Ingrid Siess-Scherz

Art 54

Befugnisse des Ministerkomitees

Wolf Okresek

Art 55

Ausschluss anderer Verfahren zur Streitbeilegung

Brigitte Ohms

Art 56

Räumlicher Geltungsbereich

noch nicht kommentiert

Art 57

Vorbehalte

noch nicht kommentiert

Art 58

Kündigung

noch nicht kommentiert

Art 59

Unterzeichnung und Ratifikation

noch nicht kommentiert

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