§ 1490 ABGB (Dehn/Vollmaier)

[entfallen mit BGBl I 2023/182]

§ 1490 Abs 1 S 1 normierte für Entschädigungsansprüche aus wörtlichen Ehrenbeleidigungen (zB üble Nachrede, § 111 StGB; Vorwurf einer schon abgetanen gerichtlich strafbaren Handlung, § 113 StGB; Beschimpfung, Verspottung, Drohung mit körperlicher Misshandlung, § 115 StGB; Verleumdung, § 297 Fall 1 StGB; auch entsprechende Werturteile;¹¹6 Ob 32/95; 6 Ob 14/01d. Unterlassungsansprüche aus § 1330 Abs 1²²6 Ob 265/08a.) eine einjährige Verjährung. Für tätliche Ehrenbeleidigungen (zB Misshandlung, § 115 StGB) sah § 1490 Abs 1 S 2 eine Verjährung von drei Jahren vor. § 1489 galt subsidiär, weshalb sich der Fristbeginn nach S 1 dieser Bestimmung richtete³³6 Ob 40/09i. und unter den in S 2 statuierten Voraussetzungen die dreißigjährige Frist zur Anwendung gelangte (zB im Fall des § 297 Abs 1 Fall 2 StGB).⁴⁴Vgl 6 Ob 2/19s. Zur Unterbrechung der Verjährung durch Privatbeteiligtenanschluss, nicht aber durch bloße Erhebung einer Privatanklage vgl 6 Ob 14/01d. Die Fristen galten für den Anspruch auf Schadenersatz, Widerruf und Veröffentlichung.⁵⁵ Madl/KS Rz 3 mwN. Abs 2 stellte klar, dass Ansprüche aus Kreditschädigung (§ 1330 Abs 2) durch Verbreitung unwahrer Tatsachen § 1489 unterliegen.