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zu § 336 ABGB (Riss)

Riss7. AuflJänner 2023

Hat der unredliche Besitzer einen Aufwand auf die Sache gemacht, so ist dasjenige anzuwenden, was in Rücksicht des von einem Geschäftsführer ohne Auftrag gemachten Aufwandes in dem Hauptstücke von der Bevollmächtigung verordnet ist.

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Bezüglich des Aufwandersatzes des unredlichen Besitzers verweist das Gesetz auf die §§ 1036 ff (angewandte Geschäftsführung). Bezieht man den Verweis auch auf § 1040 (unerlaubte Geschäftsführung; dagegen Kodek/K3 Rz 2), stünde dem bewusst unredlichen Besitzer überhaupt kein Aufwandersatz zu. Bei nützlicher Geschäftsführung (§§ 1037 ff) kommt es (anders als nach § 331) auf den subjektiven Vorteil des Eigentümers an (JBl 1973, 204); fehlt es daran, besteht nur ein Wegnahmerecht. Bei notwendiger Geschäftsführung ist nach hA (entgegen § 1036 in Analogie zu § 331) fruchtlos gebliebener Aufwand nicht zu ersetzen, weil der unredliche nicht bessergestellt sein kann als der redliche Besitzer (Iro/Riss, SachenR Rz 7/9; aA Gschnitzer ua, SachenR 142). Luxusaufwendungen werden auch dem unredlichen Besitzer nicht ersetzt (§ 1038). Der Aufwand muss „auf die Sache“ gemacht worden sein (3 Ob 30/04i: kein Ersatz für normale Heizkosten). Da im Bereich der §§ 1036 ff subsidiär Auftragsrecht anzuwenden ist, ist der Besitzer ferner verpflichtet, Rechnung zu legen (RS0110732). Es gilt die allgemeine 30-jährige Verjährungsfrist (3 Ob 30/04i).

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