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Telekomrecht: Handbuch, Abazagic
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13. Sektorspezifisches Datenschutzrecht (Abazagic)
Abazagic
1. Aufl
September 2024
Inhalt
13.1. Allgemeines
13.2. Kommunikationsgeheimnis
13.3. Datenarten und Legitimität der Datenverarbeitung
13.4. Überwachung des Fernmeldeverkehrs
13.5. Auskunftspflichten
13.6. Unerbetene Nachrichten zu Werbezwecken
13.1. Allgemeines
Datenschutzrecht
sektorspezifisches Datenschutzrecht
Abazagic
, Handbuch Telekomgesetz (2024) Rz 1
1
Datenschutzrecht
sektorspezifisches Datenschutzrecht
Regelungsort:
§§ 160–174 TKG 2021 (14. Abschnitt)
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Stichworte
§ 107 Abs 1 TKG 2003
Adressierung und Notrufe
AGB
andere Standortdaten als Verkehrsdaten
Anruf zu Werbezwecken
Anzeige der Rufummer des Anrufers
Auskunftspflicht
Auskunftspflicht gegenüber Betreibern von Notdiensten
Auskunftspflicht gegenüber Gerichten, Staatsanwaltschaften oder der Kriminalpolizei über Stammdaten
Auskunftspflicht gegenüber Sicherheitsbehörden, Finanzstrafbehörden und militärischen Nachrichtendiensten
Auswertung eines Teilnehmeranschlusses nach angerufenen Nutzernummern
automatische Anrufweiterschaltung
Begriffsbestimmungen des 14. Abschnitts des TKG 2021
bestehende Geheimhaltungspflichten und -rechte bleiben unberührt
Cell-ID
Cookie-Regelung
Datenarten nach TKG 2021
Datenarten und Legitimität der Datenverarbeitung
Datenschutzrecht
Datensicherheitsverordnung
Datenverarbeitung
Datenverarbeitung mit Einwilligung
Direktwerbung
Durchbrechung des Kommunikationsgeheimnisses
E-Commerce-Gesetz
elektronische Post zu Werbezwecken
Entgeltnachweis
e-Privacy-RL
Fangschaltung, belästigende Anrufe
Geltungsbereich des 14. Abschnitts
GRC
grundsätzliches Verwendungsverbot von Verkehrsdaten
Identifikationsverordnung
Identifizierungsverfahren Prepaid-Mobilfunk
Informationspflichten nach § 165 Abs 3 TKG 2021 („Cookie-Regelung“)
Informationspflicht über Nutzungsmöglichkeiten der Suchfunktion in elektronischen Nutzungsverzeichnissen
Inhaltsdaten
Kommunikationsgeheimnis
Kommunikationsgeheimnis nach § 161 TKG 2021
Kostenersatz für Anbieter für die Bereitstellung von Einrichtungen zur Überwachung
Kostenersatz für Anbieter für die Mitwirkung an Überwachungsmaßnahmen
Kostenersatzregelung für Anbieter
Löschpflicht Stammdaten
Mediengesetz
Mitwirkung bei Überwachungsmaßnahmen im Einzelfall
Mitwirkungspflicht des Anbieters bei Überwachungsmaßnahmen
Per-se-Verbot bei Zusendung elektronischer Post
Pflicht des Anbieters zur Bereitstellung von Einrichtungen zur Überwachung von Nachrichten und Auskunft von Daten
Pflicht zur Wahrung der Vertraulichkeit
Robinsonliste
Sanktionierung von Verstößen gegen § 161 Abs 3 und 4 TKG 2021
Schlichtungsstelle
Schutz der Grundrechte und Grundfreiheiten
Schutz der Nutzer
sektorspezifisches Datenschutzrecht
Speicherung von Inhaltsdaten
SPG
Stammdaten
Standortdaten
Standortkennung
Strafbestimmung bei Verletzung von Rechten der Benutzer
Tatortfiktion für unerbetene Nachrichten
Telefon- und Faxwerbung
Übermittlung der Daten an andere Anbieter nummerngebundener interpersoneller Kommunikationsdienste
Übersendung mehrerer SMS
Überwachung des Fernmeldeverkehrs
Überwachungskostenverordnung
Überwachungsverordnung
Umgang des Betreibers mit den Daten im Nutzerverzeichnis
Umgang mit Verkehrsdaten
Umsetzung des EECC in nationales Recht
unbeabsichtigter Empfang von Nachrichten
unerbetene Anrufe zu Werbezwecken
unerbetene Nachrichten
unerbetene Nachrichten zu Werbezwecken
unerwünschte elektronische Zusendung zu Werbezwecken
unzulässige Zusendung elektronischer Post
Verarbeitung personenbezogener Daten
Verarbeitung von Stammdaten
Verbot der Rufnummernunterdrückung oder -verfälschung
Verbot der zustimmungslosen \„Zusendung einer elektronischen Post als Massensendung oder zu Werbezwecken\“
Verbot unerbetener Anrufe
Verhältnis TKG 2021 zur DSGVO
Verhältnis TKG 2021 zur StPO
Verkehrsdaten
Verpflichtete nach § 161 Abs 1 und 2 TKG 2021
Verpflichtete nach § 161 TKG 2021
Verwaltungsstrafbestimmung
Verwaltungsstrafbestimmung bei fehlender Bereitstellung von Einrichtungen zur Überwachung
Verwaltungsstrafbestimmung bei fehlender Mitwirkung
Verwaltungsstrafbestimmung bei Übermittlung von Daten in unverschlüsselter Form
Verwaltungsstrafbestimmung bei Verstößen gegen § 174 Abs 2, 3 oder 5 TKG 2021
Widerruf
wirksames Kontrollsystem
Zusendung elektronischer Post
Zusendung elektronischer Post zu Zwecken der Direktwerbung
