Geleitwort des Herausgebers | ||||||
Vorwort der Autorin | ||||||
Inhaltsverzeichnis | ||||||
Abkürzungsverzeichnis | ||||||
I. Einleitung | ||||||
II. Historische Entwicklung | ||||||
A. Die Geschichte der Versicherung | ||||||
B. Die Kodifikation eines Versicherungsvertragsgesetzes | ||||||
C. Die Entwicklung der Kündigungsnorm betreffend den Versicherungsvertrag | ||||||
1. Die Historische Entwicklung des heutigen § 8 Abs 1 VersVG | ||||||
2. Die Historische Entwicklung des heutigen § 8 Abs 2 VersVG | ||||||
3. Die Historische Entwicklung des heutigen § 8 Abs 3 VersVG | ||||||
III. Der Versicherungsvertrag als Dauerschuldverhältnis | ||||||
A. Der Begriff des Versicherungsvertrages | ||||||
B. Der Versicherungsvertrag iSd VersVG | ||||||
1. Die Vertragsparteien nach § 1 VersVG | ||||||
2. Die Hauptleistungspflichten aus dem Versicherungsvertrag | ||||||
a) Die Leistungspflicht des VR | ||||||
b) Die Leistungspflicht des VN | ||||||
3. Die Rechtsnatur des Versicherungsvertrages | ||||||
C. Die Zuordnung zum Dauerschuldverhältnis | ||||||
IV. Allgemeine Fragen zum Kündigungsrecht iSd ABGB und KSchG | ||||||
V. Allgemeine Fragen zum Kündigungsrecht iSd VersVG | ||||||
A. Der Erklärende der Kündigungserklärung | ||||||
B. Der Erklärungsempfänger der Kündigungserklärung | ||||||
C. Der Inhalt der Kündigungserklärung | ||||||
D. Die Form der Kündigungserklärung | ||||||
1. Die Vereinbarung abweichender Formvorschriften für die Kündigungserklärung der Vertragsparteien | ||||||
2. Das Verbesserungsverfahren gem § 1b VersVG bei Formgebrechen | ||||||
E. Der (fristgerechte) Zugang der Kündigungserklärung | ||||||
1. Die Gesetzliche Zugangsfiktion bei Kündigungserklärung des VR | ||||||
2. Der Zugang bei Vereinbarung elektronsicher Kommunikation | ||||||
3. Der Zugang beim Empfangsboten bzw bei einer Person mit Empfangsvollmacht | ||||||
F. Die Frage nach einer Höchstgrenze der zulässigen Befristung von Versicherungsverträgen | ||||||
G. Die fehlerhaften Kündigungen | ||||||
1. Die Umdeutung unzulässiger bzw nicht fristgerechter Kündigungen | ||||||
2. Die Kündigungszurückweisungspflicht des VR | ||||||
3. Das Verhältnis der Kündigungszurückweisungspflicht zur Umdeutung fehlerhafter Kündigungserklärungen | ||||||
VI. Die ordentliche Kündigung | ||||||
A. Die ordentliche Kündigung iSd § 8 Abs 2 VersVG | ||||||
1. Die dauernde Versicherung | ||||||
2. Die Kündigung durch VR oder VN | ||||||
3. Der Kündigungstermin § 8 Abs 2 S 1 VersVG | ||||||
4. Die Kündigungsfrist § 8 Abs 2 VersVG | ||||||
5. Der Kündigungsverzicht | ||||||
6. Die Vertragsverlängerungsklauseln | ||||||
a) Das Spannungsverhältnis zu § 6 Abs 1 Z 2 KSchG bei Verbraucherversicherungsverträgen | ||||||
b) Die Anwendung von § 8 Abs 2 VersVG (analog) auf befristete Versicherungsverträge mit Vertragsverlängerungsklausel? | ||||||
c) Die Vertragsverlängerung in der Kfz-Haftpflichtversicherung ex lege | ||||||
B. Das Sonderkündigungsrecht für Verbraucher iSd § 8 Abs 3 VersVG | ||||||
1. Der Tatbestand des § 8 Abs 3 VersVG | ||||||
2. Die Analoge Anwendung des § 8 Abs 3 VersVG auf Versicherungsverträge zwischen Unternehmern? | ||||||
3. Der Verbraucherbegriff iSd § 1 Abs 1 Z 1 KSchG | ||||||
4. Die Kündigung von Versicherungsverträgen nach § 15 KSchG? | ||||||
a) Die Anwendbarkeit des § 6 Abs 1 Z 1 KSchG auf Verbraucherversicherungsverträge? | ||||||
b) Das Verhältnis der Verbraucherschutzbestimmungen des KSchG zu § 8 Abs 3 VersVG | ||||||
C. Die Sonderregelungen zur ordentlichen Kündigung | ||||||
1. Die Krankenversicherung | ||||||
2. Die Lebensversicherung | ||||||
VII. Die außerordentliche Kündigung | ||||||
A. Das Kündigungsrecht im Schadensfall | ||||||
1. Die gesetzlichen Regelungen zur Schadensfallkündigung | ||||||
a) Die Feuerversicherung § 96 VersVG | ||||||
b) Die Hagelversicherung § 113 VersVG | ||||||
c) Die Haftpflichtversicherung § 158 VersVG | ||||||
2. Die Schadensfallkündigung in den AVB | ||||||
a) Die Inhaltskontrolle bei Regelung der Schadensfallkündigung in AVB-Klauseln | ||||||
b) Das Sonderproblem der Schadensfallkündigung in der Unfallversicherung | ||||||
B. Die gesetzlichen Kündigungsgründe im Überblick | ||||||
1. Die Kündigung bei verschuldeter Obliegenheitsverletzung des VN § 6 Abs 1 S 2 VersVG | ||||||
2. Die Kündigung bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des VN § 14 VersVG | ||||||
3. Die Kündigung bei Gefahrerhöhung §§ 23 ff VersVG | ||||||
a) Die subjektive Gefahrerhöhung § 24 VersVG | ||||||
b) Die objektive Gefahrerhöhung § 27 Abs 1 VersVG | ||||||
c) Die besonderen gesetzlichen Regelungen betreffend die Gefahrerhöhung | ||||||
(1) Die Transportversicherung §§ 142 f VersVG | ||||||
(2) Die Lebensversicherung § 164 VersVG | ||||||
4. Die Kündigung bei Zahlungsverzug des VN mit der Folgeprämie § 39 Abs 3 VersVG | ||||||
5. Die Kündigung bei unverschuldeter Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht § 41 Abs 2 VersVG | ||||||
6. Das Kündigungsrecht bei Doppelversicherung § 60 VersVG | ||||||
a) Das Kündigungsrecht des VN bei unbewusster Doppelversicherung § 60 Abs 1 VersVG | ||||||
b) Die Kündigung des VN bei Absinken des Versicherungswertes § 60 Abs 2 VersVG | ||||||
7. Die Kündigung bei Veräußerung der versicherten Sache § 70 VersVG | ||||||
a) Die Kündigung durch den VR § 70 Abs 1 VersVG | ||||||
b) Die Kündigung durch den Erwerber § 70 Abs 2 VersVG | ||||||
8. Die Kündigung bei Veräußerung und Verpachtung des Unternehmens | ||||||
a) Die Haftpflichtversicherung § 151 Abs 2 VersVG | ||||||
b) Die Rechtsschutzversicherung § 158o VersVG | ||||||
9. Die Kündigung bei Prämienerhöhung in der Kfz-Haftpflichtversicherung § 14a KHVG | ||||||
10. Die Kündigung bei Bestandsübertragung an einen anderen VR | ||||||
a) Die Kündigung des VN § 31 Abs 2 VAG | ||||||
b) Die Kündigung des VN in der Haftpflichtversicherung § 17 KHVG | ||||||
C. Die Teilkündigung | ||||||
VIII. Exkurs: Das Verbot der Kündigung eines Versicherungsvertrages aufgrund der Behinderung einer Person iSd § 1d Abs 1 VersVG | ||||||
A. Der Tatbestand des § 1d Abs 1 und Abs 2 VersVG | ||||||
B. Die Offenlegungspflichten iSd § 1d Abs 3 VersVG | ||||||
C. Die Rechtsfolgen bei Verstoß gegen § 1d VersVG | ||||||
IX. Die Rechtsfolgen bei Kündigung des Versicherungsvertrages | ||||||
A. Die Wirkung der Kündigung eines Versicherungsvertrages | ||||||
B. Die Rechtsfolgen bei vorzeitiger Vertragsauflösung iSd § 40 VersVG | ||||||
C. Dauerrabatte und Dauerrabatt(rückforderungs)klauseln | ||||||
1. Die inhaltlichen und formalen Anforderungen an Dauerrabatt (rückforderungs)klauseln | ||||||
2. Beispiele unwirksamer Dauerrabattrückforderungsklauseln in der Jud des OGH | ||||||
3. Die Rechtsfolgen unwirksamer Dauerrabattrückforderungsklauseln | ||||||
X. Rechtsvergleich: Die Kündigung des Versicherungsvertrages nach deutschem und schweizerischem Versicherungsvertragsrecht | ||||||
A. Die Kündigung des Versicherungsvertrages nach deutschem Versicherungsvertragsrecht | ||||||
1. Die Vertragsverlängerungsklauseln | ||||||
2. Die ordentliche Kündigung und Kündigungsfristen | ||||||
3. Der Schutz vor unkündbaren Versicherungsverträgen mit langer Laufzeit | ||||||
B. Die Kündigung des Versicherungsvertrages nach dem schweizerischen Versicherungsvertragsrecht | ||||||
1. Die Vertragsverlängerungsklauseln | ||||||
2. Die ordentliche Kündigung | ||||||
3. Die außerordentliche Kündigung | ||||||
XI. Zusammenfassung | ||||||
Literaturverzeichnis | ||||||
