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B Schaumweinsteuer38733873Vgl zu diesem Themenkomplex Pircher-Schwarzer, Das neue Verbrauchsteuerrecht für Alkohol und alkoholische Getränke, ÖStZ 1995, 301 ff.

Jilch6. AuflJänner 2022

Rechtsgrundlage: Schaumweinsteuergesetz (SchwStG) 1995, BGBl 702/1994 idF BGBl I 227/2021.39263926Das Schaumweingesetz ist per 1. 1. 2022 außer Kraft getreten.

Als Schaumwein gelten Getränke, die in Flaschen mit befestigten Schaumweinstopfen (zB Korkverschluss mit Drahtbügel = Agraffe) enthalten sind oder bei +20 ˚C einen Überdruck von mindestens 3 bar aufweisen und zu bestimmten Positionen der KN gehören.39273927Davon erfasst sind Trauben- und Obstschaumweine mit einem Alkoholgehalt > 1,2% vol – 15% vol, s WKO, Infos zur Alkohol- und Schaumweinsteuer Neu, www.wko.at . Damit wird auch ein wie Schaumwein aufgemachter Wein durch das SchwStG erfasst.39283928§ 2 SchwStG.

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