IV. Informations-, Äußerungs- und Vertretungsrecht (Huber)

​​A. Rechte und Pflichten

Der nicht obsorgeberechtigte Elternteil hat neben dem Recht auf persönliche Kontakte zu seinem Kind auch das Recht, Informationen über wichtige Angelegenheiten des Kindes zu erhalten und sich hierzu zu äußern (§ 189 Abs 1 Z 1 ABGB). Die in § 189 ABGB normierten Informations- und Äußerungsrechte sind Ausfluss des durch Art 8 EMRK grundrechtlich gewährleisteten Schutzes der Eltern-Kind-Beziehung.³¹²³¹² Hopf/Höllwerth in Koziol/P. Bydlinski/Bollenberger (Hrsg), Kurzkommentar zum ABGB⁶ (2020) § 189 Rz 1. Das Informationsrecht des nicht obsorgeberechtigten Elternteils verfolgt verschiedene Zwecke.³¹³³¹³Vgl Thunhart in Fenyves/Kerschner/Vonkilch3 § 178 Rz 8 mwN. Das Informationsrecht soll ihn in die Lage versetzen, sich vom Wohlergehen seines Kindes zu überzeugen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wenn die Obsorge vernachlässigt wird. Das Informationsrecht soll dem nicht obsorgeberechtigten Elternteil auch ermöglichen, am Heranwachsen des Kindes teilzuhaben. Es ist schließlich die notwendige Voraussetzung, dass der nicht obsorgeberechtigte Elternteil sich bei wichtigen Angelegenheiten, die das Kind betreffen, äußern und so auf die das Kind betreffenden Entscheidungen Einfluss nehmen kann.³¹⁴³¹⁴6 Ob 197/08a EF-Z 2010/44, 75 = iFamZ 2010/123. Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der jeweils gewünschten Informationen müssen vom nicht obsorgeberechtigten Elternteil aufgezeigt werden, dh es muss ein objektives Bedürfnis nach Informationen bestehen, um die Elternrolle ausüben zu können.³¹⁵³¹⁵ Höllwerth in KBB⁷ § 189 ABGB Rz 1; LG Salzburg EF 156.625.