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Geistiges Eigentum: Jahrbuch, Staudegger/Thiele
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Bemerkenswertes und Rezentes aus der Spruchpraxis des EUIPO (Schramek/Cina)
Schramek/Cina
1. Aufl
Jänner 2025
Inhalt
I. Geografische Bezeichnung als Teil der Marke – ICELAND
II. Analyse der Bildmarke einer Häckelnadel (Laurent CINA)
III. Rechtsfragen zur Umwandlung einer Unionsmarke nach Verfall wegen Nichtbenutzung (Laurent CINA)
DOI:
https://doi.org/10.37942/9783708342566-006
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Stichworte
Nichtigkeitsantrag
Freihaltebedürfnis
geografische Herkunft
Ländernamen
Verkehrskreise
Bekanntheit
Branchenüblichkeit
für Waren oder Dienstleistungen bekannte Orte
Entwicklungen
Grad der Gewöhnung der beteiligten Verkehrskreise
Fall „OLDENBURGER“
Rechtssache „ANDORRA
Rechtssache „SUEDTIROL“
Zulässigkeit verspäteter Beweismittel
Abwägung von Grundrechten
Verkehrsdurchsetzung
Chiemsee-Test
Art 7 Abs 1 lit a UMV
Bestimmbarkeit des Zeichens
fehlende Bestimmbarkeit des Schutzumfangs der Marke
grafische Darstellung
Wiedergabe
geometrisch einfaches Zeichen
einfache geometrische Form
Marke in der eingetragenen Form
zwingende Prüfungsreihenfolge der absoluten Eintragungshindernisse
ernsthafte Benutzung
Farbkombinationsmarken
Grundsatz des Umwandlungsausschlusses bei Verfall wegen Nichtbenutzung
Nichtbenutzung
Rechtskraft
Umwandlung
Verfall
Beziehung zwischen dem autonomen EU-Markensystem und den nationalen Markensystemen
Bindungswirkung
Prüfumfang
Prüfungskompetenz
rechtskräftige Entscheidung
Wirkung verloren
komplementäres System
Autonomie
Autonomie des Unionsmarkensystems
Eine wegen Nichtbenutzung ausgesprochene Verfallsentscheidung
Prüfung und Entscheidung über den Umwandlungsantrag
Zulässigkeitskontrolle des Umwandlungsantrags
Benutzungsnachweise erneut vorlegen
Mängel
res iudicata
Identität der Verfahren
Rechtskraftwirkung
Verfahrensautonomie der Mitgliedstaaten
Prüfung der ernsthaften Benutzung nach nationalem Recht
rechtserhaltende Benutzung
allgemeine Mitteilungspflicht des Amts zur Mitteilung von Mängeln eines Umwandlungsantrags
Beweiswürdigung
Beurteilung der Zulässigkeit oder Ablehnung von Umwandlungsanträgen
Fortbestand der prioritätswahrenden Wirkung der Unionsmarkenanmeldung
Inhalt eines Antrags auf Umwandlung
Umwandlungsgrund
erweiterte Zulässigkeitsprüfung durch das EUIPO
