Ausgewählte Judikatur des Jahres 2019 zum Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz (Stadler)

​​I Vorbemerkungen¹¹Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Meinung der Verfasserin wieder.

Zum Kinderbetreuungsgeldgesetz und Familienzeitbonusgesetz erfolgten im Jahr 2019 einige die Rechtslage klarstellende Entscheidungen des Obersten Gerichtshofes (OGH). Auch der Gesetzgeber war – zT als Reaktion auf Entscheidungen des OGH – nicht untätig, sondern erließ zwei Novellen zum Kinderbetreuungsgeldgesetz KBGG und Familienzeitbonusgesetz FamZeitbG betreffend Krisenpflegeeltern, Abgrenzung der Einkünfte zum Nachweis der Einhaltung der Zuverdienstgrenzen zum Kinderbetreuungsgeld (KBG) für selbständig Erwerbstätige bzw eine Regelung für eine finanzielle Entschädigung für den Fall, dass eine Abgrenzung zeitlich nicht mehr möglich ist, sowie eine Sonderregelung bzgl Krankenhausaufenthalt des neugeborenen Kindes und Anspruch auf Familienzeitbonus.