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Die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK im Jahr 2017 (C. Schöpfer/Kneihs)

1. AuflSeptember 2018

Inhalt

Einleitung
Verbot der Zwangsarbeit / Diskriminierungsverbot
Recht auf ein faires Verfahren
Recht auf Achtung des Privatlebens (hier: Intimsphäre)
Recht auf Achtung des Privatlebens / Recht auf Heirat / Diskriminierungsverbot
Recht auf Religionsfreiheit
Recht auf freie Meinungsäußerung
Recht auf Achtung des Eigentums
Recht auf freie Wahlen (aktives Wahlrecht)
Verbot der Doppelverfolgung bzw -bestrafung
Verbindlichkeit und Durchführung der Urteile (Art 46 EMRK)

Seite 395

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