DOI: https://doi.org/10.37942/9783708342016-013
Martin STRICKER
I. Die Dual-Use-VO
A. Allgemeines
Die Europäische Union (EU) ist global betrachtet einer der wichtigsten Hersteller und Ausführer von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (sog Dual-Use-Güter).1 Das sind Güter die sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwendet werden können. Da mit dem Export solcher Güter die Gefahr einhergeht, dass sie zu militärischen Zwecken gegen die EU selbst oder in anderer Weise (völker)rechtswidrig verwendet werden könnten, hat die EU ein umfangreiches Kontrollsystem eingeführt, das die Aus- und Durchfuhr sowie die Vermittlung von Dual-Use-Gütern regelt.
