Absolute Nichtigkeit
Akteneinsicht
Amtsverschwiegenheit
Begriffe der StPO und des Art 90a B-VG – „Befugnisse“, „Rechte“ und Kümmernisse11Der Beitrag ist in ÖJZ 2024, 537 erschienen und wird mit freundlicher Genehmigung des Verlags MANZ hier erneut abgedruckt. §§ ohne Gesetzesbezeichnung sind solche der StPO, Veröff von Ratz werden ohne Namen zitiert, in Fußnoten enthaltene Rz ohne Werkangabe beziehen sich auf Verfahrensführung und Rechtsschutz nach der StPO2, worauf (insb das dortige Inhalts- und Stichwortverzeichnis) zur Begründung und Auseinandersetzung mit abw Schrifttum pauschal verwiesen werden muss, soweit nicht besonders strittige Punkte angesprochen oder weiterführende Aussagen gemacht werden. (Ratz)
Ratz1. AuflOktober 2024
Inhalt
- I. Hilfeleistung für Verfahren, Ermittlungs- und Anklagefunktionen, insb der Staatsanwaltschaft als Behörde nach Art 90a B-VG und nach diesem Gesetz
- II. Sachverhaltsklärung und Sachverhaltsannahmen
- III. Anordnungen und Genehmigungen, Berichte und Akteneinsicht
- IV. Gesetzlicher Richter nach diesem Gesetz (Art 83 Abs 2 [18 Abs 1] B-VG)
- V. Form für Erkundigung oder [...] Beweisaufnahme, Handlungs- und Mitwirkungspflichten, Zwangs- maßnahmen nach § 93 Abs 1 bis 3, dringend verdächtig in § 144 Abs 3 erster Satz und Aufhebung von Kriminalpolizei oder in § 106
- VI. Aufgabe, Anordnung und Zwang, den entsprechenden Rechtszustand [...] herzustellen (§ 107 Abs 4, § 89 Abs 4, § 138 Abs 2 letzter Satz [§ 93 Abs 1], § 139 Abs 4 erster Satz, § 159 Abs 3 letzter Satz, § 166)
- VII. Literaturverzeichnis
