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Einkommensabhängige Variante Voraussetzung 6-monatige Erwerbstätigkeit Ist AMS-Bildungsteilzeitgeld Ausschlussgrund? - OGH 22.2.2016, 10 ObS 153/15w

48. LfgJuni 2016

58.1.1.Nr.23

§ 24 Abs. 1 Z 2 und 3 KBGG
§ 6 Abs. 1 AlVG
§ 26 AlVG
§ 26a Abs. 1 Z 3 AlVG
§ 27 Abs. 1 AlVG
§ 11a Abs. 1 AVRAG

1. Sowohl die historische als auch die objektiv-teleologische Auslegung des § 24 Abs. 1 Z 2 2. Halbsatz KBGG führen zum Ergebnis, dass das Bildungsteilzeitgeld keine Leistung aus der Arbeitslosenversicherung im Sinn dieser Norm ist.

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