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28 R 287/08v

9. LfgDezember 2010

Problem:

Unterscheidungskraft

Normen:

UGB: § 18

Gericht:

OLG Wien, rechtskräftig

Datum, Geschäftszahl:

28. 01. 2009, 28 R 287/08v

Leitsatz

1. Die Bezeichnung „WEBprofil e.U.“ ist als bloße Sachbezeichnung trotz der besonderen Schreibweise mangels Individualisierungswirkung nicht eintragungsfähig.

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