Vorwort | ||||||
Inhaltsverzeichnis | ||||||
Abkürzungsverzeichnis | ||||||
I. Einleitung | ||||||
1. Themenabgrenzung und Problemstellung | ||||||
2. Aufbau der Arbeit | ||||||
II. Inhaltliche Reichweite des Maßgeblichkeitsprinzips | ||||||
1. Historische Wurzeln des Maßgeblichkeitsprinzips | ||||||
1.1. Die reichsdeutschen Einkommensteuergesetze als Meilensteine in der Rechtsentwicklung | ||||||
1.2. Weitere Entwicklung des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts | ||||||
1.3. Verspätete Modernisierung des Rechnungslegungsrechts | ||||||
2. Fazit | ||||||
3. Grundlegende Anwendungsvoraussetzungen des § 5 Abs 1 EStG | ||||||
3.1. Rechtsform- und Umsatzschwellenabhängige Rechnungslegungspflicht | ||||||
3.2. Eintritt und Entfall der umsatzabhängigen Rechnungslegungspflicht | ||||||
3.3. Vorrangstellung von Sondervorschriften der Rechnungslegung | ||||||
4. Anwendungsbereich der Maßgeblichkeit - Maßgeblichkeit der „unternehmensrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung“ | ||||||
4.1. Inhaltliche Bestimmung der unternehmensrechtlichen GoB | ||||||
4.1.1. Kodifizierte Rechnungslegungsvorschriften als unternehmensrechtliche GoB | ||||||
4.1.2. Anhaltspunkte zur Reichweite der unternehmensrechtlichen GoB in der Rsp des VwGH: Rückschlüsse zur inhaltlichen Reichweite der Maßgeblichkeit | ||||||
4.2. Rechtsfolge der Maßgeblichkeit: Formelle vs. materielle Maßgeblichkeit | ||||||
4.2.1. Reichweite der GoB als Vorfrage | ||||||
4.2.2. „Für und Wider“ | ||||||
5. Maßgeblichkeitsvorbehalt - Durchbrechung der Maßgeblichkeit aufgrund „zwingender Vorschriften des Einkommensteuerrechts“ | ||||||
5.1. Durchbrechung der Maßgeblichkeit aufgrund gesetzlich normierter Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts | ||||||
5.1.1. Konkurrenzverhältnis unternehmensrechtlicher GoB und kodifizierter Vorschriften des Einkommensteuerrechts | ||||||
5.1.2. Gesetzlich normierte „Durchbrechungstatbestände“ | ||||||
5.2. Durchbrechung der Maßgeblichkeit aufgrund allgemeiner Rechtsgrundsätze und Grundprinzipien des Einkommensteuerrechts | ||||||
5.2.1. Interpretative Ausweitung des Maßgeblichkeitsvorbehalts | ||||||
5.2.1.1. Eigenständigkeit des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts als Ausgangspunkt | ||||||
5.2.1.2. Auffassung der „engen“ Maßgeblichkeit als Folge der vertretenen Eigenständigkeit des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts | ||||||
5.2.2. Eigenständigkeit des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts: Deckung in der Rsp des VwGH? | ||||||
5.2.2.1. Bestimmung des Betriebsvermögensumfangs nach „steuerlichen Vorschriften“ | ||||||
5.2.2.2. Leistungsfähigkeitsprinzip als Messlatte für die Zulässigkeit der steuerlichen Rückstellungsbildung | ||||||
5.2.2.3. Leistungsfähigkeitsprinzip als Messlatte für die Auflösung von Verbindlichkeiten | ||||||
5.2.2.4. Schlussfolgerungen zur inhaltlichen Reichweite der (allgemeinen) Maßgeblichkeit | ||||||
5.2.2.5. Durchgehend zwingendes Normensystem - Widersprüche in der Rsp zur Vornahme von Teilwertabschreibungen? | ||||||
5.2.3. Anerkennung der „besonderen“ Maßgeblichkeit durch den VwGH? | ||||||
5.2.3.1. Einkommensteuerliche Normen mit speziellem Verweis auf die unternehmensrechtlichen GoB als „besondere“ Anwendungsbereiche der Maßgeblichkeit | ||||||
5.2.3.2. „Besondere“ Maßgeblichkeit des § 6 Z 13 EStG: Auslegung durch den VwGH | ||||||
5.2.3.3. Schlussfolgerungen zur inhaltlichen Reichweite der („besonderen“) Maßgeblichkeit | ||||||
5.2.3.4. Fazit | ||||||
5.2.4. Kritik an der Einschränkung der inhaltlichen Reichweite der Maßgeblichkeit durch interpretative Ausweitung des Maßgeblichkeitsvorbehalts | ||||||
5.2.4.1. Aufleben der Kritik an der Rsp des VwGH zur Maßgeblichkeit | ||||||
5.2.4.2. Leistungsfähigkeitsprinzip und Periodisierungsprinzip als „steuerliche“ Prinzipien? | ||||||
5.2.4.3. Herrschende Auffassung zur inhaltlichen Reichweite des Maßgeblichkeitsprinzips | ||||||
5.2.4.4. Unbestimmtheit allgemeiner Rechtsgrundsätze | ||||||
5.2.4.5. Fazit | ||||||
6. Einfluss des Unionsrechts auf die steuerliche Gewinnermittlung über die Maßgeblichkeit | ||||||
6.1. Inhaltliche Reichweite des Maßgeblichkeitsprinzips als Vorfrage für die Vorlagepflicht | ||||||
6.1.1. 4. EG-Bilanzrichtlinie als unionsrechtlicher Ausgangspunkt des Unternehmensrechts | ||||||
6.1.2. Vorlagepflicht im Lichte der „traditionellen“ Auffassung zur Maßgeblichkeit | ||||||
6.1.3. Vorlagepflicht im Lichte der „engen“ Auffassung zur Maßgeblichkeit | ||||||
6.2. Schlussfolgerungen aus der VwGH-Rechtsprechung zur „allgemeinen“ Maßgeblichkeit | ||||||
6.3. Schlussfolgerungen aus der VwGH-Rechtsprechung zur „besonderen“ Maßgeblichkeit im Lichte des Zuschreibungserkenntnisses | ||||||
6.3.1. Auslegung der unternehmensrechtlichen Zweifelsfrage zum Wegfall der Gründe durch den VwGH | ||||||
6.3.2. Unterlassenes Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH | ||||||
7. Würdigendes Zwischenergebnis zur inhaltlichen Reichweite der Maßgeblichkeit | ||||||
7.1. Grundsätzlicher Anwendungsbereich und Maßgeblichkeitsvorbehalt: Auslegung der beiden „Bausteine“ als Ergebnis der inhaltlichen Reichweite der Maßgeblichkeit | ||||||
7.2. Die inhaltliche Reichweite der Maßgeblichkeit in der Rsp des VwGH | ||||||
7.2.1. Schlussfolgerungen zur „allgemeinen“ Maßgeblichkeit | ||||||
7.2.2. Schlussfolgerungen zur „besonderen“ MaßgeblichkeitBesondere Maßgeblichkeit | ||||||
7.2.3. Schlussfolgerungen vor unionsrechtlichem Hintergrund | ||||||
7.3. Abschließendes Fazit | ||||||
III. Ausgewählte Kernfragen im Lichte der Eigenständigkeit des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts | ||||||
1. Allgemeine Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) | ||||||
1.1. Begriff | ||||||
1.2. Inhalt der allgemeinen GoB | ||||||
1.2.1. „Wesen des Betriebsvermögensvergleichs“ | ||||||
1.2.2. Imparitätsprinzip: Die „zweite Seite der Medaille“ auch im Steuerrecht? | ||||||
1.3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
2. Gewinnrealisierung | ||||||
2.1. Rechtsgrundlage(n) des Realisationsprinzips | ||||||
2.1.1. Gewinnbegriff und Anschaffungswertprinzip als Wurzeln des Realisationsprinzips | ||||||
2.1.2. Realisationsprinzip als Bestandteil der allgemeinen GoB | ||||||
2.1.3. Realisationsprinzip als Ausfluss des Leistungsfähigkeitsprinzips | ||||||
2.2. Eigenständiges Realisationsprinzip im Steuerrecht? | ||||||
2.2.1. „Zwingende“ Grundlage für eine Durchbrechung der Maßgeblichkeit | ||||||
2.2.2. Zeitpunkt der Gewinnrealisierung | ||||||
2.2.3. VwGH zur phasengleichen Dividendenrealisierung: Anhaltspunkt für ein eigenständiges Realisationsprinzip? | ||||||
2.3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
3. Wirtschaftsgut | ||||||
3.1. Begriffsbestimmung | ||||||
3.1.1. Selbständige Bewertbarkeit als entscheidendes Kriterium in der Rsp des VwGH | ||||||
3.1.2. Erfordernis „sicherer Werte“ im Lichte des Realisationsprinzips | ||||||
3.2. Firmenwert als Zweifelsfrage | ||||||
3.2.1. Erworbener vs. Selbst geschaffener Firmenwert | ||||||
3.2.2. (Keine) Wirtschaftsguteigenschaft des Firmenwerts im Lichte des Realisationsprinzips und die (doppelte) Fiktion des § 6 Z 1 EStG | ||||||
3.3. Rechnungsabgrenzungsposten als Zweifelsfrage | ||||||
3.3.1. Wirtschaftsguteigenschaft von Rechnungsabgrenzungsposten | ||||||
3.3.2. Verpflichtender Ansatz von Rechnungsabgrenzungsposten bei der rein steuerlichen Gewinnermittlung? | ||||||
3.4. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
4. Betriebsvermögen | ||||||
4.1. Begriff und Umfang | ||||||
4.1.1. Rechtsgrundlagen für den Ansatz dem Grunde nach | ||||||
4.1.2. Steuerliche Kategorisierung des Betriebsvermögens | ||||||
4.1.2.1. Notwendiges Betriebsvermögen | ||||||
4.1.2.2. Abweichende Anforderungskriterien für gewillkürtes Betriebsvermögen? | ||||||
4.2. Persönliche Zurechnung von Wirtschaftsgütern zum Betriebsvermögen eines Steuerpflichtigen | ||||||
4.2.1, Erlangung von wirtschaftlichem Eigentum | ||||||
4.2.2. Persönliche Zurechnung von Wirtschaftsgütern bei Finanzierungsleasing als Zweifelsfrage | ||||||
4.2.2.1. EStR als „Rechtsgrundlage“ | ||||||
4.2.2.2. Zurechnungsregeln der EStR im Lichte von § 24 BAO und der Rsp des VwGH | ||||||
4.3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
5. Anlage- und Umlaufvermögen | ||||||
5.1. Bedeutung der Abgrenzung für die steuerliche Gewinnermittlung | ||||||
5.2. Eigenständige Definition und Abgrenzung im Steuerrecht? | ||||||
5.3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
6. Anschaffungs- und Herstellungskosten | ||||||
6.1. Eigenständiger Anschaffungskostenbegriff im Steuerrecht? | ||||||
6.1.1. Steuerlicher Anschaffungskostenbegriff | ||||||
6.1.2. Steuerlicher Anschaffungskostenbegriff im Anwendungsbereich von Sonderbilanzierungsrechten | ||||||
6.2. Eigenständiger Herstellungskostenbegriff im Steuerrecht? | ||||||
6.3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
7. Forderungen | ||||||
7.1. Abzinsung von Forderungen | ||||||
7.1.1. Grundlegendes | ||||||
7.1.2. Abzinsung von Forderungen als Ansatz- oder Bewertungsfrage | ||||||
7.2. Symmetrische Behandlung von Forderungen und Verbindlichkeiten hinsichtlich des Abzinsungserfordernisses? | ||||||
7.3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
8. Rückstellungen und Verbindlichkeiten | ||||||
8.1. Eigenständiger Rückstellungsbegriff im Steuerrecht? | ||||||
8.1.1. Gesetzliche Grundlage | ||||||
8.1.1.1. Grundlegendes | ||||||
8.1.1.2. Leistungsfähigkeitsprinzip als Messlatte für die Zulässigkeit der Rückstellungsbildung und Grundlage für eine Ansatzpflicht von Verbindlichkeitsrückstellungen? | ||||||
8.1.2. Voraussetzungen für die Rückstellungsbildung | ||||||
8.1.2.1. Unsicherheit als Abgrenzungsmerkmal von Rückstellungen und Verbindlichkeiten | ||||||
8.1.2.2. Wirtschaftliche Verursachung in der Vergangenheit als Ausfluss des Realisationsprinzips? | ||||||
8.1.2.3. Außenverpflichtung und Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme | ||||||
8.1.3. Reichweite des Verbots der pauschalen Rückstellungsbildung | ||||||
8.2. Abzinsung von Rückstellungen und Verbindlichkeiten | ||||||
8.2.1. Pauschale Abzinsung langfristiger Rückstellungen | ||||||
8.2.1.1. Grundlegendes: Meinungsbilder zur Abzinsung von Rückstellungen | ||||||
8.2.1.2. Anwendungsbereich des pauschalen Abzinsungsgebotes gem § 9 Abs 5 EStG | ||||||
8.2.1.3. Pauschales Abzinsungsgebot im Lichte des Leistungsfähigkeitsprinzips | ||||||
8.2.2. Abzinsung von Verbindlichkeiten | ||||||
8.2.2.1. Grundlegendes | ||||||
8.2.2.2. Bedeutung des pauschalen Abzinsungsgebotes gem § 9 Abs 5 EStG für Verbindlichkeiten | ||||||
8.2.2.3. Generelle Abzinsungsverpflichtung für langfristige Verbindlichkeiten? | ||||||
8.3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
9. Bilanzberichtigung | ||||||
9.1. Steuerliches Nachholverbot | ||||||
9.1.1. Ausrichtung des VwGH am Periodisierungsgrundsatz | ||||||
9.1.2. Wirkung des Nachholverbots als „Nachholgebot“ | ||||||
9.1.3. Konsequente Anwendung des Nachholverbots: Änderung der Rsp des VwGH zur Korrektur überhöhter Abschreibungen | ||||||
9.2. Spannungsverhältnis zwischen allgemeinen Grundsätzen des Einkommensteuerrechts | ||||||
9.2.1. Vorrangstellung der periodenrichtigen Besteuerung in der Rsp des VwGH | ||||||
9.2.2. Vorrangstellung der richtigen Gesamtgewinnbesteuerung in der Rsp des BFH | ||||||
9.2.3. „Spagat“ zwischen Periodisierungsgrundsatz und richtiger Gesamtgewinnbesteuerung | ||||||
9.2.3.1. Materiellrechtliches Berichtigungskonzept des § 4 Abs 2 Z 2 EStG idF AbgÄG 2012 | ||||||
9.2.3.2. Steuerwirksame Bilanzberichtigung durch ein Zu- und Abschlagsystem | ||||||
9.3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
10. Abschließendes Fazit | ||||||
IV. Zukunft des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts | ||||||
1. Nationale Reformbestrebungen | ||||||
1.1. Bewegung im Bilanzsteuerrecht | ||||||
1.1.1. „Internationalisierung“ des Bilanzsteuerrechts | ||||||
1.1.1.1. Drohende „Veralterung“ des Bilanzsteuerrechts? | ||||||
1.1.1.2. IAS/IFRS-Maßgeblichkeit? | ||||||
1.1.1.3. „Internationalisierung“ des deutschen Bilanzsteuerrechts durch „maßvolle Annäherung“ an die IAS/IFRS? | ||||||
1.1.2. „Nationale“ Grundsatzentscheidung für das österreichische Bilanzsteuerrecht | ||||||
1.2. Eigenständigkeit des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts | ||||||
1.2.1. (Ab-)Koppelung beider Bilanzrechte? | ||||||
1.2.2. Keine Eigenständigkeit des steuerlichen Gewinnermittlungsrecht durch bloße Aufgabe der Maßgeblichkeit | ||||||
1.2.3. Eigenständigkeit des steuerlichen Gewinnermittlungsrecht de lege ferenda | ||||||
1.3. „Verstärkte“ Maßgeblichkeit | ||||||
1.3.1. Inhaltliche Reichweite der „verstärkten“ Maßgeblichkeit | ||||||
1.3.1.1. Reform beider Bilanzrechte als Ausgangspunkt | ||||||
1.3.1.2. Grundsätzlicher Anwendungsbereich der Maßgeblichkeit: Präzisierung der Verweisnorm | ||||||
1.3.1.3. Einschränkung unternehmensrechtlicher Bilanzierungswahlrechte | ||||||
1.3.1.4. Maßgeblichkeitsvorbehalt: Taxativer „Ausnahmenkatalog“ an Stelle eines pauschalen Maßgeblichkeitsvorbehalts | ||||||
1.3.1.5. „Verstärkte“ Maßgeblichkeit: „Verstärkt“ Vorlagen an den EuGH? | ||||||
1.3.2. Blick nach Deutschland | ||||||
1.3.2.1. Aushöhlung der Maßgeblichkeit durch den Maßgeblichkeitsvorbehalt? | ||||||
1.3.2.2. „Verstärkte“ Maßgeblichkeit auch für das deutsche Bilanzsteuerrecht? | ||||||
2. Unionsrechtliche Harmonisierung der steuerlichen Gewinnermittlung durch Einführung der GKKB | ||||||
2.1. Grundlegendes zur GKKB | ||||||
2.1.1. Stand der Entwicklungen | ||||||
2.1.2. Optionalität als Schlüsselfrage | ||||||
2.1.3. Eigenständigkeit der steuerlichen Gewinnermittlung nach dem Konzept der GKKB | ||||||
2.2. Spannungsverhältnis zwischen eigenständigem steuerlichem Gewinnermittlungsrecht unter der GKKB und nationalem Bilanzsteuerrecht mit Maßgeblichkeit | ||||||
2.2.1. Optionalität der GKKB als Ausgangspunkt | ||||||
2.2.2. Parallele Existenz von zwei steuerlichen Gewinnermittlungssystemen | ||||||
2.2.2.1. Divergierende Grundausrichtungen als Ausgangspunkt | ||||||
2.2.2.2. Ausweitung des GKKB-Konzepts auf sämtliche bilanzierende Unternehmen? | ||||||
2.2.2.3. Schaffung eines „nationalen Wettbewerbsmodells“? | ||||||
2.2.3. G(K)KB und „verstärkte“ Maßgeblichkeit de lege ferenda? | ||||||
3. Zusammenfassende Würdigung | ||||||
V. Zusammenfassung der Ergebnisse | ||||||
1. Ergebnisse zur inhaltlichen Reichweite des Maßgeblichkeitsprinzips | ||||||
2. Ergebnisse zu den ausgewählten Kernfragen im Lichte der Eigenständigkeit des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts | ||||||
3. Ergebnisse zur Zukunft des steuerlichen Gewinnermittlungsrechts | ||||||
Quellenverzeichnis | ||||||
