Vorwort | ||||||
Inhaltsverzeichnis | ||||||
Abkürzungsverzeichnis | ||||||
I. Einleitung | ||||||
1. Rechtfertigung des Themas und Eingrenzung der Forschungsfrage | ||||||
2. Aufbau der Untersuchung | ||||||
II. Katastrophen im Ertragsteuerrecht | ||||||
1. Begriffsdefinition und -abgrenzung | ||||||
1.1 Allgemeiner Sprachgebrauch | ||||||
1.2 Zivilrechtliches Begriffsverständnis | ||||||
1.3 Rechtsprechung zum Steuerrecht | ||||||
1.3.1 Judikatur des UFS | ||||||
1.3.2 Judikatur des VwGH | ||||||
1.4 Rechtsprechung des EuGH außerhalb des Steuerrechts | ||||||
1.5 Kritische Würdigung und abschließende Definition | ||||||
1.5.1 Begriffsauslegung iSd § 34 EStG | ||||||
1.5.2 Katastrophen, katastrophenähnliche Ereignisse und Ereignisse höherer Gewalt | ||||||
1.5.3 Versuch einer abschließenden Begriffsdefinition | ||||||
2. Dogmatische Grundlagen und Prämissen der Untersuchung | ||||||
2.1 Ineffizienz des Leistungsfähigkeitsprinzips | ||||||
2.2 Anforderungen des Verfassungsrechts | ||||||
2.2.1 Gleichheitsgrundsatz | ||||||
2.2.2 Eigentumsfreiheit | ||||||
2.2.3 Erwerbsausübungsfreiheit | ||||||
2.3 Anforderungen des Gemeinschaftsrechts | ||||||
2.3.1 Bindung an die Grundfreiheiten | ||||||
2.3.2 Verbot staatlicher Beihilfen | ||||||
3. Das geltende Recht zur Berücksichtigung von Katastrophen | ||||||
3.1 Reichweite der allgemeinen Bestimmungen | ||||||
3.2.1 Reichweite der persönlichen und sachlichen Steuerpflicht | ||||||
3.2.2 Katastrophen bei den betrieblichen und außerbetrieblichen Einkünften | ||||||
3.2.3 Katastrophenbedingte Wertminderung von Wirtschaftsgütern | ||||||
3.2.4 Katastrophen an der Schnittstelle zwischen Einkünfteerzielung und Privatsphäre | ||||||
3.2.5 Bedeutung des Verschuldensgrades | ||||||
3.2.6 Katastrophen in der Privatsphäre | ||||||
3.2.7 Periodizitätsprinzip und Verlustabzug | ||||||
3.2.8 Ergebnis | ||||||
3.2 Spezielle Bestimmungen zur Berücksichtigung von Katastrophen | ||||||
III. Investitionsbegünstigungen | ||||||
1. Übertragung stiller Reserven | ||||||
1.1 Historischer Anlassfall und Zielsetzung | ||||||
1.2 Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des § 12 EStG | ||||||
1.2.1 Persönliche Voraussetzungen | ||||||
1.2.2 Begriff und Entstehen stiller Reserven | ||||||
1.2.3 Ausscheiden von Anlagevermögen | ||||||
1.2.4 Behaltefristen | ||||||
1.2.5 Übertragungsmöglichkeiten | ||||||
1.2.6 Wirkung der Übertragung und Bildung einer steuerfreien Rücklage | ||||||
1.3 Ausscheiden von Wirtschaftsgütern infolge höherer Gewalt | ||||||
1.4 Waldnutzungen infolge höherer Gewalt | ||||||
1.5 Kritische Würdigung | ||||||
2. Investitionsbedingter Gewinnfreibetrag nach § 10 EStG | ||||||
2.1 Inhalt und Ziel der Norm | ||||||
2.2 Ausscheiden von Wirtschaftsgütern infolge höherer Gewalt oder behördlichen Eingriffs | ||||||
3. Vorzeitige Abschreibung und Sonderprämie bei katastrophenbedingter Ersatzbeschaffung | ||||||
3.1 Vorzeitige Abschreibung gem § 10c EStG | ||||||
3.2 Sonderprämie gem § 108d EStG | ||||||
3.3 Kritische Würdigung | ||||||
IV. Veräußerungsgewinne | ||||||
1. Verteilungsbegünstigung nach § 37 Abs 3 EStG bei behördlichem Eingriff | ||||||
1.1 Inhalt und Ziel der Norm | ||||||
1.2 Das Verhältnis zur Übertragung stiller Reserven nach § 12 EStG | ||||||
2. Ermäßigung der Progression bei besonderer Waldnutzung | ||||||
2.1 Inhalt und Ziel der Norm | ||||||
2.2 Voraussetzungen für die Inanspruchnahme des Hälftesteuersatzes | ||||||
2.3 Außerordentliche Waldnutzungen | ||||||
2.4 Waldnutzungen infolge höherer Gewalt | ||||||
2.4.1 Kalamitätsnutzung | ||||||
2.4.2 Das Verhältnis zur Übertragung stiller Reserven nach § 12 EStG | ||||||
2.5 Verfassungs- und gemeinschaftsrechtliche Beurteilung | ||||||
2.5.1 Außerordentliche Waldnutzungen | ||||||
2.5.2 Waldnutzungen infolge höherer Gewalt | ||||||
3. Betriebsbeendigung infolge höherer Gewalt | ||||||
3.1 Begünstigte Besteuerung von Veräußerungsgewinnen | ||||||
3.1.1 Veräußerungsgewinn und Steuerbegünstigung nach den §§ 24 und 37 EStG | ||||||
3.1.2 Gesetzeszweck | ||||||
3.1.3 Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe | ||||||
3.1.4 Betriebsbeendigung infolge höherer Gewalt | ||||||
3.2 Begünstigung bei Betriebsbeendigung infolge höherer Gewalt? | ||||||
4. Spekulationsgeschäfte | ||||||
4.1 Inhalt und Ziel der Norm | ||||||
4.2 Die Bedeutung der Spekulationsfristen bei zwangsweiser Veräußerung | ||||||
4.3 Zerstörung, Untergang und totaler Wertverlust eines Wirtschaftsgutes | ||||||
4.4 Ermittlung der Einkünfte aus Spekulationsgeschäften | ||||||
4.5 Ausnahmen von der Besteuerung | ||||||
4.5.1 Eigenheime und Eigentumswohnungen | ||||||
4.5.2 Veräußerung von selbst hergestellten Gebäuden | ||||||
4.5.3 Behördlicher Eingriff | ||||||
4.6 Ausnahme bei katastrophenbedingtem Ausscheiden? | ||||||
V. Verluste und Verlustvorsorge | ||||||
1. Einkünfteermittlung nach Durchschnittssätzen | ||||||
1.1 Wesen und Ziel von Pauschalierungen | ||||||
1.2 Verfassungsrechtliche Zulässigkeit von Pauschalierungen im Steuerrecht | ||||||
1.3 Zur gesonderten Berücksichtigung von Katastrophen bei der Einkünfteermittlung nach Durchschnittssätzen | ||||||
1.3.1 Pauschalierung bei Land- und Forstwirten | ||||||
1.3.2 Pauschalierung bei anderen Einkunftsarten | ||||||
1.4 Abschließende Würdigung | ||||||
2. Liebhaberei und katastrophenbedingte Verluste | ||||||
2.1 Dogmatische Grundlagen | ||||||
2.2 Betätigungen mit typischem Einkunftsquellencharakter | ||||||
2.2.1 Subjektives Ertragsstreben und objektive Ertragseignung | ||||||
2.2.2 „Unwägbarkeiten“ und „Gewöhnliches Risiko“ | ||||||
2.2.3 Beurteilung der Ertragsfähigkeit mittels Kriterienprüfung | ||||||
2.3 Betätigungen mit typischem Liebhabereicharakter | ||||||
2.4 Liebhaberei bei Vermietung | ||||||
2.5 Betätigungen mit unwiderlegbarer Einkunftsquelleneigenschaft | ||||||
2.6 Ergebnis | ||||||
3. Rückstellungen für Katastrophenschäden | ||||||
3.1 Rückstellungen in der Steuerbilanz | ||||||
3.2 Außenverpflichtung zur Schadensbeseitigung | ||||||
3.3 Hinreichende Konkretisierung und Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme | ||||||
3.4 Wirtschaftliche Verursachung des Schadens | ||||||
3.5 Ergebnis | ||||||
VI. Begünstigte Zuwendungen | ||||||
1. Abzugsfähigkeit von Geld- und Sachspenden | ||||||
1.1 Entwicklung und Systematik | ||||||
1.2 Zuwendungen nach § 4 Abs 4 Z 9 EStG | ||||||
1.2.1 Hilfestellung in Katastrophenfällen | ||||||
1.2.2 Geld- und Sachspenden | ||||||
1.2.3 Werbewirksamkeit | ||||||
1.3 Zuwendungen zur Hilfestellung in Katastrophenfällen nach § 4a Z 3 EStG | ||||||
1.3.1 Hilfestellung in Katastrophenfällen | ||||||
1.3.2 Begünstigter Empfängerkreis | ||||||
1.3.3 Abzugsfähige Spenden und betragsmäßige Einschränkungen | ||||||
1.3.4 Verfahrensrechtliche Aspekte | ||||||
1.4 Zuwendungen zur Hilfestellung in Katastrophenfällen nach § 18 Abs 1 Z 8 EStG | ||||||
1.5 Kritische Würdigung | ||||||
2. Steuerbefreiung von Zuwendungen zur Beseitigung von Katastrophenschäden | ||||||
VII. Außergewöhnliche Belastungen | ||||||
1. Dogmatische Grundlagen | ||||||
2. Der Katastrophenschaden als positivierter Einzelfall der außergewöhnlichen Belastung | ||||||
3. Erfasster Personenkreis und Nachweis des Katastrophenschadens | ||||||
4. Aufwendungen zur Beseitigung von Katastrophenschäden | ||||||
5. Katastrophenschaden und Gegenwerttheorie | ||||||
6. Einzelfragen zum Katastrophenschaden | ||||||
6.1 Reparatur und Sanierung beschädigter Vermögensgegenstände | ||||||
6.2 Ersatzbeschaffung zerstörter Vermögensgegenstände | ||||||
6.3 Immaterielle Katastrophenschäden | ||||||
6.4 Katastrophenschutzeinrichtungen | ||||||
6.5 Finanzierungskosten | ||||||
6.6 Entschädigungen | ||||||
7. Kritische Würdigung | ||||||
7.1 Dogmatische und verfassungsrechtliche Fragen | ||||||
7.2 Gemeinschaftsrechtliche Fragen | ||||||
VIII. Ergebnisse | ||||||
1. Zusammenfassende Thesen | ||||||
2. Abschließende Würdigung | ||||||
Literaturverzeichnis | ||||||
Kommentare | ||||||
Monographien und Beiträge in Sammelbänden | ||||||
Beiträge in Zeitschriften | ||||||
