Vorwort | ||||||
Zusammenfassung | ||||||
Abstract | ||||||
Inhaltsverzeichnis | ||||||
Abkürzungsverzeichnis | ||||||
I. Einleitung | ||||||
I.1 Ausgangslage und Hintergründe zur Themenwahl | ||||||
I.2 Zielsetzung der Arbeit | ||||||
I.3 Aufbau der Arbeit und Themenabgrenzung | ||||||
II. Die Abschnittsbesteuerung im Ertragsteuerrecht | ||||||
II.1 Der Zeitbezug des (Steuer-)Rechts | ||||||
II.1.1 Die Zeitlichkeit des Rechts und die Geltung von Normen | ||||||
II.1.2 Der zeitliche Geltungsbereich von Normen des Ertragsteuerrechts | ||||||
II.1.2.1 Der zeitliche Bedingungsbereich und der zeitliche Rechtsfolgenbereich | ||||||
II.1.2.2 Der Beginn des zeitlichen Geltungsbereichs | ||||||
II.1.2.3 Das Ende des zeitlichen Geltungsbereichs | ||||||
II.1.3 Die zeitliche Abgrenzung der ertragsteuerlichen Steuerpflicht | ||||||
II.1.3.1 Der Beginn der Steuerpflicht | ||||||
II.1.3.2 Das Ende der Steuerpflicht | ||||||
II.1.3.3 Der Wechsel zwischen unbeschränkter und beschränkter Steuerpflicht | ||||||
II.2 Das Prinzip der Abschnittsbesteuerung | ||||||
II.2.1 Das Periodizitätsprinzip als Grundprinzip des Ertragsteuerrechts | ||||||
II.2.2 Die periodische Besteuerung als materielles oder technisches Prinzip | ||||||
II.2.2.1 Materielles Prinzip | ||||||
II.2.2.2 Technisches Prinzip | ||||||
II.2.3 Die Lebenseinkommensbesteuerung als Alternativmodell zur Jahresbesteuerung | ||||||
II.2.3.1 Grundlegende Konzeption einer Lebenseinkommensbesteuerung | ||||||
II.2.3.2 Argumente für eine Lebenseinkommensbesteuerung | ||||||
II.2.3.3 Einwände gegen eine Lebenseinkommensbesteuerung | ||||||
II.2.4 Das Prinzip der Abschnittsbesteuerung mit punktuellen Durchbrechungen als pragmatischer Mittelweg im System der Ertragsbesteuerung | ||||||
II.3 Die Zeit-Abschnitte des Ertragsteuerrechts | ||||||
II.3.1 Überblick über die Zeit-Abschnitte der Einkommen- und Körperschaftsteuer | ||||||
II.3.2 Der Ermittlungszeitraum | ||||||
II.3.2.1 Das Kalenderjahr als Abgrenzung der einzelnen steuerlichen Sachverhalte in zeitlicher Hinsicht (Einkommensermittlungszeitraum) | ||||||
II.3.2.2 Das Kalenderjahr als Wirtschaftsjahr (Einkünfteermittlungszeitraum bzw Gewinnermittlungszeitraum) | ||||||
II.3.2.3 Das abweichende Wirtschaftsjahr | ||||||
II.3.2.4 Das kürzer als 12 Monate andauernde Wirtschaftsjahr | ||||||
II.3.3 Der Bemessungszeitraum | ||||||
II.3.4 Der Veranlagungszeitraum | ||||||
III. Der Zeitfaktor bei der Einkünfteermittlung im Ertragsteuerrecht | ||||||
III.1 Die Bedeutung des Zeitabschnitts für die Gewinn- und Überschussermittlung | ||||||
III.1.1 Überblick über den Pluralismus der abschnittsweisen Einkünfteermittlung | ||||||
III.1.2 Unterschiedliche Zielsetzung bei der Gewinn- und Überschussermittlung | ||||||
III.1.3 Der Totalgewinn als verbindendes Element der Einkünfteermittlungsarten | ||||||
III.2 Das Zeitabschnittsprinzip bei der Einkünfteermittlung durch das Prinzip der wirtschaftlichen Zuordnung (Bilanzierung) | ||||||
III.2.1 Der Betriebsvermögensvergleich und das Maßgeblichkeitsprinzip | ||||||
III.2.2 Das Realisationsprinzip als tragende Säule der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich | ||||||
III.2.2.1 Grundzüge des Realisations- bzw Verursachungsprinzips | ||||||
III.2.2.2 Das Realisationsprinzip im Steuerrecht | ||||||
III.2.3 Das Problem der periodengerechten Gewinnabgrenzung und die Suche nach dem „richtigen“ Periodengewinn | ||||||
III.2.4 Zeitliche Unterschiede in der Aufwandsrealisation durch steuerliche Bilanzierungswahlrechte | ||||||
III.2.4.1 Überblick über die temporären Differenzen | ||||||
III.2.4.2 Teilwertabschreibungen und Absetzungen für außergewöhnliche technische oder wirtschaftliche Abnutzungen | ||||||
III.2.4.3 Zuschreibungen | ||||||
III.2.4.4 Rechnungsabgrenzungen | ||||||
III.2.4.5 Rückstellungen | ||||||
III.2.4.6 Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung | ||||||
III.3 Das Zeitabschnittsprinzip bei der Einkünfteermittlung durch das Zufluss-Abfluss-Prinzip | ||||||
III.3.1 Das Zufluss-Abfluss-Prinzip als zeitliche Zuordnungsregelung von Einnahmen und Ausgaben | ||||||
III.3.1.1 Grundzüge | ||||||
III.3.1.2 Überschussermittlung der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben vs. Überschussermittlung der Einnahmen über die Werbungskosten | ||||||
III.3.2 Zufluss der Einnahmen | ||||||
III.3.2.1 Zeitaspekte des Zuflusses der Einnahmen | ||||||
III.3.2.2 Betriebseinnahmen im Rahmen der betrieblichen Einnahmen-Ausgaben-Rechnung | ||||||
III.3.2.3 Einnahmen im Rahmen der außerbetrieblichen Überschussermittlung | ||||||
III.3.3 Abfluss der Ausgaben | ||||||
III.3.3.1 Zeitaspekte des Abflusses der Ausgaben | ||||||
III.3.3.2 Betriebsausgaben im Rahmen der betrieblichen Einnahmen-Ausgaben-Rechnung | ||||||
III.3.3.3 Werbungskosten im Rahmen der außerbetrieblichen Überschussermittlung | ||||||
III.3.4 Ausnahmen vom Zufluss-Abfluss-Prinzip im Rahmen der Einkünfteermittlung | ||||||
III.3.4.1 Zufluss-Abfluss-Prinzip ≠ Cash-Flow-Rechnung | ||||||
III.3.4.2 „Kurze-Zeit-Regel“: Ausnahmen für regelmäßig wiederkehrende Einnahmen und Ausgaben | ||||||
III.3.4.3 Bestimmte Zahlungen für vergangene Kalenderjahre (Anspruchsprinzip) | ||||||
III.3.4.4 Verteilungsverpflichtung für bestimmte Vorauszahlungen | ||||||
III.3.4.5 Aufwandsverteilung bei Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens | ||||||
III.3.4.6 Zeitlich verzögerte steuerliche Erfassung bei bestimmten Wirtschaftsgütern des Umlaufvermögens | ||||||
III.3.4.7 Sonstige Durchbrechungen des Zufluss-Abfluss-Prinzips | ||||||
III.3.5 Abweichungen aufgrund des Zufluss-Abfluss-Prinzips im Vergleich zur Bilanzierung | ||||||
III.3.6 Bewusste Steuerung des Zahlungszeitpunkts zur zeitlichen Verschiebung der Einkünfteverwirklichung | ||||||
III.4 Der Zeitaspekt beim Wechsel der Gewinnermittlungsart | ||||||
III.4.1 Notwendigkeit einer Regelung beim Wechsel der Gewinnermittlungsart zum Ausgleich der (zeitlichen) Abweichungen zwischen den Gewinnermittlungsarten | ||||||
III.4.2 Anlassgründe und Zeitpunkte eines Wechsels der Gewinnermittlungsart | ||||||
III.4.2.1 Zwingender Wechsel der Gewinnermittlungsart im laufenden Betrieb | ||||||
III.4.2.2 Zwingender Wechsel der Gewinnermittlungsart bei Beendigung der betrieblichen Tätigkeit | ||||||
III.4.2.3 Freiwilliger Wechsel der Gewinnermittlungsart | ||||||
III.4.3 Zeitliche Aspekte beim Wechsel der Gewinnermittlungsart | ||||||
III.4.3.1 Zu- und Abschläge zur Vermeidung der Doppel- oder Nichterfassung | ||||||
III.4.3.2 Zu- und Abschläge wegen Änderungen der Gewinnermittlungsgrundsätze | ||||||
III.4.4 Ermittlung des Übergangsergebnisses beim Wechsel der Gewinnermittlungsart | ||||||
III.4.5 Zeitpunkt der steuerlichen Berücksichtigung des Übergangsergebnisses | ||||||
III.5 Der Zeitaspekt bei der Aufwandsverteilung und Aufwandsantizipation | ||||||
III.5.1 Grundlegendes | ||||||
III.5.2 Der Zeitfaktor bei der Absetzung für Abnutzung | ||||||
III.5.2.1 Der Zweck der steuerlichen Aufwandsverteilung bei der Absetzung für Abnutzung – Aufwandsverteilungsthese oder Wertverzehrthese | ||||||
III.5.2.1.1 Überblick und Abgrenzung | ||||||
III.5.2.1.2 Aufwandsverteilungsthese | ||||||
III.5.2.1.3 Wertverzehrthese | ||||||
III.5.2.1.4 Relevanz der Normzwecktheorien für die österreichische Rechtslage | ||||||
III.5.2.2 Die lineare Absetzung für Abnutzung als Standard der Aufwandsverteilung | ||||||
III.5.2.2.1 Gesetzliche Ausgestaltung und zeitliche Aspekte | ||||||
III.5.2.2.2 Normzweck der linearen AfA | ||||||
III.5.2.3 Die beschleunigte und vorgezogene Absetzung für Abnutzung zur Konjunkturförderung | ||||||
III.5.2.3.1 Überblick | ||||||
III.5.2.3.2 Beschleunigte AfA | ||||||
III.5.2.3.3 Vorgezogene AfA | ||||||
III.5.2.3.4 Normzweck der beschleunigten und vorgezogenen AfA | ||||||
III.5.2.4 Die degressive Absetzung für Abnutzung als Alternative zur linearen Aufwandsverteilung | ||||||
III.5.2.4.1 Gesetzliche Ausgestaltung und zeitliche Aspekte | ||||||
III.5.2.4.2 Normzweck der degressiven AfA | ||||||
III.5.2.5 Besondere Aufwandsverteilungsregelungen im Steuerrecht | ||||||
III.5.2.5.1 15-Jahres-Verteilung bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung | ||||||
III.5.2.5.2 7-Jahres-Verteilung bei Teilwertabschreibung im KStG | ||||||
III.5.2.6 Würdigung des Zeitfaktors bei der Absetzung für Abnutzung | ||||||
III.5.3 Der Zeitfaktor bei Rückstellungen | ||||||
III.5.3.1 Der Zweck der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwandsantizipationen in Form von Rückstellungen | ||||||
III.5.3.2 Abgrenzung der Rückstellungen zu Verbindlichkeiten: Ungewissheit dem Grunde und/oder der Höhe nach? | ||||||
III.5.3.3 Die Notwendigkeit der Abzinsung von langfristigen Rückstellungen als Berücksichtigung des Grundsatzes „Zeit ist Geld“ | ||||||
III.5.3.4 Abzinsung von Verbindlichkeits- und Drohverlustrückstellungen zur Berücksichtigung des Faktors Zeit | ||||||
III.5.3.5 Abzinsung von Sozialkapitalrückstellungen zur Berücksichtigung des Faktors Zeit | ||||||
III.5.3.6 Die Abzinsungsfaktoren langfristiger Rückstellungen zur Berücksichtigung des Faktors Zeit und die Rechtsprechung des VfGH | ||||||
III.5.3.6.1 Die Höhe der Abzinsungsfaktoren im Spannungsfeld zu einer Niedrigzinssituation | ||||||
III.5.3.6.2 Die Normprüfungsanträge des BFG zur Höhe der Abzinsungsfaktoren langfristiger Rückstellungen | ||||||
III.5.3.6.3 Die Entscheidungen des VfGH zur Höhe der Abzinsungsfaktoren langfristiger Rückstellungen | ||||||
III.5.3.6.4 Kritische Würdigung der Rechtsprechung des VfGH zu den Abzinsungsfaktoren langfristiger Rückstellungen unter besonderer Berücksichtigung des Faktors Zeit | ||||||
III.5.3.7 Würdigung des Zeitfaktors bei Rückstellungen | ||||||
III.6 Der Zeitaspekt bei Veräußerungsgeschäften und bei der Beendigung von Tätigkeiten | ||||||
III.6.1 Der Dualismus der Einkünfteermittlung und seine Durchbrechungen bei Veräußerungsgeschäften | ||||||
III.6.2 Der Zeitfaktor bei der Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe | ||||||
III.6.2.1 Die Betriebsbeendigung als finaler Besteuerungstatbestand | ||||||
III.6.2.2 Die zeitpunktbezogene Festsetzung des Veräußerungs- oder Aufgabegewinns | ||||||
III.6.2.3 Die Begünstigungsalternativen der Besteuerung des Veräußerungs- oder Aufgabegewinns | ||||||
III.6.3 Der Zeitfaktor bei der Übertragung stiller Reserven | ||||||
IV. Die Zeitfaktor bei der Steuerbemessung im Ertragsteuerrecht | ||||||
IV.1 Von den Einkünften als Besteuerungsgrundlagen zum Einkommen als Bemessungsgrundlage: Einordnung zeitraumbezogener Stromgrößen | ||||||
IV.2 Das Abschnittsprinzip der Steuerbemessung und die besondere Bedeutung des progressiven Steuertarifs | ||||||
IV.2.1 Der Bemessungszeitraum als Zeitabschnitt für die Zusammenrechnung der Einkünfte | ||||||
IV.2.2 Der intraperiodische (innerperiodische) Verlustausgleich als notwendiges Element der Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit | ||||||
IV.3 Der Kongruenz- und Progressionseffekt: die Härten der Abschnittsbesteuerung | ||||||
IV.3.1 Der Kongruenzeffekt: die Nichtberücksichtigung negativer Bemessungsgrundlagen eines Bemessungszeitraums | ||||||
IV.3.1.1 Das Problem der Nichtberücksichtigung eines negativen Jahreseinkommens | ||||||
IV.3.1.2 Der interperiodische Verlustabzug als Instrument gegen den Kongruenzeffekt | ||||||
IV.3.2 Der Progressionseffekt: die „Überbesteuerung“ schwankender Einkommen | ||||||
IV.3.2.1 Das Problem schwankender Einkommen bei einer progressiven Jahresbesteuerung | ||||||
IV.3.2.2 Der interperiodische Gewinnausgleich und die Tarifermäßigung als Instrumente gegen den Progressionseffekt | ||||||
IV.3.3 Das Idealbild eines Steuersystems ohne Kongruenz- und Progressionseffekt | ||||||
IV.4 Die interperiodische Verlustkompensation | ||||||
IV.4.1 Der periodenübergreifende Verlustabzug als Durchbrechung des Prinzips der Abschnittsbesteuerung: Verlustvortrag und Verlustrücktrag | ||||||
IV.4.2 Der Verlustvortrag als strukturelle Durchbrechung des Periodizitätsprinzips | ||||||
IV.4.2.1 Der Verlustvortrag bei unbeschränkt Steuerpflichtigen | ||||||
IV.4.2.1.1 Anwendungsvoraussetzungen des Verlustvortrags bei unbeschränkt Steuerpflichtigen | ||||||
IV.4.2.1.2 Ziel, Zweck und Historie der Bestimmung | ||||||
IV.4.2.1.3 Verfassungsrechtliches Erfordernis eines Verlustvortrags? | ||||||
IV.4.2.1.4 Verlustvortrag von Verlusten im betrieblichen Bereich | ||||||
IV.4.2.1.5 Versagung des Verlustvortrags von Verlusten im außerbetrieblichen Bereich | ||||||
IV.4.2.1.6 Verlustverteilungsregeln im außerbetrieblichen Bereich | ||||||
IV.4.2.1.7 Würdigung des Verlustvortrags bei unbeschränkt Steuerpflichtigen | ||||||
IV.4.2.2 Der Verlustvortrag bei beschränkt Steuerpflichtigen | ||||||
IV.4.2.2.1 Anwendungsvoraussetzungen des Verlustvortrags bei beschränkt Steuerpflichtigen | ||||||
IV.4.2.2.2 Ziel, Zweck und Historie der Bestimmung | ||||||
IV.4.2.2.3 Rechtspolitische Kritik und verfassungsrechtliche Bedenken | ||||||
IV.4.2.2.4 Unionsrechtliche Anforderungen an die Verlustverwertung bei beschränkter Steuerpflicht | ||||||
IV.4.2.2.5 Unionsrechtskonformität von § 102 Abs 2 Z 2 EStG | ||||||
IV.4.2.2.6 Würdigung des Verlustvortrags bei beschränkt Steuerpflichtigen | ||||||
IV.4.3 Der Verlustrücktrag als temporäre Durchbrechung des Periodizitätsprinzips | ||||||
IV.4.3.1 Der Verlustrücktrag in der Krise | ||||||
IV.4.3.2 Der vorübergehende Verlustrücktrag als Instrument zur Liquiditätsstärkung | ||||||
IV.4.3.2.1 Der „echte“ Verlustrücktrag | ||||||
IV.4.3.2.2 Die COVID-19-Rücklage zur Beschleunigung des Liquiditätseffekts | ||||||
IV.4.3.3 Zeitliche Problemstellungen des Verlustrücktrags | ||||||
IV.4.3.3.1 Die Anwendung des Verlustrücktrags vor dem Verlustvortrag | ||||||
IV.4.3.3.2 Die Beschränkung des Verlustrücktrags auf betriebliche Einkünfte | ||||||
IV.4.3.3.3 Der Verlustrücktrag und das abweichende Wirtschaftsjahr | ||||||
IV.4.3.3.4 Die Variabilität des Verlustrücktrags der Höhe nach | ||||||
IV.4.3.3.5 Die Wahl des Rücktragsjahres des Verlustrücktrags | ||||||
IV.4.3.3.6 Die Möglichkeit des Verlustrücktrags bei Verlusten in zwei aufeinanderfolgenden Jahren | ||||||
IV.4.3.3.7 Der Verlustrücktrag bei ausschließlich außerbetrieblichen Einkünften zur Verrechnung | ||||||
IV.4.3.4 Würdigung des Verlustrücktrags | ||||||
IV.4.4 Würdigung der interperiodischen Verlustkompensation | ||||||
IV.5 Die Begünstigungen der Tarifbesteuerung | ||||||
IV.5.1 Die Zusammenballung von Einkünften innerhalb einer kurzen Zeit als Hintergrund der Begünstigungen der Tarifbesteuerung | ||||||
IV.5.2 Der Hälftesteuersatz zur Milderung der Härten der Progressionsbesteuerung | ||||||
IV.5.2.1 Die Tarifermäßigung bei Veräußerungs- und Übergangsgewinnen | ||||||
IV.5.2.2 Die Tarifermäßigung bei Einkünften aus besonderen Waldnutzungen | ||||||
IV.5.2.3 Die Tarifermäßigung bei Einkünften aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen | ||||||
IV.5.3 Die Verteilung der Einkünfte zur Milderung der Härten der Progressionsbesteuerung | ||||||
IV.5.3.1 Die Drei-Jahres-Verteilung | ||||||
IV.5.3.1.1 Die Verteilung für Veräußerungsgewinne | ||||||
IV.5.3.1.2 Die Verteilung für Entschädigungen | ||||||
IV.5.3.1.3 Die Verteilung für land- und forstwirtschaftliche Einkünfte | ||||||
IV.5.3.2 Die Fünf-Jahres-Verteilung für zwangsweise aufgedeckte stille Reserven | ||||||
IV.5.3.3 Die Rückverteilung für Einkünfte aus selbständiger künstlerischer und schriftstellerischer Tätigkeit | ||||||
IV.5.4 Würdigung der Begünstigungen der Tarifbesteuerung | ||||||
V. Die Rückwirkung und der Dispositionsschutz im Ertragsteuerrecht | ||||||
V.1 Der Schutz des Vertrauens in die bestehende Rechtslage als reines Gleichheitsproblem | ||||||
V.1.1 Demokratische Befugnis zur Änderung der Rechtslage vs. Schutz der Rechtssicherheit | ||||||
V.1.2 Kein Rückwirkungsverbot im Steuerrecht | ||||||
V.1.3 Die Abgrenzung zwischen Rückwirkungen von Steuergesetzen einerseits und Eingriffen bei steuergesetzlich angeregten Dispositionen und rechtlichen Anwartschaften andererseits | ||||||
V.2 Die zeitlichen Aspekte zur Kategorisierung der drei Fallgruppen | ||||||
V.2.1 Die Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der steuerauslösenden Sachverhaltsverwirklichung und der relevante Besteuerungstatbestand | ||||||
V.2.2 Die Maßgeblichkeit des geltenden Rechts | ||||||
V.3 Der Schutz vor rückwirkenden Steuergesetzen | ||||||
V.3.1 Die Ableitung des Schutzes vor rückwirkenden Gesetzen aus dem Gleichheitssatz | ||||||
V.3.2 Die Kriterien der gleichheitsrechtlichen Prüfung | ||||||
V.3.2.1 Eingriff von erheblichem Gewicht | ||||||
V.3.2.2 Berechtigtes Vertrauen auf die Rechtslage | ||||||
V.3.2.3 Besondere Umstände, die eine Rückwirkung verlangen | ||||||
V.4 Der Schutz steuergesetzlich angeregter Dispositionen und rechtlicher Anwartschaften | ||||||
V.4.1 Schutz begründeter Erwartungshaltungen („legitimate expectations“) und Schutz „wohlerworbener Rechte“ | ||||||
V.4.2 Die Abgrenzung zwischen Eingriffen bei steuergesetzlich angeregten Dispositionen und Eingriffen bei rechtlichen Anwartschaften | ||||||
V.4.3 Besondere Umstände zur Vermeidung unsachlicher Ergebnisse | ||||||
V.4.3.1 Frustrierte Dispositionen bei steuergesetzlichen „Anlockeffekten“ | ||||||
V.4.3.2 Plötzliche und intensive Eingriffe in „wohlerworbene Rechte“ | ||||||
V.5 Die Judikatur des VfGH im Wandel: vom reinen rechtspolitischen Problem zum verfassungsrechtlichen Problem | ||||||
V.5.1 Die frühe Judikatur von 1922 bis zum Anfang der 1980er im Überblick | ||||||
V.5.2 Der Wandel der Judikatur zum Gleichheitssatz in den späten 1980ern und die Leitentscheidung zur Rückwirkung im Jahr 1989 | ||||||
V.5.3 Die Folgejudikatur von 1989 bis heute im Überblick: die Entmystifizierung der Problemstellung | ||||||
V.6 Offene Diskussionspunkte im steuerlichen Kontext | ||||||
V.6.1 Das Unionsrecht als Rechtfertigungsgrund für rückwirkende Belastungen? | ||||||
V.6.1.1 Rückwirkung im nationalen Recht durch verspätete Umsetzung einer EU-Richtlinie | ||||||
V.6.1.2 Rückwirkung im nationalen Recht durch Ausübung von Spielräumen einer EU-Verordnung | ||||||
V.6.2 Das Wohlverhaltensgesetz der COVID-19-Gesetzgebung als rückwirkende Belastung? | ||||||
V.6.3 „Rückwirkung“ bei der Besteuerung von Kryptowährungen? | ||||||
V.7 Würdigung | ||||||
VI. Das Nominalwertprinzip und die Inflation im Ertragsteuerrecht | ||||||
VI.1 Ausgangspunkt und Problemstellung | ||||||
VI.2 Das Währungsrecht als Zähl- und Messwert des Ertragsteuerrechts | ||||||
VI.3 Die Bedeutung der Inflation im Ertragsteuerrecht | ||||||
VI.4 Die Bedeutung des Nominalwertprinzips bei Inflation im Spannungsverhältnis zum Leistungsfähigkeitsprinzip | ||||||
VI.5 Die Inflationseffekte auf die Besteuerung von Einkommen | ||||||
VI.5.1 Überblick | ||||||
VI.5.2 Steuerbemessungsgrundlage | ||||||
VI.5.3 Steuertarif | ||||||
VI.5.4 Zeitpunkt von Steuerentstehung und Steuerentrichtung | ||||||
VI.6 Die Inflationsfolgen im österreichischen Ertragsteuerrecht | ||||||
VI.6.1 Inflationsbedingte Scheingewinne und inflationsbedingte Schuldnergewinne | ||||||
VI.6.2 Kalte Progression | ||||||
VI.6.3 Zeitpunkt der Steuerentrichtung | ||||||
VI.7 Das Nominalwertprinzip und die Inflation in der Rechtsprechung des VfGH | ||||||
VI.7.1 Die historische VfGH-Rechtsprechung zum Nominalwertprinzip und zur Inflation | ||||||
VI.7.2 VfGH: Berücksichtigung der Geldentwertung im rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers | ||||||
VI.8 Die Inflationsberücksichtigung im österreichischen Ertragsteuerrecht de lege abrogata | ||||||
VI.8.1 Schillingseröffnungsbilanzengesetz | ||||||
VI.8.2 „Echter“ Inflationsabschlag bei Grundstücksveräußerungen | ||||||
VI.9 Die Inflationsberücksichtigung im österreichischen Ertragsteuerrecht de lege lata | ||||||
VI.9.1 Besondere Steuersätze auf Einkünfte aus Kapitelvermögen und aus der Veräußerung von Grundstücken als typisierende Inflationsabgeltung? | ||||||
VI.9.2 Abgeltung der kalten Progression | ||||||
VI.9.2.1 Überblick | ||||||
VI.9.2.2 Definition der kalten Progression und Ermittlung der relevanten Inflationsrate | ||||||
VI.9.2.3 Automatische Anpassung | ||||||
VI.9.2.4 Diskretionäre Maßnahmen | ||||||
VI.9.2.5 Direkte Inflationsberücksichtigung | ||||||
VI.9.3 Keine weitere Berücksichtigung der Inflation im geltenden Ertragsteuerrecht | ||||||
VI.10 Die Inflationsberücksichtigung im österreichischen Ertragsteuerrecht de lege ferenda | ||||||
VI.10.1 Punktuelle Berücksichtigung inflationärer Wertminderungen unter Beibehaltung des Nominalwertprinzips | ||||||
VI.10.2 Eliminierung inflationsbedingter Scheingewinne und Erfassung inflationsbedingter Schuldnergewinne | ||||||
VI.10.3 Vollständige Abgeltung der kalten Progression | ||||||
VI.11 Würdigung | ||||||
VII. Zusammenfassung der Ergebnisse | ||||||
VII.1 Die Abschnittsbesteuerung im Ertragsteuerrecht | ||||||
VII.2 Der Zeitfaktor bei der Einkünfteermittlung im Ertragsteuerrecht | ||||||
VII.3 Der Zeitfaktor bei der Steuerbemessung im Ertragsteuerrecht | ||||||
VII.4 Die Rückwirkung und der Dispositionsschutz im Ertragsteuerrecht | ||||||
VII.5 Das Nominalwertprinzip und die Inflation im Ertragsteuerrecht | ||||||
Literaturverzeichnis | ||||||
Monographien, Handbücher und Lehrbücher | ||||||
Kommentare | ||||||
Beiträge in Sammelwerken | ||||||
Beiträge in Fachzeitschriften | ||||||
Judikaturverzeichnis | ||||||
Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) | ||||||
Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) | ||||||
Entscheidungen des Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) | ||||||
Entscheidungen des Unabhängigen Finanzsenats (UFS) / Entscheidungen des Bundesfinanzgerichts (BFG) | ||||||
Entscheidungen des deutschen Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) | ||||||
Entscheidungen des deutschen Bundesfinanzhofs (BFH) | ||||||
Entscheidungen des Reichsfinanzhofs (RFH) | ||||||
Entscheidungen der deutschen Finanzgerichte (FG) | ||||||
Entscheidungen des französischen Conseil d’État (CE) | ||||||
