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Inhaltsverzeichnis

Hristov1. AuflMärz 2011

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

ERSTER TEIL: Einleitung und Untersuchungsgang

 

ZWEITER TEIL: Gesellschafts- und ertragsteuerrechtliche Grundlagen der Liquidation von Körperschaften

  

I. Ertragsteuerrechtliche Grundlagen

   

1. Liquidationen im Einkommen- und im Körperschaftsteuerrecht

    

1.1. Liquidation als Doppelveräußerungsvorgang

    

1.2. Steuerentstrickung und Steuerverstrickung

   

2. Rechtsentwicklung der Liquidationsbesteuerung

    

2.1. Ursprung der Liquidationsbesteuerung in Deutschland

    

2.2. Liquidationsbesteuerung nach 1945 in Österreich

  

II. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen

   

1. Die Liquidation als gesellschaftsrechtliches Verfahren

   

2. Auflösung

    

2.1. Änderung des Zwecks der Körperschaft

    

2.2. Allgemeine Auflösungstatbestände

    

2.3. Besondere Auflösungstatbestände

    

2.4. Sonderfall: Grenzüberschreitende Sitzverlegung

   

3. Abwicklung

    

3.1. Abwicklungsziel

    

3.2. Abwicklungszwang

    

3.3. Liquidationsrechnungslegung

    

3.4. Gläubigerschutz und Vermögensverteilung

   

4. Beendigung

 

DRITTER TEIL: Voraussetzungen für die Anwendung der körperschaftsteuerrechtlichen Liquidationsbesteuerung

  

I. Unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaften

   

1. Kumulative Anwendungsvoraussetzungen

   

2. Unter § 7 Abs 3 KStG fallende Steuerpflichtige

    

2.1. Rechnungslegungspflichtige Körperschaften

    

2.2. Doppelt ansässige Körperschaften

     

2.2.1. Ausländische unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaften

     

2.2.2. Vergleichbarkeit der Struktur

     

2.2.3. Vergleichbarkeit des Liquidationsverfahrens

    

2.3. BgA von Körperschaften öffentlichen Rechts

    

2.4. Vereine nach dem VereinsG 2002

    

2.5. Ruhender und herrenloser Nachlass

   

3. Auflösung

    

3.1. Eintritt eines Auflösungstatbestandes

    

3.2. Maßgeblichkeit des Gesellschaftsrechts

    

3.3. Sonderfall der stillen Abwicklung

    

3.4. Zeitpunkt der Auflösung

   

4. Tatsächliche Abwicklung

    

4.1. Gesellschaftsrechtsrechtliche Prägung des Abwicklungsbegriffs

    

4.2. Tatsächlichkeit der Abwicklung

     

4.2.1. Ex ante Beurteilung

     

4.2.2. Abwicklungsmaßnahmen

     

4.2.3. Einleitung und Dauerhaftigkeit der Abwicklungsmaßnahmen

     

4.2.4. Tatsächliche Abwicklung als Sachverhaltsfrage

    

4.3. Grenzfälle der tatsächlichen Abwicklung

     

4.3.1. Sachauskehr

     

4.3.2. Grenzüberschreitende Sitzverlegung

     

4.3.3. Unternehmensverpachtung

     

4.3.4. Scheinabwicklung

     

4.3.5. Nachtragsabwicklung

     

4.3.6. Abgebrochene Abwicklung

     

4.3.7. Stille Abwicklung

     

4.3.8. Konkursabwicklung

  

II. Beschränkt steuerpflichtige Körperschaften

   

1. Beschränkte Steuerpflicht nach § 1 Abs 3 Z 1 KStG

    

1.1. Ausgangsproblematik

    

1.2. § 21 Abs 1 Z 1 KStG und die Isolationstheorie

    

1.3. Liquidation ausländischer Körperschaften mit Inlandsbetriebsstätten

     

1.3.1. Gewerbebetriebsfiktion nach § 21 Abs 1 Z 2 lit b und Z 3 KStG

     

1.3.2. Gemeinschaftsrechtskonforme Interpretation des § 19 Abs 1 KStG

   

2. Beschränkte Steuerpflicht nach § 1 Abs 3 Z 2 und Z 3 KStG

    

2.1. Körperschaften öffentlichen Rechts und gemeinnützige Vereine

    

2.2. Sonderfall: Eigennützige Privatstiftungen nach dem PSG

 

VIERTER TEIL: Ermittlung des Liquidationsgewinnes der untergehenden Körperschaft

  

I. Systematik der Liquidationsgewinnermittlung

   

1. Liquidationsgewinnermittlung bei unter § 19 Abs 1 KStG fallenden Körperschaften

   

2. Liquidationsgewinnermittlung bei unter § 19 Abs 7 KStG fallenden Körperschaften

    

2.1. Persönlicher Anwendungsbereich

    

2.2. Liquidationsbesteuerung im betrieblichen Bereich

     

2.2.1. Betriebsveräußerung - Betriebsaufgabe - Betriebsliquidation

     

2.2.2. Veräußerungsgewinn - Aufgabegewinn - Liquidationsgewinn

     

2.2.3. Verhältnis von § 19 KStG und § 24 Abs 4 EStG

    

2.3. Liquidationsbesteuerung im außerbetrieblichen Bereich

  

II. Liquidationsbesteuerungszeitraum

   

1. Anfang des Liquidationsbesteuerungszeitraums

    

1.1. Bestimmung des Zeitpunktes

    

1.2. Faktische Rückwirkung und Rumpfwirtschaftsjahr

     

1.2.1. Ausgangsproblematik

     

1.2.2. Deutsche Rechtsprechung und Verwaltungspraxis

     

1.2.3. Österreichische Rechtslage

     

1.2.4. Reformbedarf und Reformvorschläge

   

2. Dauer des Liquidationsbesteuerungszeitraums

    

2.1. Verlängerter und verlängerbarer Zeitraum

    

2.2. Verlängerungsantrag

    

2.3. Verfassungsrechtliche Konformität

    

2.4. Europarechtliche Konformität

   

3. Ende des Liquidationsbesteuerungszeitraums

    

3.1. Bestimmung des Zeitpunktes

    

3.2. Sonderfall der Nachtragsabwicklung

  

III. Abwicklungsanfangsvermögen

   

1. Bewertung und Umfang

    

1.1. Grundsatz der Buchwertverknüpfung

    

1.2. Abwicklungsanfangsvermögen als Restgröße und Reinvermögen

   

2. Sonderfälle des Abwicklungsanfangsvermögens

    

2.1. Fiktive Steuerbilanz

    

2.2. Liquidation und Eintritt in die Steuerpflicht

    

2.3. Liquidation und Eintritt in eine Steuerbefreiung

    

2.4. Auflösung im Wirtschaftsjahr der Neugründung

  

IV. Abwicklungsendvermögen

   

1. Bewertung und Umfang

    

1.1. Bedeutung des Abwicklungsendvermögens

    

1.2. Geldwerte

    

1.3. Sachwerte

     

1.3.1. Gemeiner Wert als Wertmaßstab

     

1.3.2. Besonderheiten bei immateriellen Sachwerten

    

1.4. Verbindlichkeiten

   

2. Verfassungsrechtliche Kritik

    

2.1. Die verfassungsrechtlichen Bedenken Gassners gegen § 19 Abs 4 Satz 2 KStG

    

2.2. Der Marktwert als gemeiner Wert nach § 19 Abs 4 Satz 2 KStG

  

V. Ermittlung des Liquidationsgewinnes

   

1. Grundsätze der Liquidationsgewinnermittlung

    

1.1. Betriebsvermögensvergleich sui generis

    

1.2. Anwendung der allgemeinen ertragsteuerrechtlichen Vorschriften

    

1.3. Faktische Steuerstundung und faktischer Verlustrücktrag

   

2. Sonderfragen der Liquidationsgewinnermittlung

    

2.1. Buchführung und Bewertung während der Liquidation

    

2.2. Vermögensänderungen societatis causa

     

2.2.1. Einlagen

      

2.2.1.1. Empfangende untergehende Körperschaft

      

2.2.1.2. Leistende untergehende Körperschaft

     

2.2.2. Offene und verdeckte Ausschüttungen

      

2.2.2.1. Leistende untergehende Körperschaft

      

2.2.2.2. Empfangende untergehende Körperschaft

     

2.2.3. Eigene Anteile

    

2.3. Aufwendungen

     

2.3.1. Abzugsfähige Aufwendungen

     

2.3.2. Nichtabzugsfähige Aufwendungen

    

2.4. Verlustvortrag

     

2.4.1. Wegfall der Vortragsgrenze

     

2.4.2. Mantelkauf

    

2.5. Sonstige Vorschriften

     

2.5.1. Tarif

     

2.5.2. Sanierungsgewinne

     

2.5.3. Mindestkörperschaftsteuer

  

VI. Liquidation im Konzern

   

1. Überblick

   

2. Gruppenbesteuerung

    

2.1. Verhältnis von Gruppen- und Liquidationsbesteuerung

    

2.2. Liquidation des Gruppenträgers

     

2.2.1. Auswirkungen auf den Bestand der Unternehmensgruppe

     

2.2.2. Auswirkungen auf das Ergebnis der Unternehmensgruppe

    

2.3. Liquidation des Gruppenmitglieds

     

2.3.1. Auswirkungen auf den Bestand der Unternehmensgruppe

     

2.3.2. Auswirkungen auf das Ergebnis der Unternehmensgruppe

      

2.3.2.1. Inländische Gruppenmitglieder

      

2.3.2.2. Ausländische Gruppenmitglieder und die Sonderregelung des § 9 Abs 6 Z 6 letzter Satz KStG

   

3. Beteiligungserträge von untergehenden Körperschaften

    

3.1. Art und Bezugszeitpunkt der Beteiligungserträge

    

3.2. Dividenden aus Schachtelbeteiligungen

     

3.2.1. Vorliquidationsdividenden

     

3.2.2. Dividenden während der Liquidation

    

3.3. Capital Gains aus Schachtelbeteiligungen

     

3.3.1. Gewinne

      

3.3.1.1. Vorliquidationsgewinne

      

3.3.1.2. Gewinne nach Liquidationsbeginn

     

3.3.2. Verluste

      

3.3.2.1. Vorliquidationsverluste

      

3.3.2.2. Verluste nach Liquidationsbeginn

    

3.4. Exkurs: Liquidation beschränkt steuerpflichtiger Körperschaften

  

VII. Liquidationsgewinnermittlung und internationales Steuerrecht

   

1. Innerstaatliches Steuerrecht

    

1.1. Ausländische Einkünfte und Veräußerungsvorgänge

     

1.1.1. Leistungsbeziehungen mit fremden Dritten

     

1.1.2. Fremdunübliche Leistungsbeziehungen im Konzern

    

1.2. Ausländische Verluste

   

2. Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

    

2.1. Verteilung der Besteuerungsrechte

    

2.2. Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

 

FÜNFTER TEIL: Liquidationsähnliche Umgründungen im Körperschaftsteuerrecht

  

I. Verhältnis von Liquidations- und Umgründungsbesteuerungsrecht

   

1. Die Umgründungsbesteuerung nach § 20 KStG

   

2. § 20 KStG und das UmgrStG

   

3. § 20 KStG und das Liquidationsbesteuerungsrecht

  

II. Das allgemeine Umgründungssteuerrecht des § 20 KStG

   

1. Ebene der übertragenden Körperschaft

    

1.1. Anwendungsvoraussetzungen des § 20 Abs 1 Z 1 KStG

     

1.1.1. Unbeschränkt steuerpflichtige Körperschaft

     

1.1.2. Vermögensübertragung

      

1.1.2.1. Vermögensübertragung auf einen anderen

      

1.1.2.2. Verschmelzung, Umwandlung und Aufspaltung

      

1.1.2.3. Vergleichbare Vermögensübertragung

      

1.1.2.4. Grenzüberschreitende Sitzverlegung

     

1.1.3. Nichtanwendbarkeit des UmgrStG

      

1.1.3.1. Verknüpfung mit dem UmgrStG

      

1.1.3.2. Nichterfüllung der Anwendungsvoraussetzungen des UmgrStG

      

1.1.3.3. Missbräuchliche Umgründungen

      

1.1.3.4. Aufwertungswahlrecht nach dem UmgrStG

    

1.2. Umgründungsgewinnermittlung

     

1.2.1. Besonderer Vermögensvergleich

     

1.2.2. Umgründungsendvermögen

      

1.2.2.1. Vorliegen einer Gegenleistung

      

1.2.2.2. Fehlen einer Gegenleistung

     

1.2.3. Gewinnermittlungszeitpunkt

   

2. Ebene des übernehmenden Rechtsnachfolgers

    

2.1. Wertverknüpfung

    

2.2. Stichtagsverknüpfung

    

2.3. Verluste

    

2.4. Ausgewählte Probleme im Konzern

 

SECHSTER TEIL: Anteilsinhaber der untergehenden Körperschaft

  

I. Prinzipien der Liquidationsgewinnermittlung beim Anteilsinhaber

   

1. Liquidation als Veräußerungsvorgang auf Anteilsinhaberebene

   

2. Innerstaatliches Steuerrecht

    

2.1. Begriff und Ermittlung des Liquidationsgewinnes

    

2.2. Abgrenzung von Liquidationsgewinn und Kapitalertrag

     

2.2.1. Liquidationsgewinn als Substanzgewinn

     

2.2.2. Abgrenzung thesaurierter Gewinne

     

2.2.3. Abgrenzungszeitpunkt

     

2.2.4. Rechtsfolgen der Abgrenzung

   

3. Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

    

3.1. Verteilung der Besteuerungsrechte

    

3.2. Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

  

II. Natürliche Personen als Anteilsinhaber

   

1. Beteiligung im Privatvermögen

    

1.1. Einkünfte nach § 30 EStG

     

1.1.1. Liquidation als Spekulationsgeschäft

     

1.1.2. Berechnung der Spekulationsfrist

    

1.2. Beteiligungsveräußerung gem § 31 EStG

     

1.2.1. § 31 Abs 2 Z 1 EStG als Spezialvorschrift

     

1.2.2. Exkurs: Umgründungen und § 31 Abs 2 Z 1 EStG

   

2. Beteiligung im Betriebsvermögen

   

3. Besonderheiten bei beschränkter Steuerpflicht

  

III. Körperschaften als Anteilsinhaber

   

1. Unbeschränkte Steuerpflicht

    

1.1. Steuerwirksame Schachtelbeteiligungen

    

1.2. Steuerneutrale Schachtelbeteiligungen

     

1.2.1. Steuerneutralität nach § 10 Abs 3 Satz 1 KStG

     

1.2.2. § 10 Abs 3 Satz 2 und 3 KStG als Sonderregelungen

     

1.2.3. Zusammenspiel mit § 9 Abs 6 Z 6 letzter Satz KStG

   

2. Beschränkte Steuerpflicht

  

IV. Sonderfälle

   

1. Vom Anteilsinhaber verschiedene Personen

   

2. Vereine und Privatstiftungen als Anteilsinhaber

 

SIEBTER TEIL: Zusammenfassung der Ergebnisse und Reformüberlegungen

Literatur- und Judikaturverzeichnis

 

Literaturverzeichnis

 

Judikaturverzeichnis

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