Inhaltsverzeichnis

Vorwort

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Abkürzungsverzeichnis

I. Themenstellung

II. Voraussetzungen der Einnahmenrealisation im außerbetrieblichen Bereich

1. Grundlagen der Einnahmenrealisation im außerbetrieblichen Bereich

2. Historische Ursprünge des geltenden Rechts zur Einnahmenrealisation im außerbetrieblichen Bereich

2.1. Vom dEStG 1920 zum dEStG 1925

2.2. Rechtsprechung des RFH zum dEStG 1925

2.3. Änderungen durch das dEStG 1934

3. Das Kriterium der Verfügungsmacht und damit verbundene Probleme

3.1. Ausgangspunkt der Rechtsprechung zur Einnahmenrealisation im außerbetrieblichen Bereich - Zufluss mit Erlangung der rechtlichen und wirtschaftlichen Verfügungsmacht über einen Vorteil

3.2. Behandlung der Gegenleistungsforderung - kein Zufluss trotz Erlangung der Verfügungsmacht über einen Vorteil

3.3. Unvereinbarkeit des Kriteriums der Verfügungsmacht mit den Grundsätzen der Einkünftezurechnung

3.3.1. Darstellung des Problems am Beispiel der verdeckten Ausschüttung

3.3.2. Verfügungsmacht und Einkünftezurechnung - Behandlung der unentgeltlichen Abtretung von Ansprüchen auf Einnahmen

3.4. Lösung jener Fälle, in denen ein dem Steuerpflichtigen zuzurechnender Vorteil einem Dritten zugeht, mit dem Institut der Vorausverfügung?

3.5. Abschluss eines Vertrags als Verfügung über die aus dem Vertrag geschuldete Leistung

3.6. Keine Lösung jener Fälle, in denen bereits nach der ursprünglichen Vereinbarung Leistungen an Dritte zu erbringen sind

4. Zur Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen Vorteilserzielung und Zufluss bei der Auslegung des § 15 EStG

4.1. Verknüpfung von Vorteilserzielung und Zufluss in der Rechtsprechung - abweichende Grundsätze der Zurechnung von Wirtschaftsgütern im Anwendungsbereich des § 15 EStG?

4.2. Fälle der Einnahmenrealisation vor dem tatsächlichen Leistungszeitpunkt

4.2.1. Zufluss durch Gutschrift

4.2.2. Hinausschieben des Zahlungszeitpunkts ohne Gutschrift

4.2.3. Bedeutung des Interesses des Steuerpflichtigen am Hinausschieben des Zahlungszeitpunkts

4.2.4. Nahegerückte Verwirklichung eines Anspruchs

4.3. Verhältnis der unterschiedlichen Einnahmenrealisationskriterien zueinander

4.4. Einwände gegen die Rechtsprechung zur Einnahmenrealisation vor dem tatsächlichen Leistungszeitpunkt - Bedeutung des wirtschaftlichen Eigentums für das Vorliegen eines Vorteils

4.5. Unterscheidung zwischen Vorteilserzielung und Zufluss - Folgen daraus für die Auslegung des Tatbestandselements des Zufließens

4.6. Fälle, in denen der Zufluss eines Vorteils zu bejahen ist, weil nicht in Betracht kommt, auf dessen weiteres Schicksal abzustellen

5. Behandlung von Vorteilen, die in der Aussicht auf zukünftige Leistungen bestehen

5.1. Schlussfolgerungen aus der Behandlung der Gegenleistungsforderung

5.2. Ist der Zufluss eines Vorteils, der in der Aussicht auf zukünftige Leistungen besteht, jedoch dann gerechtfertigt, wenn in der Einräumung dieses Vorteils eine der Zahlung gleichstehende Erfüllung zu sehen ist?

5.3. Entwicklung der These, dass Vorteile, die in der Aussicht auf zukünftige Leistungen bestehen, nur zufließen, wenn sie eine Einkunftsquelle begründen

5.4. Spricht jedoch § 3 Abs 1 Z 17 EStG (Befreiung für bestimmte freiwillig gewährte Mahlzeiten) für eine andere Auslegung?

5.5. Schlussfolgerungen aus der dargestellten Behandlung von Vorteilen, die in der Aussicht auf zukünftige Leistungen bestehen, auf die Vorteilserzielung „im Rahmen der Einkunftsart“ - Behandlung betrieblicher Verlosungen

5.6. Anwendung der dargestellten Grundsätze am Beispiel der Behandlung von Mitarbeiter-Aktienoptionen

5.6.1. Behandlung der Einräumung von Mitarbeiter-Aktienoptionen nach hA und Einwände dagegen

5.6.2. Fragestellungen bei Umsetzung des Aktienoptionsprogramms durch die Ausgabe von Wandelschuldverschreibungen

6. Auswirkungen der These, dass Vorteile, die in der Aussicht auf zukünftige Leistungen bestehen, nur zufließen, wenn sie eine Einkunftsquelle begründen, auf das Verhältnis der außerbetrieblichen Einkunftsarten zueinander

6.1. Kreditierung des Leistungsentgelts als Einkunftsquelle, die zu Einkünften aus Kapitalvermögen führt? - Zinsvereinbarung als Abgrenzungskriterium

6.2. Bewertung der zufließenden Forderung und Ermittlung der Einkünfte aus Kapitalvermögen - Schlussfolgerungen aus dem Verhältnis von § 29 Z 1 zu den §§ 30 und 31 EStG

6.3. Vereinbarung einer Wertsicherung als Einkunftsquelle, die zu Einkünften aus Kapitalvermögen führt?

6.4. Anwendung der dargestellten Grundsätze am Beispiel der Wiederveranlagung von Zinsansprüchen bei Anlagebetrugsfällen

7. Behandlung von Darlehen

7.1. Begründung dafür, dass die Darlehensaufnahme nicht zur Einnahmenerzielung führt

7.2. Un- oder niedrigverzinsliche Darlehensgewährung

8. Schlussfolgerungen zur Übertragbarkeit der außerbetrieblichen Einnahmenrealisationskriterien auf die Gewinnermittlung nach § 4 Abs 3 EStG

III. Rückzahlung von Einnahmen

1. Grundsätze der Rückzahlung von Einnahmen

2. Zeitliche Zuordnung der Rückzahlung von Einnahmen - Berücksichtigung im Veranlagungszeitraum der Rückzahlung oder rückwirkende Korrektur der Einnahmenerzielung?

3. Bedeutung der Missbrauchsvorschrift des § 16 Abs 2 EStG

IV. Veräußerung von Ansprüchen auf Einnahmen

1. Regelungen zur Veräußerung von Ansprüchen auf Einnahmen bei den Einkünften aus Kapitalvermögen und Vermietung und Verpachtung als Ausgangspunkt

2. Behandlung der entgeltlichen Abtretung von Ansprüchen auf Einnahmen bei den Einkünften aus Kapitalvermögen und Vermietung und Verpachtung

3. Ableitung des allgemeinen Grundsatzes, dass bei der Veräußerung von Ansprüchen auf Einnahmen die Besteuerung des Veräußerungsentgelts an die Stelle der Besteuerung der Leistung aus dem abgetretenen Anspruch tritt

4. Abweichender Lösungsansatz des VwGH - Veräußerung von Ansprüchen auf Einnahmen als Vorausverfügung

V. Zusammenfassung der Ergebnisse

Literaturverzeichnis