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Inhaltsverzeichnis

Weiland1. AuflAugust 2011

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

Judikaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

I. Einleitung

 

II. Gang der Untersuchung

 

III. Grundlagen

  

A. Begriffsklärungen

   

1. DNA / DNS

   

2. DNA-Analyse

   

3. DNA-Fingerprinting

   

4. Gen

   

5. Genomanalyse / Genanalyse

   

6. Gentechnik / Gentechnologie

   

7. Molekulargenetische Untersuchung

  

B. Historie

   

1. Geschichte der Vererbungslehre

   

2. Crick und Watson

  

C. DNA / DNS

   

1. Das menschliche Genom

   

2. Aufbau und Struktur der DNA

   

3. Codierende und nicht-codierende Bereiche der DNA

  

D. Spuren

   

1. Spurenmaterial

    

a. Blut

    

b. Haare

    

c. Sekretspuren

     

(1) Speichel

     

(2) Sperma

     

(3) Vaginalsekret

     

(4) Nasensekret

    

d. Körpergewebe

    

e. Knochen und Zähne

    

f. Ausscheidungen

    

g. Epithelzellspuren

   

2. Spurensuche und -sicherung

  

E. Auswertungsverfahren und ausgewählte Spurenträger

   

1. PCR

   

2. Spurenträger

    

a. Zigarettenkippen

    

b. Lenkrad

    

c. Trinkgefäße

  

F. Fehlerquellen und Missbrauch

   

1. Untersuchung der codierenden Bereiche der DNA

   

2. Spezifische Fehlerquellen

   

3. „Phantom von Heilbronn“

 

IV. Die molekulargenetische Untersuchung im Strafverfahrensrecht

  

A. Gesetzliche Normierung

  

B. Gewinnung von Spurenmaterial

   

1. Körperliche Untersuchung

    

a. Legaldefinition

    

b. Materielle Voraussetzungen

    

c. Formelle Voraussetzungen

    

d. Reihenuntersuchung

    

e. Einwilligung

    

f. Durchführung

    

g. Informationspflicht und zwangsweise Durchsetzung

    

h. Beweisverbot

    

i. Rechtsschutz

   

2. Durchsuchung von Personen

    

a. Legaldefinition

    

b. Materielle Voraussetzungen

    

c. Formelle Voraussetzungen

    

d. Informationspflicht und zwangsweise Durchsetzung

    

e. Durchführung

    

f. Rechtsschutz

   

3. Durchsuchung von Orten und Gegenständen

    

a. Legaldefinition

    

b. Materielle Voraussetzungen

    

c. Formelle Voraussetzungen

    

d. Informationspflicht

    

e. Durchführung

    

f. Rechtsschutz

   

4. Identitätsfeststellung

    

a. Legaldefinition

    

b. Materielle Voraussetzungen

    

c. Formelle Voraussetzungen

    

d. Information und zwangsweise Durchsetzung

    

e. Verwendungsbeschränkung und Löschungsverpflichtung

    

f. Rechtsschutz

   

5. Sicherstellung / Beschlagnahme

    

a. Legaldefinition

    

b. Materielle Voraussetzungen

    

c. Formelle Voraussetzungen und Durchführung

    

d. Informationspflicht und zwangsweise Durchsetzung

    

e. Beendigungsgründe

    

f. Beschlagnahme

  

C. Molekulargenetische Untersuchung

   

1. Legaldefinition

   

2. Materielle Voraussetzungen

   

3. Formelle Voraussetzungen

   

4. Durchführung

    

a. Forensische Molekularbiologie vs Gerichtliche Medizin

    

b. Ergebnis und „Budgetabhängigkeit“ von DNA-Analysen

   

5. Verwendungsbeschränkung und Vernichtungsgebot

   

6. Rechtsschutz

   

7. Reihenuntersuchungen

    

a. Allgemeines

    

b. „Individualisierbarer Personenkreis“ und Kritik

    

c. Datenspeicherung bei einer prognostizierten Gefährlichkeit des Spurenträgers

    

d. Fazit zur Reihenuntersuchung

   

8. DNA-Datenbanken

    

a. Die nationale DNA-Datenbank

    

b. Vorgehensweise in der Praxis

    

c. Internationale Vernetzung

     

(1) Internationale DNA-Abgleichsersuchen

     

(2) Interpol DNA-Datenbank

     

(3) Prümer DNA-Datenverbundsystem

   

9. Beweismäßige Verwertung der gewonnenen Ergebnisse

    

a. Der Beweis

    

b. Grundsatz der freien Beweiswürdigung

     

(1) Kontrolle

     

(2) Kritik

    

c. Sachverständigenbeweis

     

(1) Abgrenzung zum Augenscheinsbeweis

     

(2) Definition und Funktion

     

(3) Weitere Abgrenzungsfragen

     

(4) Bestellung

     

(5) Befangenheit und fehlende Sachkunde

     

(6) Erstattung von Befund und Gutachten

     

(7) Beschleunigungsgebot

     

(8) Weitere Pflichten des Sachverständigen

     

(9) Rechte

     

(10) Fazit zum Sachverständigenbeweis

 

V. Die molekulargenetische Untersuchung im Sicherheitspolizeirecht

  

A. Begriffsklärungen

   

1. Erkennungsdienst

   

2. Erkennungsdienstliche Maßnahmen

    

a. Daktyloskopie

    

b. Herstellung von Abbildungen

    

c. Personenbeschreibung

    

d. Abnahme von Mundhöhlenabstrichen

    

e. Weitere erkennungsdienstliche Maßnahmen

   

3. Erkennungsdienstliche Behandlung

   

4. Erkennungsdienstliche Daten vs Personsfeststellung

   

5. „Gefährlicher Angriff“

  

B. Erkennungsdienstliche Behandlung gemäß § 65 SPG

   

1. Erkennungsdienstliche Behandlung „Tatverdächtiger“

    

a. Aktuelle Rechtslage

    

b. Judikaturbeispiele

     

(1) „Cannabis“

     

(2) „Pornografische Darstellung einer Minderjährigen“

    

c. Rechtslage vor der SPG-Novelle 2002

    

d. Rechtslage aufgrund der SPG-Novelle 2002

     

(1) „Schwere Körperverletzung“

     

(2) „Körperverletzung im Straßenverkehr“

     

(3) „Hanfkekse“

    

e. Fazit zu den zahlreichen Novellen

    

f. Absehen von der erkennungsdienstlichen Behandlung

    

g. Reichweite der erkennungsdienstlichen Befugnis

   

2. Erkennungsdienstliche Behandlung von „Gelegenheitspersonen“

   

3. Erkennungsdienstliche Behandlung „Hilfloser zum Zwecke der Hilfeleistung“

  

C. Erkennungsdienstliche Maßnahmen iSd §§ 65a und 66 SPG

   

1. Erkennungsdienstliche Maßnahmen zur Auffindung Abgängiger

   

2. Erkennungsdienstliche Maßnahmen an unbekannten Toten und an in der Zwischenzeit verstorbenen Tatverdächtigen

  

D. Verarbeitung und Übermittlung von erkennungsdienstlichen Daten

   

1. Verarbeitung

   

2. Übermittlung

  

E. Löschung von erkennungsdienstlichen Daten

   

1. Löschung von Amts wegen

   

2. Löschung auf Antrag

  

F. DNA-Untersuchungen

   

1. DNA-Untersuchungen an „Tatverdächtigen“

    

a. Materielle Voraussetzungen

    

b. Judikaturbeispiele

     

(1) „Rückfälligkeit“

     

(2) „Betrug und Vollstreckungsvereitelung“

     

(3) „Schwerer Raub und Diebstahl“

     

(4) „Rückfallsgefährlichkeit“

     

(5) „Schwerer Betrug und Verleumdung“

     

(6) „Mord“ - ursprüngliche Entscheidung

     

(7) „Mord“ - abgeänderte Entscheidung

    

c. Formelle Voraussetzungen

   

2. DNA-Untersuchungen an „Gelegenheitspersonen“

   

3. Zwangsweise Durchsetzung

   

4. Durchführung

   

5. Ermittlung der DNA von Abgängigen und Leichen

   

6. Verarbeitung und Übermittlung

   

7. Löschung

 

VI. Verhältnis der DNA-Analyse iSd StPO zur Regelung im SPG

  

A. Abgrenzungsfragen gemäß § 22 Abs 3 SPG

   

1. „Doppelbeauftragung“?

   

2. Ausnahme

  

B. Vergleichende Untersuchung

   

1. Legaldefinition

    

a. „Anschlusscharakter“ der StPO-Norm?

    

b. Formulierungsvorschlag

   

2. Materielle Voraussetzungen

    

a. Prävention oder Aufklärung?

    

b. Judikaturbeispiel

   

3. Formelle Voraussetzungen

    

a. Trennung von Justiz und Verwaltung?

    

b. Beschwerde an den UVS

   

4. Durchführung

    

a. Einigkeit in StPO und SPG?

    

b. Formulierungsvorschlag

   

5. Einwilligung und Anwendung unmittelbarer Zwangsgewalt

    

a. Zwangsweise Durchsetzung in der Praxis?

    

b. Mittelbare Spurengewinnung

   

6. DNA-Analyse an „Gelegenheitspersonen“ und Reihenuntersuchungen

    

a. Erforderlichkeit der StPO-Bestimmung?

    

b. Kritik

   

7. Vernichtungsgebot; Verarbeitung, Übermittlung und Löschung von Daten

    

a. „Anschlusscharakter“ der StPO-Norm?

    

b. Einschränkung des Vernichtungsgebots

 

VII. Abschließende Stellungnahme

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