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Inhaltsverzeichnis

Seling1. AuflOktober 2009

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

Einleitung

  

I) Allgemeines

  

II) Gang der Untersuchung

  

III) Anliegen und Ziel

 

1. Teil: Grundlagen

  

I) Untersuchungsgegenstand

   

A) Schwierigkeiten bei der Begriffsbildung

   

B) Persönlichkeitsrechte

    

1) Definition

    

2) Umfang

    

3) Träger

    

4) Recht auf Privatsphäre als Persönlichkeitsrecht

    

5) Privatsphäre als Teil der Persönlichkeit

   

C) Privatsphäre

    

1) Der Begriff „privat“

    

2) Sozialwissenschaftliche Annäherung

    

3) Rechtswissenschaftliche Annäherung

     

a) Privatleben

     

b) Abgrenzung der Privatsphäre

      

aa) Merkmale

       

(1) „Nicht-Öffentlichkeit“

       

(2) „Right to be let alone“

      

bb) Definition und Vergleich mit bisherigen Ansätzen

      

cc) Abstufungen

       

(1) Sphärentheorie

       

(2) Persönlicher und höchstpersönlicher Lebensbereich

       

(3) Dreistufentheorie des BVerfG

   

D) Zusammenfassung

  

II) Gesellschaftliche Aspekte

   

A) Entstehung der Privatsphäre

   

B) Bedeutung der Privatsphäre in der heutigen Zeit

    

1) Bedrohungslage

     

a) Technische Entwicklungen

      

aa) Digitalisierung und Miniaturisierung

      

bb) Internet

     

b) Wirtschaftliche Interessen

     

c) Staatliche Maßnahmen

     

d) Ergebnis

    

2) Bedrohungsgefühl

     

a) Umgang mit der Privatsphäre im Allgemeinen

     

b) Freiwillige Selbstpreisgabe der Privatsphäre (besonders im Internet)

    

3) Rechtliche Schlussfolgerungen

   

C) Zusammenfassung

  

III) Schutz der Privatsphäre durch die Rechtsordnung

   

A) Verfassungsrecht

    

1) Allgemeines

    

2) Rechtsgrundlagen

    

3) Verfassungsrechtliche Vorgaben an den Gesetzgeber

   

B) Datenschutzrecht

    

1) Grundrecht auf Datenschutz

    

2) Grundrecht auf Geheimhaltung

    

3) Personenbezogene Daten

    

4) Sensible Daten

   

C) Sonstige Regelungen

    

1) Zivilrecht

    

2) Weitere Rechtsgebiete

   

D) Spannungsverhältnis

   

E) Zusammenfassung

 

2. Teil: Ausgestaltung des strafrechtlichen Schutzes

  

I) Prinzipien

   

A) Bestimmtheitsgebot

    

1) Allgemein

    

2) Bestimmtheitsgebot und Privatsphäre

   

B) Ultima-Ratio-Prinzip

    

1) Allgemein

    

2) Ultima-Ratio-Prinzip und Privatsphäre

   

C) Fragmentarischer Charakter

    

1) Allgemein

    

2) Fragmentarischer Charakter und Privatsphäre

   

D) Schlussfolgerung

  

II) Entstehungsgeschichte

  

III) Prozessuales

  

IV) Systematik

   

A) Unterscheidung anhand des Schutzzwecks

    

1) Primärer bzw unmittelbarer Schutz

    

2) Sekundärer bzw mittelbarer Schutz („Reflexschutz“)

   

B) Unterscheidung anhand der Verletzungsart

    

1) Zudringlichkeiten

    

2) Eingriffe in die Kommunikation

    

3) Geheimnisverletzungen

  

V) Zusammenfassung

 

3. Teil: Einzelne Bereiche des strafrechtlichen Schutzes

  

I) Schutz vor Zudringlichkeiten

   

A) Überblick

   

B) Zudringlichkeiten gegenüber der Wohnstätte

    

1) Wohnstätte und Privatsphäre

    

2) Schutz der Wohnstätte durch § 109 Abs 1 StGB

     

a) Problematik des Tatbestands

     

b) Rechtsgut

      

aa) Herrschende Ansicht: Freiheit

      

bb) Abweichende Ansicht: Privatsphäre

       

(1) Anknüpfung an soziologischen Hintergrund

       

(2) Gesetzwerdung

       

(3) Verfassungsrechtliche Aspekte

       

(4) Vergleich mit § 118a StGB

       

(5) Blick ins Ausland

       

(6) Gegenargumente

      

cc) Neuer Ansatz: Freisein von Furcht

      

dd) Zwischenergebnis

     

c) Konsequenzen der Rechtsgutsbestimmung

      

aa) Auslegung des Tatbestands

      

bb) Neuregelung des Tatbestands

    

3) Schutz der Wohnstätte durch § 129 Z 1 StGB

    

4) Ergebnis

   

C) Zudringlichkeiten gegenüber dem Computer

    

1) Computer und Privatsphäre

    

2) Entwicklung des Computerstrafrechts

    

3) Schutz des Computers durch § 118a StGB

     

a) Allgemeines

     

b) Rechtsgut

     

c) Einschränkungen des Tatbestands im Hinblick auf die Privatsphäre

      

aa) Sicherheitsvorkehrungen

      

bb) Erweiterter Vorsatz

       

(1) Datenspionagevorsatz

       

(2) Datenverwendungsvorsatz

       

(3) Gewinn- oder Schädigungsvorsatz

    

4) Schutz des Computers durch § 126a StGB

    

5) Ergebnis

   

D) Zudringlichkeiten gegenüber der Person

    

1) Zudringlichkeiten durch beharrliches Verfolgen („Stalking“)

     

a) Begriff

     

b) Differenzierung in mildes und schweres Stalking

     

c) Schutz durch § 107a StGB

     

d) Rechtsgut

      

aa) Privatsphäre

       

(1) „Right to be let alone“

       

(2) Gesetzesmaterialien

       

(3) Verbindung zu § 1328a ABGB

       

(4) Zwischenergebnis

      

bb) Freiheit der persönlichen Lebensgestaltung

      

cc) Freisein von Furcht

       

(1) Systematische Einordnung

       

(2) Auswirkungen von Stalking-Verhaltensweisen

       

(3) Blick ins Ausland

      

dd) Stellungnahme und Konsequenzen

     

e) Ergebnis

    

2) Zudringlichkeiten durch Tonaufnahme und Abhören

     

a) Objekte der Tonaufnahme bzw des Abhörens

      

aa) Sprachliche Äußerungen

      

bb) Sonstige Geräusche

     

b) Angriffsrichtungen

      

aa) Herstellen einer Tonaufnahme

      

bb) Verbreiten einer Tonaufnahme

      

cc) Abhören

      

dd) Verbreiten der erlangten Inhalte

     

c) Rechtsgut

      

aa) Privatsphäre

      

bb) Recht an der eigenen Stimme

      

cc) Verhältnis beider Rechtsgüter zueinander

     

d) Vorhandener strafrechtlicher Schutz

      

aa) § 120 Abs 1 StGB

       

(1) Benützung eines Geräts

       

(2) Vorliegen einer „Äußerung“

       

(3) Äußerung nicht zur Kenntnis des Täters bestimmt

      

bb) § 120 Abs 2 StGB

      

cc) § 51 DSG

     

e) Ergebnis

    

3) Zudringlichkeiten durch Bildaufnahme und Beobachten

     

a) Problematik

     

b) Angriffsrichtungen

      

aa) Herstellen einer Bildaufnahme

      

bb) Verbreiten einer Bildaufnahme

      

cc) Bearbeiten einer Bildaufnahme

      

dd) Beobachten

     

c) Rechtsgut

      

aa) Privatsphäre

      

bb) Recht am eigenen Bild

      

cc) Verhältnis beider Rechtsgüter zueinander

     

d) Fehlender strafrechtlicher Schutz

      

aa) Kernstrafrecht und Urheberrechtsgesetz

      

bb) Datenschutzrecht

       

(1) Bildaufnahmen als personenbezogene Daten bzw sensible Daten

       

(2) Schutz durch § 51 DSG

      

cc) Zwischenergebnis

     

e) Strafbedürfnis

      

aa) Gesellschaftliche Argumente

       

(1) Pro-Argumente

       

(2) Contra-Argumente

        

(a) Sinkendes Bedrohungsgefühl

        

(b) Bedenkliche Ausweitung der Strafbarkeit

      

bb) Rechtliche Argumente

       

(1) Pro-Argumente

        

(a) Vergleich zur Tonaufnahme und zum Abhören

        

(b) Rechtsvergleichende Aspekte

       

(2) Contra-Argumente

      

cc) Zwischenergebnis

     

f) Überlegungen zu einem neu zu schaffenden Strafschutz

      

aa) Ausländische Vorschriften als Vorbild

       

(1) Einordnung

       

(2) Tatbestand

        

(a) Tathandlungen

        

(b) Räumliche Begrenzung

        

(c) Inhaltliche Begrenzung

       

(3) Zwischenergebnis

      

bb) Ministerialentwurf

       

(1) Entstehungsgeschichte

       

(2) Einordnung

       

(3) Tatbestand

       

(4) Stellungnahme

       

(5) Vom BMJ beabsichtigte Änderungen

      

cc) Eigener Vorschlag

       

(1) Einordnung

       

(2) Tatbestand

        

(a) Tathandlungen

        

(b) Räumliche Begrenzung

        

(c) Inhaltliche Begrenzung

       

(3) Gesetzesvorschlag

     

g) Ergebnis

    

4) Sonderfälle

     

a) Zudringlichkeiten durch Täuschung?

     

b) Zudringlichkeiten durch eigenmächtige Heilbehandlung?

   

E) Zusammenfassung

  

II) Schutz vor Eingriffen in die Kommunikation

   

A) Überblick

    

1) Begriff

    

2) Relevante Bereiche

    

3) Bezug zur Privatsphäre

    

4) Schutzkonzept

   

B) Unmittelbar-mündliche Kommunikation

    

1) Begriff

    

2) Angriffsrichtungen

    

3) Vorhandener strafrechtlicher Schutz

     

a) § 120 Abs 1 und 2 StGB

     

b) § 51 DSG

    

4) Fehlender strafrechtlicher Schutz

    

5) Ergebnis

   

C) Konventionell-schriftliche Kommunikation

    

1) Merkmale

     

a) Begriff

     

b) Formen

     

c) Bedeutung für die Privatsphäre

    

2) Angriffsrichtungen

    

3) Vorhandener strafrechtlicher Schutz

     

a) § 118 StGB

     

b) § 51 DSG

    

4) Fehlender strafrechtlicher Schutz

    

5) Gesetzesvorschlag

    

6) Ergebnis

   

D) Telekommunikation

    

1) Merkmale

     

a) Begriff

     

b) Formen

     

c) Bedeutung für die Privatsphäre

     

d) Datenarten

    

2) Angriffsrichtungen

    

3) Vorhandener strafrechtlicher Schutz

     

a) Übergreifende Aspekte

     

b) § 119 StGB

     

c) § 119a Abs 1 1. Fall StGB

     

d) § 119a Abs 1 2. Fall StGB

     

e) § 120 StGB

     

f) § 51 DSG

    

4) Ergebnis

   

E) Zusammenfassung

  

III) Schutz vor Geheimnisverletzungen

   

A) Überblick

    

1) Geheimnis

     

a) Tatsachen

     

b) Objektives Geheimsein

     

c) Geheimhaltungswille

     

d) Geheimhaltungsinteresse

     

e) Schlussfolgerung

    

2) Geheimnisse und Privatsphäre

    

3) Bedeutung der Wahrheit

     

a) Für Geheimnisse

     

b) Für die Privatsphäre

    

4) Relevante Bereiche

   

B) Berufsgeheimnisse

    

1) Merkmale

     

a) Definition

     

b) Schutzgedanke

     

c) Berufsgeheimnisse und Privatsphäre

     

d) Charakter des Strafschutzes

    

2) Vorhandener strafrechtlicher Schutz

     

a) Gesundheitsberufe

      

aa) Ärzte

      

bb) Psychotherapeuten und Psychologen

      

cc) Weitere Gesundheitsberufe

      

dd) Schutz durch § 121 Abs 1 StGB

     

b) Bankberufe

    

3) Fehlender strafrechtlicher Schutz

     

a) Ehe-, Familien-, Jugend- und sonstige Sozialberater

     

b) Rechtsanwälte

    

4) Allgemeiner strafrechtlicher Schutz für Berufsgeheimnisse?

    

5) Ergebnis

   

C) Amtsgeheimnisse

    

1) Allgemeines

    

2) Betroffene Interessen

     

a) Öffentliche Interessen

     

b) Private Interessen

    

3) Strafschutz

     

a) § 310 StGB

      

aa) Anwendungsbereich

      

bb) Rechtsgut

      

cc) Schlussfolgerungen

     

b) § 302 StGB

      

aa) Missbrauch der Amtsgewalt?

      

bb) Schädigungsvorsatz

     

c) § 51 DSG

    

4) Ergebnis

   

D) Sonstige Privatgeheimnisse

    

1) Allgemeines

    

2) Ehrenrührige Tatsachen

     

a) Begriff

     

b) Bedeutung der Wahrheit für die Ehre

     

c) Vorhandener strafrechtlicher Schutz

    

3) Nicht-ehrenrührige Tatsachen

     

a) Problematik und Beispiele

     

b) Vorhandener strafrechtlicher Schutz

      

aa) Kernstrafrecht

      

bb) Datenschutzrecht

      

cc) Ergebnis

     

c) Überlegungen zu einem neu zu schaffenden strafrechtlichen Schutz

      

aa) Historische Bemühungen

      

bb) Strafbedürfnis

       

(1) Gesellschaftliche Argumente

        

(a) Pro-Argumente

        

(b) Contra-Argumente

        

(c) Zwischenergebnis

       

(2) Rechtliche Argumente

        

(a) Pro-Argumente

        

(b) Contra-Argumente

       

(3) Ergebnis

      

cc) Ausgestaltung

       

(1) Rechtsgut und Einordnung

       

(2) Tatbestandsformulierung

        

(a) Tatobjekt und Tathandlung

        

(b) Höchstpersönlicher Lebensbereich

        

(c) Bloßstellungseignung

        

(d) Publizität

       

(3) Gesetzesvorschlag

    

4) Ergebnis

   

E) Zusammenfassung

 

4. Teil: Gesamtergebnis

Schrifttum

 

I) Gesetzesmaterialien

  

A) Österreich

  

B) Deutschland

  

C) Europa

 

II) Literatur

 

III) Judikatur

  

A) Österreich

  

B) Deutschland

  

C) EGMR

Anhang

 

I) Gesetzesvorschlag von Schmoller zum Hausfriedensbruch

 

II) Art 226-1 franzStGB

 

III) Art 179quater schwStGB

 

IV) § 201a dStGB

 

V) § 120a StGB (Entwurf des BMJ)

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