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Inhaltsverzeichnis

Demmelbauer1. AuflAugust 2011

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Literaturverzeichnis

 
 

Internetressourcen und sonstige Quellen

 

Rechtsquellenverzeichnis

 

Sonstige Dokumente

Abkürzungsverzeichnis

 

I. Einleitung

  

A. Ausgangsproblematik: Internationalisierung aller Lebensbereiche

  

B. Organisierte Kriminalität

  

C. Lösungsansätze auf europäischer Ebene

  

D. Abgrenzung zum traditionellen Rechtshilferecht

  

E. Polizeiliche und justizielle Kooperation

  

F. Europol, Europäisches Justizielles Netz und Eurojust

   

1. Tabellarischer Überblick

   

2. Rechtsquellen

  

G. Gegenstand der Untersuchung

 

II. Grundlagen

  

A. Strafrechtliche Regelungskompetenzen der Europäischen Union

  

B. Zusammenarbeit auf völkerrechtlicher Ebene

  

C. Rechtslage nach Lissabon

  

D. Historische Entwicklung bis zum Europol-Übereinkommen 1998

 

III. Polizeiliche Kooperation auf Ebene der Europäischen Union: EUROPOL, das Europäische Polizeiamt

  

A. Rechtsgrundlage

   

1. Europol-Übereinkommen 1998

   

2. Neuer Europol-Beschluss 2009

  

B. Politische Zielsetzung

  

C. Zuständigkeit nach dem Europol-Beschluss 2009

   

1. Katalogstraftaten gemäß Art 4 Europol-Beschluss

   

2. Mitgliedstaatliche Betroffenheit

   

3. Mit zuständigkeitsbegründenden Straftaten im Zusammenhang stehende Delikte

   

4. Arbeitsschwerpunkt

  

D. Organisationsstruktur

   

1. Rechts- und Geschäftsfähigkeit

   

2. Organe

    

a. Verwaltungsrat

    

b. Direktor

    

c. Status der Bediensteten

   

3. „Binnenstruktur“

    

a. Nationale Verbindungsstellen

    

b. Verbindungsbeamte

  

E. Aufgaben und Befugnisse

   

1. Europol-Informationssystem

    

a. Arbeitsdateien zu Analysezwecken

    

b. Indexsystem

    

c. Ausreichender Datenschutzstandard?

   

2. Weitere Befugnisse

    

a. Teilnahme an gemeinsamen Ermittlungsgruppen

    

b. Ersuchen um Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen

  

F. Zwischenergebnis

  

G. Tabellarischer Überblick

 

IV. Justizielle Zusammenarbeit auf Ebene der Europäischen Union

  

A. Europäisches Justizielles Netz

   

1. Rechtsgrundlagen

   

2. Politische Zielsetzung

   

3. Zuständigkeit

    

a. Unbegrenzte Zuständigkeit

    

b. Mögliche Beschränkungen durch nationales Recht

   

4. Organisationsstruktur

    

a. Keine Rechtspersönlichkeit

    

b. Nationale Kontaktstellen

    

c. Nationale Anlaufstellen

    

d. Plenarsitzungen der nationalen Kontaktstellen

    

e. Nicht institutionalisierte Sitzungen

    

f. Sekretariat

   

5. Aufgaben und Befugnisse

    

a. Informationsangebot

     

i. Justizieller Atlas

     

ii. „Belgische Blätter“

     

iii. „SOLON“ Glossar

     

iv. „Compendium Wizard“

    

b. Aufgaben und Befugnisse der nationalen Stellen

   

6. Zwischenergebnis

   

7. Tabellarischer Überblick

  

B. Eurojust

   

1. Politische Zielsetzung

   

2. Rechtsgrundlage

   

3. Zuständigkeit

   

4. Organisationsstruktur

    

a. Rechtspersönlichkeit

    

b. Binnenstruktur

     

i. Nationale Mitglieder bei Eurojust

     

ii. Eurojust-Kollegium

    

c. Verwaltungsapparat

   

5. Aufgaben

   

6. Befugnisse

   

7. Arbeitsweise

   

8. Zwischenergebnis

   

9. Tabellarischer Überblick

 

V. Verhältnis zwischen Europol, Eurojust und dem Europäischen Justiziellen Netz

  

A. Verhältnis zwischen Europol und Eurojust

  

B. Verhältnis zwischen Eurojust und dem Europäischen Justiziellen Netz

  

C. Verhältnis zwischen Europol und dem Europäischen Justiziellen Netz

 

VI. Überblick Europol - Europäisches Justizielles Netz - Eurojust

 

VII. Kontrollierte Lieferung

  

A. Definition

  

B. Sachverhaltsbearbeitung - Amphetaminschmuggel

   

1. Schritt: Ausforschen bzw Erkennen einer grenzüberschreitenden kriminellen Struktur

   

2. Schritt: Gemeinsames Vorgehen der betroffenen Staaten

   

3. Schritt: Überlegungen zu Beweisverwertung und Anklage

 

VIII. Zukunftsmodelle im Bereich der grenzüberschreitenden Strafverfolgung

  

A. Konzept des Corpus Juris

  

B. Grünbuch der Europäischen Kommission

  

C. Vertrag von Lissabon

 

IX. Fazit

 

X. Rechtsquellenanhang

  

A. Primärrechtliche Grundlagen

   

1. Vertrag über die Europäische Union

   

2. Konsolidierte Fassung des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union

    

a. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

    

b. Polizeiliche Zusammenarbeit

  

B. Europol

   

1. Beschluss

   

2. Österreichische Rechtsnormen

    

a. Bundeskriminalamt-Gesetz

    

b. EU-Polizeikooperationsgesetz

  

C. Europäisches Justizielles Netz

   

1. Beschluss

   

2. Österreichische Rechtsquellen

  

D. Eurojust

   

1. Beschluss

   

2. Österreichische Rechtsquellen

  

E. Kontrollierte Lieferung

   

1. Völkerrechtliche Verträge

    

a. Schengener Übereinkommen - Durchführung

    

b. Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen in der Europäischen Union

   

2. Österreichische Rechtsquellen

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