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Inhaltsverzeichnis

Etzersdorfer1. AuflAugust 2007

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

1. Mietrechtsgesetz (MRG)

  

1.1. Historischer Überblick

   

1.1.1. WRN 2006

  

1.2. Anwendungsbereich

  

1.3. Erhaltungspflichten des Vermieters, § 3 MRG

   

1.3.1. § 3 (1)

    

1.3.1.1. Verhältnis zu § 1096 ABGB

   

1.3.2. Die einzelnen Tatbestände des Abs 2

    

1.3.2.1. Ziffer 1

    

1.3.2.2. Ziffer 2

    

1.3.2.3. Ziffer 3

    

1.3.2.4. Ziffer 4

    

1.3.2.5. Ziffer 5

    

1.3.2.6. Ziffer 6

   

1.3.3. Finanzierung und Durchsetzung

    

1.3.3.1. Finanzierung

    

1.3.3.2. Durchsetzung der Erhaltungspflichten durch den Mieter

     

Privilegierte Arbeiten

     

Sonstige Arbeiten

  

1.4. Nützliche Verbesserung durch bautechnische Maßnahmen, § 4 MRG

   

1.4.1. Allgemeines

   

1.4.2. Voraussetzung zur Einstufung als Verbesserung iSd § 4

   

1.4.3. Die einzelnen Tatbestände des Abs 2

    

1.4.3.1. Ziffer 1

    

1.4.3.2. Ziffer 2

    

1.4.3.3. Ziffer 3

    

1.4.3.4. Ziffer 3a

    

1.4.3.5. Ziffer 4

    

1.4.3.6. Ziffer 5

   

1.4.4. Errichtung eines Behindertenaufzugs

   

1.4.5. Finanzierung

   

1.4.6. Verbesserung des Mietgegenstandes, Durchsetzung durch den Vermieter

  

1.5. Durchsetzung von Erhaltungs- oder Verbesserungsarbeiten, § 6 MRG

   

1.5.1. Antragslegitimation

   

1.5.2. Unterschiede bei der Durchsetzung von Erhaltungs- und Verbesserungsarbeiten

  

1.6. Instandhaltungs- und Duldungspflichten des Hauptmieters, § 8 MRG

   

1.6.1. Instandhaltungspflichten

   

1.6.2. Duldungspflichten des Hauptmieters

    

1.6.2.1. Betreten des Bestandobjektes

    

1.6.2.2. Verpflichtung zur Duldung sonstiger Eingriffe in das Mietrecht

    

1.6.2.3. Entschädigung für Eingriffe in das Mietrecht

  

1.7. Veränderung (Verbesserung) des Mietgegenstandes, § 9 MRG

   

1.7.1. Zu den einzelnen Tatbeständen des Abs 1

    

1.7.1.1. Ziffer 1

    

1.7.1.2. Ziffer 2

    

1.7.1.3. Ziffer 3

    

1.7.1.4. Ziffer 4

    

1.7.1.5. Ziffer 5

    

1.7.1.6. Ziffer 6

    

1.7.1.7. Ziffer 7

   

1.7.2. Privilegierte Arbeiten gemäß Abs 2

    

1.7.2.1. Ziffer 1

    

1.7.2.2. Ziffer 2

    

1.7.2.3. Ziffer 3

    

1.7.2.4. Ziffer 4

    

1.7.2.5. Ziffer 5

   

1.7.3. Wiederherstellungspflicht gemäß Abs 3

  

1.8. Mietrecht und Konsumentenschutz

   

1.8.1. Anwendung des KSchG auf Mietverträge

   

1.8.2. Erhaltungspflichten des Vermieters und KSchG

    

1.8.2.1. Erhaltungspflichten des Vermieters im Vollanwendungsbereich des MRG bei einem Verbrauchergeschäft

    

1.8.2.2. Erhaltungspflichten des Vermieters im Teil- und außerhalb des Anwendungsbereiches des MRG bei einem Verbrauchergeschäft

    

1.8.2.3. Erhaltungspflichten außerhalb eines Verbrauchergeschäftes

  

1.9. Mietrecht und Wohnungseigentum

   

1.9.1. Nachträgliche Begründung von Wohnungseigentum an einem vermieteten Objekt, § 4 WEG 2002

   

1.9.2. Anmietung eines Wohnungseigentumsobjekts

   

1.9.3. Mischhäuser

 

2. Wohnungseigentumsgesetz (WEG)

  

2.1. Historischer Überblick

   

2.1.1. WRN 2006

  

2.2. Erhaltung und nützliche Verbesserung der Liegenschaft

   

2.2.1. Allgemeines

  

2.3. Ordentliche Verwaltung der Liegenschaft, § 28 WEG 2002

   

2.3.1. Erhaltung der allgemeinen Teile des Hauses (§ 28 Abs 1 Z 1 iVm § 3 Abs 2 Z 1 MRG)

   

2.3.2. Die Behebung von ernsten Schäden des Hauses in einem Wohnungseigentumsobjekt (§ 28 Abs 1 Z 1 iVm § 3 Abs 2 Z 2 MRG)

   

2.3.3. Erhaltung der der gemeinsamen Benützung dienenden Anlagen (§ 28 Abs 1 Z 1 iVm § 3 Abs 2 Z 3 MRG)

   

2.3.4. Maßnahmen auf Grund öffentlich-rechtlicher Verpflichtung (§ 28 Abs 1 Z 1 iVm § 3 Abs 2 Z 4 MRG)

   

2.3.5. Energiesparmaßnahmen (§ 28 Abs 1 Z 1 iVm § 3 Abs 2 Z 5 MRG)

   

2.3.6. Installation und Miete von technisch geeigneten Messvorrichtungen zur Verbrauchsermittlung (§ 28 Abs 1 Z 1 iVm § 3 Abs 2 Z 6 MRG)

  

2.4. Verhältnis und Abgrenzung von § 16 Abs 3 zu § 28 Abs 1 Z 1 WEG 2002

  

2.5. Minderheitsrechte des Wohnungseigentümers, § 30 WEG 2002

   

2.5.1. Durchsetzung von Erhaltungsarbeiten, § 30 Abs 1 Z 1 WEG 2002

   

2.5.2. Minderheitsrechte gegen einen Dominator, § 30 Abs 2 WEG 2002

   

2.5.3. Recht zur Schadensabwehr, § 30 Abs 3 Satz 2 WEG 2002

  

2.6. Geltendmachung von Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzansprüchen bei Bauführungen

  

2.7. Außerordentliche Verwaltung, § 29 WEG 2002

   

2.7.1. Abgrenzung der Erhaltung von nützlicher Verbesserung

    

2.7.1.1. Finanzierung

    

2.7.1.2. Anfechtung von Beschlüssen

    

2.7.1.3. Vertretungsbefugnis des Verwalters

  

2.8. Erhaltung und nützliche Verbesserung des einzelnen Wohnungseigentumsobjektes, § 16 WEG 2002

   

2.8.1. Wartungs-, Instandhaltungs- und Duldungspflichten des Wohnungseigentümers, § 16 Abs 3 WEG 2002

   

2.8.2. Änderungen am Wohnungseigentumsobjekt, § 16 Abs 2 WEG 2002

    

2.8.2.1. Änderungen ausschließlich am eigenen Wohnungseigentumsobjekt (Z 1)

     

Schutzwürdige Interessen anderer Wohnungseigentümer

     

Beeinträchtigung der äußeren Erscheinung des Hauses

     

Gefahr für die Sicherheit von Personen, des Hauses oder von anderen Sachen

     

Widmungsänderungen

    

2.8.2.2. Änderung unter Inanspruchnahme allgemeiner Teile (Z 2)

     

Verkehrsüblichkeit

     

Wichtiges Interesse

     

Privilegierte Änderungen

    

2.8.2.3. Änderungen unter Inanspruchnahme anderer Wohnungseigentumsobjekte (Z 3)

    

2.8.2.4. Behördliche Bewilligung (Z 4)

    

2.8.2.5. Bestandverschiebungen, Übertragung von Zubehörwohnungseigentum (Z 5)

   

2.8.3. Änderungen auf vertraglicher Grundlage

 

3. Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz (WGG)

  

3.1. Historischer Überblick

   

3.1.1. WRN 2006

  

3.2. Erhaltung der Liegenschaft, § 14a WGG

   

3.2.1. Finanzierung der Erhaltungsarbeiten

  

3.3. Nützliche Verbesserung durch bautechnische Maßnahmen, § 14b WGG

  

3.4. Durchführung von Erhaltungs- oder Verbesserungsarbeiten, § 14c WGG

  

3.5. Instandhaltungs- und Duldungspflichten des Mieters oder eines sonstigen Nutzungsberechtigten

  

3.6. Veränderungen (Verbesserung) des Miet- oder sonstigen Nutzungsgegenstandes

 

4. Reformvorschläge der Lehre

  

4.1. Call/Hanel, Entwurf für ein Bundesgesetz über die Gebäudebewirtschaftungskosten und deren Abrechnung (Gebäudebewirtschaftungskosten- und -abrechnungsgesetz - GBAG)

  

4.2. Rosifka, Optionen einer terminologischen und inhaltlichen Harmonisierung des Wohnrechts

  

4.3. Schauer, Rechtsfragen der Sanierung im Mietrechtsgesetz

  

4.4. Würth, Kleine Änderungen - große Wirkungen

Literaturverzeichnis

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