Vorwort | ||||||
Inhaltsverzeichnis | ||||||
Abkürzungsverzeichnis | ||||||
Kapitel I: Einleitung und Begriffsdefinitionen | ||||||
1) Einleitung | ||||||
2) Definitionen - Dienstbarkeiten und Reallasten | ||||||
A) Dienstbarkeiten | ||||||
a) Allgemeines | ||||||
b) Grunddienstbarkeiten | ||||||
c) Personaldienstbarkeiten | ||||||
d) Unregelmäßige Dienstbarkeiten | ||||||
B) Reallasten | ||||||
C) Die Begründung von Dienstbarkeiten und Reallasten | ||||||
D) Allgemeines zum Rechtsschutz der Dienstbarkeiten, Reallasten und des Eigentums | ||||||
E) Bewertung von Personaldienstbarkeiten, -reallasten und Leibrenten und damit belasteter Liegenschaften | ||||||
3) Dienstbarkeiten und Reallasten als Versorgungsinstrumente im familiären Bereich | ||||||
A) Problemstellung | ||||||
B) Die Dienstbarkeit der Wohnung | ||||||
a) Das Wohnungsgebrauchsrecht | ||||||
b) Das Wohnungsfruchtgenussrecht | ||||||
c) Exkurs: Unregelmäßige Dienstbarkeiten im familiären Kontext | ||||||
C) Das Ausgedinge | ||||||
D) Die Leibrente | ||||||
4) Exkurs: Abgrenzung zu anderen familiären Wohnverhältnissen | ||||||
A) Das familienrechtliche Wohnverhältnis | ||||||
B) Die Leihe | ||||||
C) Das Prekarium | ||||||
D) Der Bestandvertrag | ||||||
E) Das obligatorische Wohnungsrecht | ||||||
5) Rechtsnatur der Versorgungsanspruchsverträge | ||||||
A) Rechtsnatur eines Dienstbarkeits- bzw Reallastvertrages | ||||||
B) Rechtsnatur eines Übergabevertrages | ||||||
a) Der Übergabevertrag als Kauf | ||||||
b) Der Übergabevertrag als gemischte Schenkung | ||||||
c) Der Übergabevertrag als Schenkung | ||||||
d) Der Übergabevertrag als (teilweise) entgeltfremdes Geschäft | ||||||
e) Der Übergabevertrag als Vertrag zugunsten Dritter | ||||||
f) Der bäuerliche Übergabevertrag als Vertrag sui generis | ||||||
g) Der Übergabevertrag als Leibrentenvertrag | ||||||
6) Gewalt in Familien | ||||||
A) Anmerkungen zur Begriffsvielfalt | ||||||
B) Der Begriff Gewalt | ||||||
C) Der Begriff Familie | ||||||
D) Erscheinungsformen familiärer Gewalt | ||||||
a) Gewalt gegen Frauen | ||||||
b) Gewalt gegen Kinder | ||||||
c) Gewalt gegen alte Menschen | ||||||
E) Begriffsbegrenzung für dieses Thema | ||||||
Kapitel II: Rechtsfolgen für Wohnungsdienstbarkeiten und Ausgedinge bei Gewalt in Familien | ||||||
1) Allgemeines | ||||||
2) Gewaltschutzmaßnahmen der österreichischen Rechtsordnung | ||||||
A) Allgemeines | ||||||
B) Das Gewaltschutzgesetz | ||||||
a) Wegweisung/Betretungsverbot gem § 38a SPG | ||||||
aa) Gefahr/Gefährdung/gefährlicher Angriff des § 38a SPG | ||||||
bb) Verfahrensrechtliche Aspekte | ||||||
cc) Anwendbarkeit auf die gegenständliche Problematik | ||||||
b) Die einstweilige Verfügung gem § 382b EO | ||||||
aa) Der Unzumutbarkeitsbegriff | ||||||
bb) Verfahrensrechtliche Aspekte | ||||||
cc) Anwendbarkeit auf die gegenständliche Problematik | ||||||
C) Die einstweilige Verfügung gem § 381 Z 2 EO und § 382g EO | ||||||
D) Der Unterlassungsanspruch gem § 16 ABGB | ||||||
3) Rechtsfolgen für den Versorgungsanspruchsvertrag bei Gewalt seitens des Berechtigten | ||||||
A) Allgemeines | ||||||
B) Die Beendigung von Dauerschuld- und Dauerrechtsverhältnissen | ||||||
a) Allgemeine Erlöschensgründe von persönlichen Dienstbarkeiten und Reallasten | ||||||
b) Die Kündigung von Dauerschuld- bzw Dauerrechtsverhältnissen | ||||||
c) Überblick über gesetzlich geregelte Kündigungsgründe | ||||||
C) Die außerordentliche Kündigung eines Wohnungsgebrauchsrechtsvertrages | ||||||
a) Allgemeines | ||||||
b) Die außerordentlichen Kündigungsgründe | ||||||
c) Gegenteilige Meinungen | ||||||
d) Unzureichende Gründe | ||||||
e) Zusammenfassung zum Unzumutbarkeitsbegriff | ||||||
D) Die außerordentliche Kündigung eines Wohnungsfruchtgenussrechtsvertrages | ||||||
a) Problemstellung - vorliegende Rechtsprechung | ||||||
b) Eigener Lösungsvorschlag | ||||||
E) Die außerordentliche Kündigung eines Ausgedingsvertrages | ||||||
F) Weitere Rechtsfragen zur außerordentlichen Kündigung | ||||||
a) Verzichtbarkeit | ||||||
b) Verschulden/Mitverschulden | ||||||
c) Kenntnis der Kündigungsgründe bei Vertragsabschluss | ||||||
d) Wirkung bei mehreren Anspruchsberechtigten | ||||||
G) Die Rechtsfolgen der außerordentlichen Kündigung | ||||||
H) Andere rechtliche Möglichkeiten | ||||||
I) Die rechtliche Position der mitbewohnenden Ehegattin des Berechtigten | ||||||
a) Problemstellung | ||||||
b) Bei einem eigenen dinglichen Anspruch | ||||||
aa) Gegenüber dem Ehegatten | ||||||
bb) Gegenüber dem verpflichteten Eigentümer | ||||||
c) Bei einem Anspruch aus einem Vertrag zugunsten Dritter | ||||||
d) Ohne eigenen Anspruch gegen den Liegenschaftseigentümer | ||||||
aa) Gegenüber dem Ehegatten | ||||||
bb) Gegenüber dem Liegenschaftseigentümer | ||||||
J) Rechtsschutzmöglichkeiten bei Gewalt seitens des - aus einem Vertrag zugunsten Dritter - Berechtigten | ||||||
K) Rechtsschutzmöglichkeiten bei Gewalt seitens einer dritten Person | ||||||
a) Gegenüber dem Berechtigten | ||||||
b) Gegenüber dem störenden Dritten | ||||||
L) Rechtsschutzmöglichkeiten der Angehörigen des Verpflichteten bei Gewalt seitens des Berechtigten | ||||||
M) Die Abgeltung eines Versorgungsanspruches | ||||||
N) Verfahrensrechtliche Aspekte | ||||||
a) Streitiger/außerstreitiger Rechtsweg und Zuständigkeit | ||||||
b) Klagebegehren | ||||||
c) Streitgenossenschaft bei Eigentümer- oder Berechtigtenmehrheit | ||||||
aa) Allgemeines | ||||||
bb) Aktive Streitgenossenschaft bei mehreren Liegenschaftseigentümern | ||||||
cc) Passive Streitgenossenschaft bei mehreren Versorgungsanspruchsberechtigten | ||||||
dd) Die prozessuale Stellung der ohne dinglichen Anspruch mitwohnenden Ehegattin | ||||||
d) Streitgenossenschaft und Streitverkündung bei einem Vertrag zugunsten Dritter | ||||||
e) Die Stellung des Liegenschaftseigentümers im nachehelichen Aufteilungsverfahren | ||||||
4) Rechtsfolgen für den Übergabevertrag bei Gewalt seitens des Berechtigten | ||||||
A) Außerordentliche Kündbarkeit eines Übergabevertrages? | ||||||
B) Andere Vertragsanfechtungsgründe | ||||||
a) Die ursprüngliche Unmöglichkeit | ||||||
b) List, Drohung, ungerechte Furcht | ||||||
c) Irrtum | ||||||
d) Wegfall der Geschäftsgrundlage | ||||||
e) Die nachträgliche Unmöglichkeit | ||||||
f) Rücktritt wegen Verzuges von Schutz- und Sorgfaltspflichten | ||||||
g) Gewährleistung | ||||||
h) Rechtsfolgen | ||||||
C) Rechtsschutzmöglichkeiten ohne Aufhebung des Übergabevertrages | ||||||
D) Unzumutbarkeitsgründe | ||||||
E) Weitere Rechtsfragen | ||||||
F) Die rechtliche Position der mitbewohnenden Ehegattin des Berechtigten | ||||||
a) Problemstellung | ||||||
b) Bei eigenem dinglichen Anspruch | ||||||
aa) Auswirkungen auf das Recht eines Mitberechtigten | ||||||
bb) Gegenüber dem Ehegatten | ||||||
cc) Gegenüber dem verpflichteten Eigentümer | ||||||
c) Bei einem Anspruch aus einem Vertrag zugunsten Dritter | ||||||
d) Ohne eigenen Anspruch gegen den Liegenschaftseigentümer | ||||||
G) Rechtsschutzmöglichkeiten bei Gewalt seitens des Berechtigten aus einem Übergabevertrag zugunsten Dritter | ||||||
H) Rechtsfolgen für den Leibrentenvertrag bei Gewalt seitens des Berechtigten | ||||||
I) Rechtsschutzmöglichkeiten der Angehörigen des Verpflichteten bei Gewalt seitens des Berechtigten | ||||||
J) Verfahrensrechtliche Aspekte | ||||||
a) Streitiger/außerstreitiger Rechtsweg/Vollstreckung/ Zuständigkeit | ||||||
b) Streitgenossenschaft | ||||||
c) Erwähnenswertes zur Beweislast und zum Beweisthema | ||||||
d) Weitere verfahrensrechtliche Aspekte | ||||||
5) Rechtsfolgen bei Gewalt seitens des Verpflichteten: der Unvergleichsfall | ||||||
A) Problemstellung | ||||||
B) Der Unvergleichsfall beim Übergabevertrag | ||||||
a) Gründe für den Unvergleichsfall | ||||||
b) Weitere Rechtsfragen | ||||||
aa) Teilbarkeit der Ausgedingsleistung | ||||||
bb) Der Unvergleichsfall beim Wohnungsrecht | ||||||
cc) Verschulden/Mitverschulden | ||||||
dd) Verzichtbarkeit | ||||||
ee) Bewertung der Ersatzleistung | ||||||
C) Andere rechtliche Möglichkeiten | ||||||
a) Irrtum/Drohung und ungerechte Furcht/Wegfall der Geschäftsgrundlage | ||||||
b) Schenkungswiderruf wegen groben Undanks des Geschenknehmers | ||||||
D) Der Unvergleichsfall beim Leibrentenvertrag | ||||||
E) Der Unvergleichsfall beim Übergabevertrag zugunsten Dritter | ||||||
F) Der Unvergleichsfall beim Wohnungsrechts- bzw Ausgedingsvertrag | ||||||
G) Der Unvergleichsfall bei einem Wohnungsrechts- bzw Ausgedingsvertrag zugunsten Dritter | ||||||
H) Verfahrensrechtliche Aspekte | ||||||
a) Zuständigkeit | ||||||
b) Klagebegehren / Vollstreckung von Unterhaltsleistungen | ||||||
c) Streitgenossenschaft | ||||||
6) Zusammenfassung | ||||||
Kapitel III: Vorschläge für die Praxis | ||||||
1) Empfehlenswerte Vorgangsweise bei Vertragsabschluss | ||||||
A) Fragebogen | ||||||
B) Vertragsklauseln | ||||||
2) Mögliche rechtliche Vorgangsweise bei Vertragsverletzungen: Musterbeispiel | ||||||
Muster | ||||||
Muster 1: Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung gem § 382 b EO | ||||||
Muster 2: Klage auf Feststellung, Räumung und Einverleibung der Löschung | ||||||
Muster 3: Klage des Liegenschaftseigentümers auf Räumung | ||||||
Muster 4: Antrag auf Benützungsregelung gem § 835 ABGB | ||||||
Muster 5: Aufhebung eines Übergabevertrages wegen Schenkungswiderruf | ||||||
Muster 6: Klage bei Eintritt des Unvergleichsfalles | ||||||
Beratungs- und Unterstützungsangebote | ||||||
Literaturverzeichnis | ||||||
Judikaturverzeichnis | ||||||
