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Inhaltsverzeichnis

Reich1. AuflJänner 2025

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

 

1. Einleitung

  

1.1. Abschluss des Liegenschaftskaufvertrages

  

1.2. Motive für eine treuhändige Abwicklung

  

1.3. Grundsachverhalt und Erweiterungen

   

1.3.1. Ankaufsfinanzierung

   

1.3.2. Lastenfreistellung

  

1.4. Problemaufriss und Gang der Untersuchung

 

2. Grundzüge der Treuhand

 

3. Die Rechtsverhältnisse zwischen den Parteien

  

3.1. Erfüllungsthesen

   

3.1.1. Ansicht von Urbanek

   

3.1.2. Ansicht von Bollenberger

   

3.1.3. Ansicht von Rabl

   

3.1.4. Ansicht von Reischauer

   

3.1.5. Ansicht von Graf

   

3.1.6. Ansicht von König

   

3.1.7. Kritischer Vergleich der Ansichten

    

3.1.7.1. Unterschiedliche Perspektiven

    

3.1.7.2. Verhältnis von Leistung und Gegenleistung

    

3.1.7.3. Parteiwille von Käufer und Verkäufer

    

3.1.7.4. Funktion des Abwicklungstreuhänders

    

3.1.7.5. Funktion der Rangsicherung in der Insolvenz des Verkäufers bei der Abwicklungstreuhand

    

3.1.7.6. Conclusio

  

3.2. Zur Drittrichtung der Leistungspflichten

   

3.2.1. Anweisung oder Vertrag zugunsten Dritter?

   

3.2.2. Echter oder unechter Vertrag zugunsten Dritter?

   

3.2.3. Zwei unechte Verträge zugunsten eines Dritten

  

3.3. Erfüllung des Liegenschaftskaufvertrages

   

3.3.1. Leistungspflichten des Verkäufers

    

3.3.1.1. Eigentumsverschaffungspflicht

    

3.3.1.2. Verbücherungsurkunden

    

3.3.1.3. Besitzverschaffungspflicht

     

3.3.1.3.a Allgemeines

     

3.3.1.3.b Besitzerwerb bei frei zugänglichen Grundstücken

     

3.3.1.3.c Besitzerwerb bei Gebäuden und Wohnungen

     

3.3.1.3.d Conclusio

    

3.3.1.4. Zusammenfassung

   

3.3.2. Leistungspflichten des Käufers

    

3.3.2.1. Kaufpreiszahlung

    

3.3.2.2. Abnahmepflicht

   

3.3.3. Einwände gegen die Erfüllungswirkung

    

3.3.3.1. Zusammenfassung der Erfüllungswirkung

    

3.3.3.2. Leistung unter einer Bedingung

    

3.3.3.3. Sperrkonto

  

3.4. Das Rechtsverhältnis zum Abwicklungstreuhänder

   

3.4.1. Vollrechtsübertragung am Treugut

   

3.4.2. Schuldrechtliche Bindung zum Versprechensempfänger

   

3.4.3. Haftungserklärung

   

3.4.4. Abwicklungszeitspanne

    

3.4.4.1. Ende der gegensätzlichen Interessen mit Erfüllung des Liegenschaftskaufvertrages

    

3.4.4.2. Ende der gegensätzlichen Interessen mit Wegfall des Liegenschaftskaufvertrages

 

4. Abwicklungsstörungen

  

4.1. Mangel im Deckungsverhältnis zwischen Käufer und Verkäufer

   

4.1.1. Wurzelmangel

   

4.1.2. Rücktritt, Wandlung und Preisminderung

  

4.2. Das Zug-um-Zug-Prinzip beim treuhändigen Liegenschaftserwerb

   

4.2.1. Zur Anwendbarkeit des Zug-um-Zug-Prinzips

   

4.2.2. Wahrung des Zug-um-Zug-Prinzips durch den Abwicklungstreuhänder

    

4.2.2.1. Beispiel für die Nichterfüllung einer drittgerichteten Leistungspflicht

    

4.2.2.2. Beispiel für die Nichterfüllung einer nicht drittgerichteten Leistungspflicht

   

4.2.3. Käufer- oder Verkäuferinsolvenz und Anwendung des § 21 IO

    

4.2.3.1. Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Verkäufers

    

4.2.3.2. Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Käufers

  

4.3. Mangel im Rechtsverhältnis zum Abwicklungstreuhänder

   

4.3.1. „Mangel“ im Einlösungsverhältnis?

   

4.3.2. Mangel im Zuwendungsverhältnis

   

4.3.3. Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Versprechensempfängers

  

4.4. Entscheidungskompetenz des Abwicklungstreuhänders

   

4.4.1. Verzögerung der Abwicklung

   

4.4.2. Keine schiedsrichterliche Funktion

   

4.4.3. Parallele zur gerichtlichen Hinterlegung

   

4.4.4. Schlüssigkeitsprüfung

   

4.4.5. Konfliktsituation

   

4.4.6. Ende der Einflussnahme auf die Abwicklung

 

5. Ausgewählte Fragen zur Ankaufsfinanzierung und Lastenfreistellung

  

5.1. Verknüpfung von Liegenschaftskaufvertrag und Kreditvertrag

  

5.2. „Vorleistungspflicht“

  

5.3. Befristungen in Treuhandaufträgen

 

6. Ergebnisse

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